Verweise auf Autor Detlef Grumbach

Verfahrensfragen

Wie kann Bürgerbeteiligung in der repräsentativen Demokratie aussehen?

Der Konflikt um Stuttgart 21 ist auch einer zwischen Staat und Gesellschaft: Bauplanungen der Exekutive und der Wunsch nach Mitsprache der Bürger prallen aufeinander und zeigen Mängel der  repräsentativen Demokratie auf. Dieser Konflikt kristallisiert sich in Planfestellungsverfahren, die den Bürgern meist nur einen scheinbaren Einfluß bieten, wie ein Beitrag von Deutschlandfunk Hintergrund am Beispiel der Hamburger Stadtbahn zeigt. Politikwissenschaftler und Juristen verweisen darauf, daß das Machtverhältnis zwischen Bürgern und Behörden neu austariert werden muß. Sollen neue Planfestellungsverfahren angestrebt werden, oder direkte Demokratie bei Großprojekten obligatorisch werden? Und wer hat die Deutungsmacht über das Gemeinwohl?

Drinnen und draußen

Die Bilderberg-Konferenz und andere informelle Machtnetzwerke

Die Bilderberg-Konferenz, bei der sich seit 1954 Menschen von Einfluß aus Wirtschaft und Politik treffen, ist aufgrund ihrer traditionellen Geheimniskrämerei eine Quelle der Inspiration für die Phantasie von Verschwörungstheoretikern. Doch darin wird die Bedeutung einer einzelnen Konferenz hochstilisiert und informelle Machtnetzwerke geraten eher zum Mythos als in den Fokus einer kritischen Öffentlichkeit. Neben Bilderberg gibt es eine Vielzahl anderer privat organisierter Konferenzen und Ideenschmieden, in denen die Grenze von privaten Interessen, Politik und Wirtschaft verschwimmen. Deutschlandfunk Hintergrund befragt dazu verschiedene Wissenschaftler. Sie betonen, daß durch eine solche Nähe eine Kontrolle der Finanzeliten erschwert würde. Aber auch die Medien würden sich durch Einladungen vereinnahmen lassen, ohne ihrer Aufgabe, darüber zu berichten, gerecht zu werden.

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