Presseschau Malta

Flüchtlinge in Seenot, Regierungen in Erklärungsnot

Malta und Italien können sich nicht über Zuständigkeit einigen

Während vor der griechischen Insel Lesbos mindestens 8 afghanische Flüchtlinge ertranken, lieferten sich Italien und Malta einen kafkaesken Zuständigkeitsstreit um die Hilfe zur Rettung von somalischen und eritreanischen Flüchtlingen aus Seenot vor Sizilien. Die taz kommentiert die italienische Einwanderungspolitik und die Vorschläge für ein europäisches Asylrecht.

Rechtlose Migranten

Italien und Malta behandeln Bootsflüchtlinge aus Afrika ohne Rücksicht
Bootsflüchtlinge vor Lampedusa 2008 <br/>Foto von noborder network
Bootsflüchtlinge vor Lampedusa 2008 Foto von noborder network

Die Lage für Bootsflüchtlinge und -migranten, die von Afrika nach Europa gelangen wollen ist katastrophal. Menschenrechtsverletzungen sind an der Tagesordung, in Seenot geratene werden vom Küstenschutz im Stich gelassen, wie eine Reportage auf Deutschlandfunk Hintergrund berichtet. Die Situation habe sich nochmals verschlechtert, seitdem der italienische Ministerpräsident Berlusconi ein Rückführungsabkommen mit Muammar al-Gaddafi unterzeichnet habe, mit dem er auch sonst Geschäfte im Mediensektor betreibe. Libyen jedoch falle durch Menschenrechtsverletzungen auf.

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