Presseschau Beitrag

Geben und Nehmen auf Capitol Hill

Wie Lobbyismus im amerikanischen Parlament funktioniert
Geben und Nehmen auf Capitol Hill
Bild von citron_smurf

Die Einflussnahme privater Unternehmen auf die Gesetzgebung ist seit längerem Gegenstand öffentlicher Debatten. Die subtile Funktionsweise des Lobbyismus im amerikanischen Parlament erklärt Ezra Klein anschaulich im New York Review of Books. Dabei kommt er ohne die sonst allgemeine Unterstellung aus, die Abgeordneten würden böswillig, wider besseres Wissen handeln. Vielmehr ist seit den 90er Jahren ein symbiotisches System zwischen Abgeordneten und ihren Mitarbeitern auf der einen und Lobbyisten auf der anderen Seite entstanden, das die ungewünschte Einflussnahme herbeiführt – die einzelnen Akteure in dem System handeln aus ihrer Sicht lauter.

In der Regel findet in dem Sinne keine Bestechung statt, dass Stimmen für oder gegen eine Gesetzesvorlage gekauft werden. Stattdessen werden Abgeordnete mit ohnehin übereinstimmenden Ansichten organisatorisch unterstützt. Interessanterweise scheint der Einfluss von Lobbyisten auf das Abstimmverhalten der Abgeordneten nur dann groß zu sein, wenn die Gesetzesvorlage, über die abgestimmt wird, wenig öffentliches Interesse erregt. Bei öffentlich weit beachteten Abstimmungen dagegen handeln die Abgeordneten nicht selten wider den Interessen großer Lobbyverbände. Unbestritten bleibt die Einflussnahme durch Lobbyisten dennoch vorher – beim Entwerfen der Gesetzesvorlage