Amerika erhebt sich
Als die Proteste in den USA begannen, nahmen etwa 1000 Menschen daran teil. Sie besetzten die New Yorker Wall Street und forderten das Ende der Dominanz der Finanzindustrie gegenüber der Politik und eine gerechtere Verteilung von Vermögen und Einkommen. Dieser erste Protest wurde maßgeblich von der konsumkritischen Werbeagentur „Adbusters“ und der Internetgruppierung „Anonymous“ initiiert. Die New Yorker Behörden reagierten auf ihn mit der Verhaftung von über 700 Demonstranten auf der Brooklyn Bridge. Weiterlesen … »
Shopping Mall oder demokratische Öffentlichkeit?
Als vor zwanzig Jahren die ersten Browser online gingen, sahen die ideologischen Väter des Internets wie John Perry Barlow, Autor der „Declaration of the Independence of Cyberspace“ („Unabhängigkeitserklärung des Cyberspace“), darin einen wichtigen Schritt hin zu mehr Gemeinschaft, Teilhabe und Kooperation. Ihre Utopie war ein Internet, das öffentlicher Raum sein sollte, ein Ort, an dem demokratische Öffentlichkeit gelebt wird, wo Ideen entwickelt und umgesetzt werden, die dem Wohl aller dienen. Weiterlesen … »
Ein lückenhaftes Abkommen
„Ein faires Verhandlungsergebnis, das vor allem unter dem Gesichtspunkt der Steuergerechtigkeit einen ausgewogenen Interessenausgleich zwischen beiden Staaten herstellt“ - so sieht das Bundesfinanzministerium das Steuerabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz, das ab 2013 in Kraft treten soll. Im Kern enthält das Abkommen die Einführung einer Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge, die sowohl in Deutschland als auch in der Schweiz zu zahlen ist. Zudem soll ein verbesserter Informationsaustausch zwischen beiden Staaten die Steuerflucht deutscher Staatsbürger in die Schweiz erschweren. Weiterlesen … »
Zwanzig Jahre später
Vor zwanzig Jahren ereignete sich in der sächsischen Kleinstadt Hoyerswerda das erste gegen Ausländer gerichtete Pogrom im vereinigten Nachkriegsdeutschland. Junge Neonazis schmissen Steine und Molotowcocktails auf ein Asylantenheim und nahmen dabei den Tod der Bewohner in Kauf. Die Flüchtlinge mussten Hoyerswerda später verlassen. Heute, nach zwanzig Jahren, kehren drei von ihnen zurück, um die Stadt zu besuchen. Auf der Straße erleben sie dieselbe Situation wie damals. Sie werden von einer Gruppe Neonazis angepöbelt und bedroht. Noch heute hat Hoyerswerda ein Problem mit dem Rechtsextremismus. Dennoch gibt es auch Fortschritte zu verzeichnen. Seit den Angriffen auf das Asylantenheim wurden Initiativen gegründet und Projekte ins Leben gerufen. Eine Ausstellung erinnert, wenn sie auch nicht von einem „Progrom“, sondern von „Übergriffen“ spricht, erstmalig an die Ereignisse.
Gut vernetzt
Das Blog Politically Incorrect (PI) gilt als Zentralorgan rechtspopulistischer »Islamkritiker«. Die populärsten Thesen der Autoren des Blogs sind wohl jene von der angeblichen »Islamisierung« Europas durch eine allmähliche kulturelle Unterwanderung des Westens, der auf diese Bedrohung nur mit falschem »Appeasement« zu reagieren wisse. So wird auf PI offen gegen Muslime und »Gutmenschen« polemisiert und vor der Einführung islamischen Rechts in Europa gewarnt - laut den Betreibern des Blogs, vor allem dem Kölner Sportlehrer und PI-Kopf Stefan Herre, aber immer innerhalb der Grenzen, die das Grundgesetz der freien Meinungsäußerung setzt. Die Kommentare, die sich auf der Seite finden, sprechen jedoch eine andere Sprache. Dort sind rassistische und volksverhetzende Äußerungen eher die Regel als die Ausnahme. Weiterlesen … »
Ein gut gehütetes Tabu
Die Vergewaltigung von Angehörigen der Gegenseite war und ist ein häufig angewendetes Mittel der psychologischen Kriegsführung, aktuell vor allem in Bürgerkriegen auf dem afrikanischen Kontinent. Oft wird von Frauen berichtet, die grausam von Soldaten misshandelt und zum Geschlechtsverkehr gezwungen wurden. Die Folgen sind körperliche Verletzungen, bleibende Schäden und jahrelange Traumata. Weiterlesen … »
Aufstand der „Surplus-Bevölkerung“
Als in London Anfang August ein farbiger Mann von Polizisten erschossen wurde und dessen Familie von der Polizei keine Auskunft zu den genaueren Ursachen der Erschießung erhielt, kam es zu spontanen Demonstrationen im Stadtteil Tottenham. Diese eskalierten bald: Zahlreiche Jugendliche legten Feuer, plünderten und zerstörten Geschäfte. Die Reaktion der Polizei war harsch. Der britische Premierminister Cameron sprach von einer moralisch verwahrlosten, anstandslosen Jugend, gegen die man mit kompromissloser Härte vorgehen müsse, Aufnahmen von Tätern wurden auf öffentlichen Großbildleinwänden gezeigt.
Seriöse Ursachenforschung wurde von großen Teilen der Gesellschaft und Medien – auch in Deutschland – nicht betrieben. Ein differenzierteres, wissenschaftlich fundiertes Bild der Ursachen der Gewalteskalation zeichnen der Sozialwissenschaftler und Gefängnispsychologe Götz Eisenberg und der Gewaltforscher Wilhelm Heitmeyer, indem sie die Auswirkungen von Arbeitslosigkeit, Armut und Ausgrenzung aus sozialpsychologischer Perspektive in den Blick nehmen.
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