Presseschau Beitrag

Nebelkrieger

Wie die Bundesregierung die Öffentlichkeit täuscht
Deutsche Soldaten bei Mazar-i-Sharif <br/>Foto von isafmedia
Deutsche Soldaten bei Mazar-i-Sharif Foto von isafmedia

Marc Thörner berichtet über die Praktiken der Bundeswehr in Afghanistan: Gezielte Tötungen von Talibanführern gehörten mittlerweile dazu, obwohl dies gegen das Mandat der Bundestages verstößt. Längst sei aus dem Aufbaumandat ein robuster Kriegseinsatz geworden. Amerikanische Soldaten der Operation Enduring Freedom (OEF) agieren im Gebiet der ISAF zur Aufstandsbekämpfung; zudem laufen Spezialkommandos, »von geheimen Schaltstellen im Pentagon angeordnet«, an den Mandaten von ISAF und OEF vorbei. Die Bundeswehr ist Teil des aus Irak übernommenen Konzepts der Aufstandsbekämpfung geworden. Dazu gehört die Zusammenarbeit mit lokalen Milizen und Warlords, die jedoch ihre eigenen Interessen pflegen.

In der deutschen Politik, der Bundeswehr, der veröffentlichten Meinung, den Zeitungen und der populär gehaltenen Fachpresse mehren sich die Stimmen, die die Verantwortlichen im Berliner Verteidigungsministerium auffordern, nicht weiter von Bundeswehrsoldaten als Brunnenbohrern zu reden, sondern sich endlich das US-Konzept der Aufstandsbekämpfung zu eigen zu machen. 

Von den ursprünglichen Zielen, dem zivilen Aufbau und der Demokratie habe die Bundesregierung sich längst verabschiedet; sie verschweige und verneble diese veränderte Realität dem Parlament und der Öffenlichkeit gegenüber solange wie möglich. Zugegeben wird diese Einsatzrealität nur auf Nachfrage oder wenn sie nicht mehr abzustreiten ist.