Presseschau Beitrag

Reform wozu?

Zur Zukunft der Bundeswehr

Die Bundeswehr steht vor einer großen Reform, so viel ist klar. Weniger klar scheint jedoch, was eigentlich die Aufgabe dieser Armee ist: Landesverteidigung, internationales Krisenmanagement - oder doch nur Sicherung deutscher Wirtschaftsinteressen? Erhard Crome zweifelt an dem Nutzen dieser Truppe für ein Land, das doch nur von Freunden umzingelt ist.

Michael Haid meint, notwendiges Sparen sei nur vorgeschoben angesichts nahezu unveränderter Budgetmittel. Die Abschaffung der Wehrpflicht und andere strukturelle Reformen dienten letztlich nur dazu, die Armee tauglicher für Auslandseinsätze zu machen. Selbst der Minister zu Guttenberg sieht das offenbar ähnlich, wenn auch in anderen Worten:

Die Strukturen der Bundeswehr und auch ihr Auftrag legen Veränderungen nahe. Dabei spielen die knappen Finanzen auch eine wesentliche Rolle, aber der eigentliche Impuls für Reformen besteht nach wie vor in den außen- und sicherheitspolitischen Veränderungen.

Intern formuliert die Bundeswehr dagegen etwas anders, wenn die zukünftigen Bedrohungsszenarien beschrieben werden:

Der Aufstieg neuer staatlicher Akteure, die über wachsendes politisches und ökonomisches Gewicht auch unsere Werte, Normen und Interessen herausfordern werden […] Die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise, die noch anhalten und die Möglichkeiten der westlichen Welt zur globalen Ordnungspolitik einschränken werden.

Interessant auch die folgende Einschätzung eines Ministerialbeamten zur Legitimierung der Auslandseinsätze:

Vor diesem Hintergrund [fehlende humanitäre Begründung – Anm. M.H.] stellt sich die Frage, ob die Politik vor zehn Jahren, als die Zustimmung zu Auslandseinsätzen noch wesentlich geringer war, auf die Vermittlung der humanitären Komponente nicht wesentlich mehr Wert gelegt hätte. Die Zurückhaltung ist offensichtlich auch ein Indiz dafür, dass man es nicht mehr für notwendig hält, die Öffentlichkeit mit Mitleid erregenden Bildern und ähnlichem von der Sinn- und Zweckmäßigkeit eines militärischen Einsatzes zu überzeugen.