Verweise auf Autor Stefan Reinecke
Die Partei, die Partei …
Klaus Ernst, Parteichef der Partei Die Linke, hat Sympathien für eine Satzungsänderung der Saar-Linken durchblicken lassen, die »parteischädigendes Verhalten« künftig unter Strafe stellt. Parteicheffin Gesine Lötzsch äußerte Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines solchen Paragraphen. Andere Parteikollegen sprachen sich gegen dessen Übernahme in die Satzung auch der Bundespartei aus: Sie fühlen sich unangenehm an den autoritären Führungsstil alter Zeiten erinnert — insbesondere weil die schwammige Formulierung des Satzungsparagraphen eine weite Interpretation zuläßt.
Die Parteiführung ist somit durch die Äußerung von Klaus Ernst gespalten. Der Konflikt steht auch für verschiedene Flügel der Partei. Klaus Ernst kommt aus der IG-Metall: Sein Führungsstil steht dem libertären Flügel entgegen. Partei-Vize Katja Kipping bemängelt Ernst's enge Fokussierung auf Lohnarbeit.
Thinktank für gesellschaftliche Veränderung
»Ein substanzieller politischer Gegenentwurf zur Ideologie des Neoliberalismus ist überfällig«, heißt es im Gründungsaufruf des »Institut Solidarische Moderne«, der vor zwei Tagen verabschiedet wurde. Sicher seien sich die Gründungsmitglieder, dass sie »einer Simmung im Land« folgen würden, schrieb heute das Neue Deutschland. Weiterlesen … »

