Presseschau Beitrag

Neues aus dem Geheimfach

Das NATO-Geheimpapier über die Bundeswehr und die Lage in Afghanistan
Minenfeld in Afghanistan <br/>Foto von Carl Montgomery
Minenfeld in Afghanistan Foto von Carl Montgomery

Die junge Welt sprach mit Kennern des Nato-Geheimpapiers zum von deutschen Kommandeuren befohlenden Bombardement bei Kundus. Demnach kritisiert die NATO die Bundeswehr massiv für den unverhältnismäßigen Einsatz gegen interne Regeln. Die Zeitung titelt daher: »Es war ein Massaker.« Der linke Nachrichtendienst German-Foreign-Policy.com analysiert die Lage in Afghanistan. Es stünden massive Konfklikte zwischen Warlords bevor, die teilweise mit der Regierung verbündet seien. Die Regierung in Washington dagegen setzte sich von Karsais Zentralregierung ab, und erstellt Analysen über Seperatbündnisse mit einzelnen Parteien und Warlords. Zugleich wachse in Deutschland die Distanz zum Einsatz.

Kommentare

Schwere Vorwürfe gegen Bundeswehr

In dem Nato-Bericht zur Aufklärung des von dem deutschen Oberst Georg Klein angeordneten Luftangriffs auf zwei entführte Tanklastwagen in Afghanistan werden offenbar schwere Vorwürfe gegen die Bundeswehr erhoben. Das berichtete die »Kölnische Rundschau« am Mittwoch unter Berufung auf den als geheim eingestuften Bericht. So hätten sich die US-Piloten der angeforderten Kampfflugzeuge fünf Mal versichert, ob sie die beiden entführten Tanklastzüge tatsächlich bombardieren sollen, obwohl wichtige Einsatzregeln für diesen Befehl nicht eingehalten würden.

Luftangriff für Bundesanwaltschaft keine Straftat

Die Bundesanwaltschaft sieht bisher keine Anhaltspunkte dafür, dass sich Bundeswehr-Soldaten mit dem Einsatzbefehl für den umstrittenen Nato-Luftangriff nahe Kundus strafbar gemacht haben. Trotzdem würden die Anwälte den Nato-Bericht auf die Frage prüfen, ob ein Ermittlungsverfahren eingeleitet werden müsse, so die Behörde.