Jugendliche hinter Gittern
Wie die Schweiz tausende Jugendliche ohne Gerichtsurteil in Gefängnissen wegsperrte
Das kürzlich erschienene Buch »Weggesperrt. Warum Tausende in der Schweiz unschuldig hinter Gittern sassen« von Dominique Strebel behandelt ein Kapitel der Schweizer Geschichte, das bislang kaum Beachtung fand. Aufgeschreckt durch die Nachforschungen und dem einsetzendem öffentlichen Interesse gab es am 10. September die erste offizielle Entschuldigung durch politische Vertreter. Das »wir bedauern es zutiefst« des Zürcher Regierungspräsident Hans Hollenstein bezog sich dabei auf die Praxis der sogenannten »administrativen Versorgung« von 1942 bis 1981. Weiterlesen … »
»Die Nische in der Nische ist der Tod«
Lieder in Endlosschleife sollen den Radiosender Sputnik attraktiver machen.
Das Jugendradio des MDR »Sputnik« wurde durch eine »Programmoptimierung« im Sommer 2010 für neue Zielgruppen geöffnet, so die offiziellen Verlautbarungen des Sendermangaments. Die taz bewertet dies dagegen als die schrittweise Abwicklung eines der letzten öffentlich-rechtlichen Nischenprogramme für jugendliche Hörer. Weiterlesen … »
Eine Verfassungsänderung zwischen Hoffen und Bangen
Die Verfassungsreform in der Türkei und die Rolle der Regierungspartei AKP
Die erfolgreiche Volksabstimmung, bei der 58% der Wähler einer Verfassungsreform in der Türkei zustimmten, zeigt vor allem, wie tief gespalten das Land ist. Denn weniger die konkreten Inhalte der Verfassungsänderung standen zur Wahl als vielmehr die regierende AKP und insbesondere die Person des Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Nur vor diesem Hintergrund lassen sich das Referendum interpretieren und die unterschiedlichen Bewertungen der Inhalte nachvollziehen. Weiterlesen … »
Mehr Waffen für den Nahen Osten
Saudi-Arabien rüstet die amerikanische Rüstungsindustrie gesund
Das Wall Street Journal berichtet über eine geplante amerikanische Waffenlieferung an Saudi-Arabien, die durch ihren Umfang eines der größten Waffengeschäfte in der US-Geschichte darstellen würde. Voraussichtlich soll in den nächsten zehn Tagen der Kongress über den Auftrag informiert werden. Das Volumen beträgt dabei ca. 60 Mrd. Dollar. Die Frankfurter Rundschau beschreibt dieses Waffengeschäft als dreifachen Gewinn für die USA. Neben den direkten Einnahmen für den maroden Staatshaushalt und der angeblichen Sicherung von 77.000 Arbeitsplätzen, soll das Geschäft mit der absoluten Monarchie der Sauds den Einfluss der iranischen Theokratie im Nahen Osten eindämmen.
Erinnerungen der unangenehmsten Art
Deutschland und Frankreich forcieren Abschiebungen von Roma und anderen Minderheiten
»Erinnerungen der unangenehmsten Art”, so äußerste sich der rumänische Außenminister Teodor Baconschi bezugnehmend auf die bevorstehende Abschiebung von 700 Roma aus Frankreich nach Rumänien. In Deutschland sind derweil 12.000 Roma und Vertreter_innen anderer Minderheiten von Abschiebungen in den Kosovo bedroht. Weiterlesen … »
Panzer statt Rente
Die deutsche Rüstungsindustrie darf weiter auf Geschäfte mit Griechenland hoffen.
Von »griechischen Verhältnissen« war in den letzten Wochen vermehrt die Rede. Angeprangert wurden die hohen Staatsschulden und der fehlende Sparwille der Griechen. Einzig das Wort Rüstung blieb lange Zeit unausgesprochen. Obgleich der Rüstungsetat Griechenlands, gemessen an der Wirtschaftsleistung, im Spitzenfeld aller NATO Staaten liegt. Griechenland mit seinen 11 Millionen Einwohnern kauft 4% aller weltweiten Rüstungsgüter. Weiterlesen … »
Fokus Nahost
Wie der Libanesische Bürgerkrieg das Spielfeld des Nahostkonflikts wurde
Als Kai Hermann 1969 den Libanon bereiste, wurde er bereits mit dem konfrontiert, was in den folgenden Jahrzehnten zum Libanesischen Bürgerkrieg anschwellen sollte. Neben den Palästinensern, die im Libanon einen Staat im Staate aufbauten und den verschiedenen reichen Familienclans, die ihre eigenen Milizen unterhielten, waren es die ausländischen Staaten, die in diesem zerrissenen und aufgerüsteten Land willige Koalitionäre für ihre Ziele vorfanden.
Georges Corm, der frühere libanesische Finanzminister, beschreibt in der Le Monde Diplomatique diese Einflussnahmen fremder Mächte und wie die verschiedenen Koalitionen dem Bürgerkrieg immer wieder Waffen und Geld zufließen ließen und dessen Intensität dadurch ungebrochen blieb.
