Presseschau Beitrag

Vergebliches Verbot

Das Sozialistengesetz im Kaiserreich
Der "eiserne Kanzler" Bismarck <br/>Foto von Kliefi
Der "eiserne Kanzler" Bismarck Foto von Kliefi

Nach der Gründung des deutschen Kaiserreichs nahm die Arbeiterbewegung einen rasanten Aufschwung, sozialdemokratische Partei und Gewerkschaften bauten erfolgreiche Organisationen auf. Dem wollte Bismarck auf zwei Arten begegnen: einmal durch das Verbot der Partei und ihrer Presse, zum anderen durch eine weltweit einzigartige Sozialgesetzgebung.

Begründet wurde die Repression auf fadenscheinige Weise mit zwei Attentaten auf den Kaiser, die aber nachweislich nicht von der Arbeiterbewegung ausgingen. Doch die allgemeine Hysterie nach den erfolglosen Schüssen auf Wilhem I. nutzte der Kanzler geschickt für seine Zwecke und erhielt die erforderliche Zustimmung des Reichstages. Man kann hier durchaus Parallelen zum heutigen »Krieg gegen den Terror« ziehen.

Langfristig blieb sein Bemühen aber erfolglos, und so ging der Aufschwung der Sozialdemokratie auch in der Teilillegalität weiter. Vor 120 Jahren schließlich wurden zumindest diese direkten diskriminierenden Bestimmungen aufgehoben. Es war eine der letzten Niederlagen des »eisernen Kanzlers« Bismarck.