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Wirtschaft
Pinky und The Brain als Streetart: Wer repräsentiert die deutsche WirtschaftspolitikFoto von Whistling in the Dark

Eines haben die Subprime-Krise 2007/08 und die europäische Schuldenkrise 2010 gemeinsam: Die Kreditbedingungen zwingen die Schuldner in die Knie, die Gläubiger sind dadurch ebenfalls von Insolvenz bedroht. Im ersten Fall wurden die Gläubiger gerettet, im zweiten die Schuldner. Durch das verspätete und wenig beherzte Eingreifen der europäischen Staaten zur Hilfe Griechenlands wurde verdeckt, wie gefährdet die Banken bei Zahlungsunfähigkeit des Landes gewesen wären: Selbst nach Einschätzung der EZB stand das europäische Finanzsystem vor dem Zusammenbruch. Weiterlesen …

Weil das eine Sommermärchen torkelt, ist ein anderes dringend notwendig - und siehe da, die Krise scheint plötzlich entfleucht, ein Sommermärchen der etwas anderen Art eingezogen zu sein. Ein Märchen, ein Job-Wunder sei es, weil Kurzarbeit nun vermehrt abgemeldet würde und bis Ende des Jahres etwa 100.000 Stellen entstehen könnten - nochmals: entstehen könnten! Das alleine reicht heute schon aus, um rhetorisch ein Wunder zu bemühen! Und weil sich die Konjunktur erhole - wobei das schon sehr hoffnungsfroh formuliert ist! -, obgleich ein Sparpaket anberaumt sei, bastelt man sich daraus eine griffige Losung für die nächsten Wochen: Keine Angst vorm Sparen! Wie man darauf kommt, dass die Menschen keine Furcht vor der sparsamen Zukunft haben, es wird stets schleierhaft bleiben - wie man überhaupt so dreist sein kann, aus belanglosen Notizen ein Sommermärchen zu fingieren, scheint noch viel rätselhafter. Die einzige Wahrheit zum Sommermärchen ist wohl: es ist ein Märchen - ist also wortwörtlich begutachtet, nicht mal erlogen. Weiterlesen …

Der Ökonom Heiner Flassbeck hat sich kritisch mit der deutschen und europäischen Wirtschaftspolitik der letzten Jahre auseinandergesetzt und zu diesem Thema ein Buch geschrieben: „Gescheitert. Warum die Politik vor der Wirtschaft kapituliert“. Nach einem kurzen Intermezzo 1998/99 als Staatssekretär des damaligen Finanzministers Oskar Lafontaine ist er heute als Chefvolkswirt der UNCTAD in Genf tätig. Immer wieder tritt er aber auch durch Artikel zu wirtschaftlichen Fragen an die Öffentlichkeit. Dabei vertritt er einen nachfrageorientierten Ansatz mit engen Bezügen zu Keynes. Weiterlesen …

Der Berliner Thinktank Stiftung Wissenschaft und Politik hat kürzlich eine Studie zur Staatsverschuldung in der EU vorgelegt. Eine Analyse der aktuellen Situation wird dabei durch konkrete Vorschläge an die Entscheidungsträger ergänzt. Das Grundproblem ist klar: in der Gesamtheit der Euro-Länder stieg die Verschuldung, gemessen am BIP, weit über die Obergrenze des Maastricht-Vertrages von 60%. Das liegt auch an den großangelegten Bankenrettungspaketen der letzten Monate. Damit einher geht eine erhebliche Zinsbelastung der Haushalte und damit eingeschränkte Handlungsspielräume für die Politik.

Doch was wäre angesichts dieser Situation die angemessene Reaktion der Politik? Weiterlesen …

Das nun beschlossene 750 Milliarden Euro schwere Rettungspaket für klamme Euroländer ist wirklich bemerkenswert. Zum einen stellt es einen radikalen Bruch mit der bisherigen, von Deutschland betriebenen Finanzpolitik dar. Denn vordem galt der eherne Grundsatz: Ein gemeinsamer Markt bedeutet v.a. gute Bedingungen für deutsche Exporte, während gleichzeitig die anderen Länder mit Schulden und expansiver Lohnpolitik die entsprechende Nachfrage generieren. Weiterlesen …

Kommt Zeit, kommt RatFoto von David Basanta

Man kann sich nur wundern — Griechenland steht am haushaltspolitischen Abgrund, gefangen in einem Währungsraum, der dem Land keine Luft zum Atmen läßt. Eine seltene Allianz von Regierung, Bild bis Süddeutscher Zeitung hat eine Stimmung in Deutschland produziert, aus der den Griechen lauthals »selbst schuld« zugerufen wird; deren schlampiges Rechnungswesen und die unkontrollierte Haushaltsführung seien verantwortlich. Mit dieser Sichtweise hätte es keinen müden Cent für die Banken gegeben. Banken werden gerettet, Staaten läßt man verhungern: ein fatales Signal, das die Weltwirtschaft erzittern läßt und die Europäische Union völlig in Frage stellt. Weiterlesen …

Die weltweite Wirtschaftskrise hat natürlich auch in der Berichterstattung der Medien eine große Rolle gespielt. Die Frage ist nur: Wie wurde sie im Vorfeld und dann nach ihrem Ausbruch 2007 den Lesern und Zuschauern vermittelt? Anhand einer stichprobenartigen Auswahl haben nun zwei Medienwissenschaftler für die Otto-Brenner-Stiftung der IG Metall eine kostenlos erhältliche und ausführliche Studie vorgelegt. Dabei interessierte die Autoren insbesondere, ob die Print- und TV-Medien umfassend und orientierend berichteten, und ob sie eine kritische Distanz zum Thema wahrten. Die Ergebnisse sind durchaus ernüchternd und werfen ein bezeichnendes Licht auf die deutsche Medienlandschaft. Weiterlesen …

In dem Sammelband „Kritik des Neoliberalismus“ finden sich vier Aufsätze von Gesellschaftswissenschaftlern, allesamt Angehörige der Kölner Universität. Sie behandeln unterschiedliche Aspekte des Themas: seine historisch-ideellen Grundlagen, seine Kernanliegen sowie konkrete politische Maßnahmen und deren Folgen für die Demokratie. Weiterlesen …

COP 15Bild von wwf france, Flickr

In der Reihe »Politik Aktuell« lud die Rosa Luxemburg Stiftung (RLS) in Berlin am 21. Januar 2010 zu einer Veranstaltung mit dem Titel: »Das war der Gipfel! Perspektiven nach dem Scheitern der Weltklimakonferenz von Kopenhagen«. Weiterlesen …