Presseschau Marokko

Domino in Nordafrika?

Einblicke in den Aufruhr in Tunesien und die Lage in Nordafrika

Wer sind die Akteure bei der Umwälzung Tunesiens? Das Militär zwang den Staatspräsidenten Ben Ali, abzudanken – unklar ist, wie die Generäle sich weiter verhalten. So gibt es Hinweise, daß der Sicherheitsapparat Plünderungen begünstigt oder anführt, um den Protest zu delegitimieren. Viele aus dem alten Staat haben durchaus Privilegien zu verlieren. Während die Polizei dem Diktator näher steht, scheint das Militär einen Wandel zu unterstützen. Auf der anderen Seite steht eine Opposition, die sich erst noch finden muß. Die Gewerkschaft UGCT könnte die Keimzelle einer sozialdemokratischen Partei sein. Rudolph Chimelli analysiert die Kräfteverhältnisse in der Süddeutschen Zeitung.

Ebenso unklar ist das Verhalten der USA sowie der Europäischen Union, insbesondere der vormaligen Kolonialmacht Frankreich, auch wenn einige Signale ausgesandt werden, die den Umbruch befürworten. Werden sie einen demokratischen Wandel unterstützen oder am Ende doch auf die Armee und Polizei setzen? Die Veränderungen in Tunesien werden in ganz Nordafrika genau beobachtet. Insbesondere in Ägypten und Algerien fürchten die Regierungen den Umsturz. Der Hessische Rundfunk bietet einen detaillierten Überblick zur Situation in den Staaten Nordafrikas.

Annexion ohne Zukunft

Kampf um den Status der Westsahara
Marokkanische Polizei vor dem Camp
Marokkanische Polizei vor dem Camp

Nach dem Abzug der spanischen Kolonialmacht aus der Westsahara besetzte Marokko vor 35 Jahren den am Atlantik gelegenen und dünn besiedelten Wüstenstaat. Dies hatte einen langjährigen Bürgerkrieg mit der von Algerien unterstützen Widerstandsorganisation Polisario zur Folge, der erst mit einem Waffenstillstandsabkommen 1991 endete. Bedingung dafür war die Organisation eines Referendums über die Unabhängigkeit, welches die UNO organiseren sollte, das aber bislang nicht stattgefunden hat.

In diesem Herbst wurde in der Westsahara ein Camp mit ca. 10.000 Menschen organisiert, welches auf die soziale Diskriminierung und die schlechten Lebensumstände der Saharauis aufmerksam machen sollte. Das Camp wurde nun vom marokkanischen Militär umstellt, mehrere Camper wurden erschossen und das Camp daraufhin gestürmt – schwere Ausschreitungen waren die Folge. Ralf Streck sieht dahinter die Absicht der marokkanischen Regierung, zeitgleich stattfindende Vermittlungsgespräche zu torpedieren. Denn Marokko hat schlechte Karten für die Anerkennung der Annexion und versucht das Gebiet durch die eigene Bevölkerung zu kolonisieren. Zugleich kritisiert der Autor die stille Anerkennung durch deutsche Regierungsorganisationen, welche die Umsetzung des Projektes Desertec in dem Gebiet vorbereiten.

Auf der Flucht vor den Menschenrechten

Berichte zu der Situation an Europas Grenzen
Bootsmigrant auf Fuerteventura 2006 <br/>Foto von noborder network
Bootsmigrant auf Fuerteventura 2006 Foto von noborder network

Anlässlich des Weltflüchtlingstags am 20.6. sind einige Bericht über die europäische Grenzpolitik erschienen. Die Le Monde diplomatique zeigt ein Panorama über Methoden der Flüchtlingspolitik. Durch Abkommen mit Staaten wie Libyen und Marokko werden Menschenrechte mißachtet und zugleich die Verantwortung ausgelagert. Aber auch weiter entfernte Staaten wie Senegal werden ermuntert, ihre Grenzen zu schließen. Telepolis schaut sich dagegen die innereuropäische Flüchtlingspolitik an. Durch die Drittstaatenregelung können Asylsuchende nur in den »Grenzstaaten« Europas Schutz beantragen: In Griechenland gibt es jedoch de facto kein Asylrecht; Rückführungen dorthin sind ausgesetzt, da ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aussteht. Die Tagesschau beschäftigt sich mit der fragwürdigen Abschiebepolitik Italiens nach Libyen, das beschuldigt wird, diese in der Wüste ohne Versorgung auszusetzen.

An der großen Grenze

Das Leben von Migranten in der spanischen Enklave Melilla
Der Zaun in Melilla ist die Grenze zwischen Marokko und Spanien. <br/>Foto von noborder network, Flickr
Der Zaun in Melilla ist die Grenze zwischen Marokko und Spanien. Foto von noborder network, Flickr

Bereits im Sommer 2008 drehte Rosa Mareike Wiemann als Abschlußarbeit an der Hochschule der Medien in Stuttgart ihren Abschlußfilm über die Lebensverhältnisse junger marokkanischer Migranten in der spanischen Enklave Mellila in Afrika. Leider ist in dieser Fassung des Films ein Teil nur in spanisch. Die teils jungendlichen Einwanderer leben ohne Unterkunft und können vormittags eine Nachhilfeschule besuchen, die für sie kostenlos Unterricht anbietet. Sie leben unter der ständigen Gefahr vor Abschiebung.

Geld oder Leben

Die Sehnsucht nach einem besseren Leben in der marokkanischen Provinz
Guelmim  <br/>Foto von mhobl
Guelmim Foto von mhobl

Christoph Cadenbach hat sich für das Magazin der Süddeutschen Zeitung in dem marokkanischen Städtchen Guelmim umgesehen, um herauszufinden, warum so viele junge Menschen versuchen nach Europa zu gelangen. Er begegnet einem jungen Mann, der immer wieder versucht per Boot auf die Kanaren zu gelangen - selbst nachdem mehrere seiner Freunde bei dem Versuch ertranken.

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