Verweise auf Autor Jan-Werner Müller

Zeit zu Handeln

Ein Plädoyer für eine aktivere Politik der EU gegenüber Ungarn

Manchmal werden einschneidende politische Entwicklungen einfach verschlafen: Wurde bei der Wahl Victor Orbans durch die Zweidrittelmehrheit seiner Fidesz-Partei im vergangenen Jahr vor einer autoritären Entwicklung des Landes gewarnt, geriet das Thema bis zum neuen Mediengesetz im vergangenen Monat beinahe in Vergessenheit. Mag dies an der überschaubaren Zahl an Korrespondenten auf der Sprachinsel liegen oder aber, wie Jan-Werner Müller in der Zeit meint, an der Selbstbeschäftigung der Europäischen Union mit der Finanzkrise; die ungarische Regierung hat seit der Wahl eine hohe Schlagzahl hingelegt: Staatsbürgerschaft für ethnische Ungarn in den Nachbarstaaten, Beschneidung der Rechte des Verfassungsgerichts, und nun das neue Mediengesetz. Ganz offen und auch ganz legal strebt Orban eine autoritäre Staatsführung an. Weiterlesen … »

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