Presseschau Westeuropa

Vorwärts immer, rückwärts nimmer

Der Lissabon-Vertrag

Im zweiten Anlauf  haben die Iren den Vertrag von Lissabon nun doch angenommen. Damit ist er wohl bald rechtskräftig. Der Pazifist und ehemalige EU-Parlamentarier Tobias Pflüger schreibt, was dieser im Einzelnen enthält: Zentralisierung, Militarisierung und als »roten Faden« eine langfristige neoliberale Ausrichtung Europas.

Datenklau per Gesetz

In Großbritanien wurden Nutzer verurteilt, die ihre Passwörter nicht nennen wollten

Ein britisches Gesetz erlaubt es, Computernutzer zur Herausgabe ihrer Passwörter von verschlüsselten Datenträgern zu zwingen. Durch einen Regierungsbericht wurde bekannt, daß durch die Sektion 49 des »Regulation of Investigatory Powers Act« bereits Verurteilungen stattgefunden haben. In den USA dagegen dürfen die Behörden Datenträger bei der Einreise ohne Angaben von Gründen kopieren und beschlagnahmen.

Das lustige Agentinnenleben

Der Anekdotenschatz von »M« beim britischen Nachrichtendienst
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Foto von annie_c_2

Stella Rimington, das Vorbild für »M« in den James Bond-Filmen, erzählt auf sehr amüsante Weise aus dem Nähkästchen über die Schwierigkeiten für weibliche Agenten beim MI5 aufzusteigen. 

Ein fast vergessenes Verbrechen

»Schatten über dem Kongo« von Adam Hochschild

Es gibt viele historische Ereignisse, die einfach vergessen werden. Bei kaum einem dieser Ereignisse ist das so schwer zu verstehen (und zu ertragen) wie bei dem Genozid an der Bevölkerung des Kongobeckens zwischen 1888 und 1908.  Es ist eines der Verdienste von Adam Hochschilds Dokumentation "Schatten über dem Kongo", durch akribische Quellenarbeit und Recherche an dieser Situation etwas geändert zu haben. Ein wichtiges, wertvolles und trauriges Buch.

Die geschickte Verschleierung der eigenen Inkompetenz

Ein Epos über die Pleite der Hypo Real Estate

Jens Berger erzählt in einer dreiteiligen Artikelreihe auf Telepolis die Geschichte der größten Bankenpleite der Bundesrepublik Deutschland: Das »Va Banque«-Spiel der Banker und das Aussitzen der Bundespolitik durch die Finanzpolitik Steinbrücks, der es schaffte, sein Versagen als geschicktes Rettungsmanöver zu verkaufen. Ergänzend sei auf die Kolumne von Lukas Zeise aus der Financial Times Deutschland ein Artikel über die Ergebnisse und Schlussfolgerungen des Untersuchungsausschuß zur HRE verwiesen.

Keynes Antischuldenprogramm

Wie sich Staaten sanieren können

Gerald Braunberger sieht langfristige Inflationsgefahren durch die wachsende Staatsverschuldung einerseits und die zunehmende Abhängigkeit der Notenbanken von ihren Regierungen andererseits. Nach Keynes gäbe es im wesentlichen drei Möglichkeiten, die Verschuldung abzubauen: Steuererhöhungen, Währungsabwertung und eben Inflation. Aber alle haben ihren Preis. Weiterlesen … »

Gefangen in der Aura der Macht

Zwei Artikel stellen den Prototypen des modernen Politikers heraus

Was für ein Menschentyp sind die Politiker, die in der bürgerlichen Demokratie regieren? Dieser Frage gehen Franz Walter, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Göttingen im Spiegel und Chantal Chabrol, Philosophieprofessorin in Frankreich in der Gazette in dem Aufsatz »Ein moderner Fürstenspiegel« nach. Während Walter einen eher analytischen Blick wirft, versucht Chabrol einen persönlichen Zugang zum Charakter des Politikers zu finden. Weiterlesen … »

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