Platz an der Sonne
Weltweite Flottenrüstung
In Deutschland und anderswo lenken Militärs zunehmend ihr Augenmerk auf ihre Kriegsmarinen. Neben Piraterie und Terrorismus wird dafür auch mit dem Argument geworben, Handelswege freizuhalten. Europäische Schiffe sind nicht nur in den angrenzenden Meeren aktiv, sondern auch weit entfernt, beispielsweise im Indischen Ozean. Besonders in den Gewässern rund um China hat mittlerweile ein regelrechtes Wettrüsten eingesetzt, befeuert auch von neuen Rohstofffunden unter dem Meeresboden. Mehr Waffen schaffen aber nicht mehr, sondern wengier Sicherheit, meint Andreas Seifert.
Befeuert wird diese Aufrüstung nicht zuletzt durch europäische Firmen, die Schiffe und Systeme liefern. Und so ergibt sich das skurrile Bild von europäischen Regierung, die der Rüstungsindustrie Exporthilfen zusagen um dann mit dem Finger auf eine „neue Bedrohung“ durch erstarkende Flotten anderswo weisen, um die eigenen Beschaffungsvorstellungen zu rechtfertigen: Ein Perpetuum mobile der Aufrüstung.
Auf Partnersuche
Die Ukraine - zwischen Warschau und Moskau
Die Orange Revolution ist lange vorbei. Aber noch immer stehen dieselben Fragen wie damals auf der außenpolitischen Agenda: Soll sich das Land an Russland orientieren oder am Westen? Wäre eine EU-Mitgliedschaft auch ohne NATO-Beitritt denkbar?
Nicht nur in Kiew wird über diese Fragen diskutiert. Auch und ganz besonders in Polen wird eine stärkere Einbindung des östlichen Nachbarn gewünscht. Aus politischen, wirtschaftlichen, aber zudem aus historischen Gründen. Die Ukrainer selbst gehen mit der Problematik mittlerweile ganz pragmatisch um: Ein sowohl-als-auch statt eines entweder-oder.
Reform wozu?
Zur Zukunft der Bundeswehr
Die Bundeswehr steht vor einer großen Reform, so viel ist klar. Weniger klar scheint jedoch, was eigentlich die Aufgabe dieser Armee ist: Landesverteidigung, internationales Krisenmanagement - oder doch nur Sicherung deutscher Wirtschaftsinteressen? Erhard Crome zweifelt an dem Nutzen dieser Truppe für ein Land, das doch nur von Freunden umzingelt ist.
Michael Haid meint, notwendiges Sparen sei nur vorgeschoben angesichts nahezu unveränderter Budgetmittel. Die Abschaffung der Wehrpflicht und andere strukturelle Reformen dienten letztlich nur dazu, die Armee tauglicher für Auslandseinsätze zu machen. Selbst der Minister zu Guttenberg sieht das offenbar ähnlich, wenn auch in anderen Worten:
Die Strukturen der Bundeswehr und auch ihr Auftrag legen Veränderungen nahe. Dabei spielen die knappen Finanzen auch eine wesentliche Rolle, aber der eigentliche Impuls für Reformen besteht nach wie vor in den außen- und sicherheitspolitischen Veränderungen.
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Im Schatten der Kirche
Gibt es in Polen bald eine antiklerikal-bürgerliche Partei?
Im östlichen Nachbarland regiert die Bürgerplattform unter Donald Tusk. Und die ist liberal - könnte man meinen. Doch ganz so einfach ist es nicht. Denn mehrfach geriet sie schon in die Kritik durch eher fragwürdigen Umgang mit Religionsunterricht oder der diskriminierenden Behandlung von Homosexuellen.
Nun tritt eine neue Partei an, dieses Vakuum zu füllen. Frontmann ist Janusz Palikot, bisher ebenfalls Mitglied der Bürgerplattform. Und er hat auch durchaus politische Größen um sich geschart. Man darf also gespannt sein, wie sich die Parteienlandschaft in Polen entwickelt.
Frieden schaffen ohne Waffen?
Zur Abrüstung in Europa
Die Zahlen sind in der Tat beeindruckend: Seit dem Ende des Kalten Krieges sind in Deutschland die in- und ausländischen Truppen um 75 Prozent reduziert worden, ähnlich sieht es bei Panzern, Geschützen und Kampfflugzeugen aus. Europaweit wurde die Anzahl der Soldaten um 2,5 Millionen verringert.
Doch statt mehr Frieden hat die Beilegung des Ost-West-Gegensatzes erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder zu Kriegen in Europa geführt. Zum Teil sogar mit eben den Waffen, die gerade aus den NVA-Beständen »abgerüstet« worden waren. Gleichzeitig stiegen die Militärausgaben in der BRD pro Soldat seit 1990 um mehr als ein Drittel; in der NATO insgesamt wurden seit 2006 die Verteidigungshaushalte um jährlich etwa sieben Prozent erhöht. Weiterlesen … »
