Magazin

Macht
Ausschnitt aus dem offenbar authentischen Telefonmitschnitt von Kurmanbek Bakijews Sohn Maksim

Kein klares Bild entsteht bei den Unruhen in der zentralasiatischen Republik Kirgisien. Zwischen 200 und 2000 Menschen sollen zu Tode gekommen, Tausende auf der Flucht sein. Bei den Opfern handelt es sich mehrheitlich um die usbekische Minderheit in Kirgisien, die in den nahe der usbekischen Grenze liegenden Städten Osch und Dschalalabad angegriffen wurden. Rußland wurde von der Übergangsregierung zum Eingreifen gebeten, lehnte aber vorerst ab. Weiterlesen …

Die Entsendung von über 100 Söldnern der deutschen privaten Militärfirma Asgaard nach Somalia stellt ein Novum dar. Denn bislang dominierten angloamerikanische oder südafrikanische Unternehmen diesen wachsenden Bereich. Besonders brisant dabei ist, dass es sich praktisch ausschließlich um ehemalige Bundeswehrangehörige handelt - und gleichzeitig die BW an der Ausbildung von Soldaten einer anderen Bürgerkriegspartei beteiligt ist. Weiterlesen …

Kundgebung für Baltasar Garzón und gegen StraflosigkeitFoto von Christian González García

Der wohl bekannteste Richter Spaniens steht nun selbst vor Gericht: Baltasar Garzón wird vorgeworfen, er habe bei seinen Ermittlungen zu Verbrechen des Franco-Regimes seine Kompetenzen überschritten und das Recht gebeugt. Besonders pikant dabei ist, dass als Nebenkläger eine Nachfolgeorganisation der Falange Española auftritt; also jener faschistischen Partei, die vor allem während des Spanischen Bürgerkriegs 1936-39 für zahlreiche Ermordungen und Entführungen verantwortlich war. Weiterlesen …

Am 13. März 1920 begann der Kapp-Lüttwitz-Putsch gegen die Weimarer Republik mit dem Marsch der Marinebrigade Ehrhardt auf Berlin. Jener Versuch rechter Kreise in Zusammenarbeit mit führenden Militärs, die Ergebnisse der Novemberrevolution rückgängig zu machen, erschütterte die junge Demokratie in ihren Grundfesten. Ein spontan organisierter Generalstreik mit 12 Millionen Beteiligten brachte ihn schon nach wenigen Tagen zum Scheitern. Aus diesem Anlass erschienen in einer ganzen Reihe von Zeitungen entsprechende Rückblicke. Hier soll untersucht werden, wie sie sich unterscheiden bzw. wodurch derartige historische Jubiläumspublizistik generell charakterisiert ist. Weiterlesen …

Immer wieder geraten private Militärfirmen in den Fokus der Öffentlichkeit - etwa im Irak sorgte das harte Vorgehen der modernen Söldner für anhaltende Kritik. Dennoch ist über diese Branche kaum etwas bekannt. Und verständlicherweise hat man dort auch wenig Interesse, dass sich das ändert. Rolf Uesseler hat sich umfassend mit der Thematik beschäftigt und ein Buch geschrieben, das nun bereits in einer dritten aktualisierten Auflage vorliegt: Krieg als Dienstleistung. Private Militärfirmen zerstören die Demokratie. Berlin 2008. Weiterlesen …

Diese Bundestagswahl ist - gerade oder obwohl der Wahlkampf so unspektakulär war - eine der denkwürdigsten in der Geschichte der Bundesrepublik.  In ihrer Mitte klaffen drei große Löcher: Die Sozialdemokraten, die »großen« Parteien insgesamt und die geringe Wahlbeteiligung. Gewonnen hat die Wahl eigentlich niemand, denn sie wurde durch die geringe Wahlbeteiligung entschieden. Die SPD konnte ihre Wähler nicht mobilisieren. Weiterlesen …

Wechsel ohne Wandel

Zur Parlamentswahl in Japan
von Axel Weipert am 30. August 2009

Japan steht mit der heutigen Parlamentswahl vor einem geradezu epochalen Wechsel: erstmals seit über 50 Jahren könnte die bisher regierende LDP dauerhaft abgelöst werden. Doch bedeutet das auch wirklich eine neue Politik? Weiterlesen …

Angesichts der anstehenden Wahlen zum Europaparlament häufen sich mal wieder mehr oder weniger kritische Stimmen, die eine Stärkung dieser Volksvertretung innerhalb der EU fordern. Diese - zweifellos wünschenswerte - Demokratisierung ist unmittelbar verknüpft mit der Frage, wer in Brüssel denn an den Schalthebeln der Macht sitzt, wenn das nicht der Bürger ist. Weiterlesen …

In massiver Weise wird in den letzten Jahren versucht, unabhängigen, kritischen Journalismus durch gekaufte Inhalte zu ersetzen. Je nach dem Ziel der Auftraggeber sind die Mittel dazu ganz unterschiedlich. Weiterlesen …

Am 23.Mai 2009, also genau 60 Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes, wurde Horst Köhler als Bundespräsident wiedergewählt. Aber wer ist dieser Mann eigentlich? Weiterlesen …