Presseschau Beitrag

Ohne Putschoption

Der Rücktritt der türkischen Armeeführung ist Ausdruck eines vollzogenen Wandels
"Warnung vor dem Hund" -- Das türkische Militär beißt nicht mehr
"Warnung vor dem Hund" -- Das türkische Militär beißt nicht mehr Bild von Puck

Am vergangenen Freitag traten der Generalstabschef der türkischen Armee Isik Kosaner und mit ihm die Befehlshaber der Teilstreitkräfte des Heeres Erdal Ceylanoğlu, der Luftwaffe Hasan Aksay und der Marine Eşref Uğur Yiğit von ihren Ämtern zurück. Die Deutsch Türkischen Nachrichten sprechen von einem “Paukenschlag”, für die taz kommt dieser Vorgang gar einer “historischen Zäsur” gleich.

Über Jahrzehnte hat das türkische Militär die Politik maßgeblich beeinflußt. Doch in den letzten Jahren verlagerte sich die Macht zugunsten der seit 2002 regierenden AKP. Immer neue Machtproben konnte die Regierung gewinnen. Da insgesamt 250 Soldaten, unter ihnen mehr als 40 aktive Generäle und Admiräle, derzeit in U-Haft sitzen, war das für die Armee ein großes Problem, vor dem Kosaner schließlich kapitulierte”, so die taz.

Eine vor 10 Jahren noch unvorstellbare Demütigung des Militärs. Die nun erfolgten Rücktritte untermauern diesen anhaltenden Machtverlust und die daraus resultierende Handlungsunfähigkeit der militärischen Führung. Von den vier Zurückgetretenen hätten ohnehin drei Ende August ihren Dienst regulär beendet. Ob dieser symbolische Rückzug noch seine erhoffte Ausstrahlkraft auf das Militär und die Gesellschaft entfalten kann, ist mehr als fraglich. Der Kolumnist der türkischen Tageszeitung Hürriyet Yusuf Kanli beschreibt gegenüber Al Jazeera den Vorgang als den hilflosen Versuch eine Spaltung zwischen Militär und Regierung aufzuzeigen. Vielmehr scheint diese Symbolpolitik Ausdruck eines bereits vollzogenen Wandels zu sein:

It seems that, in the past, when the military expressed dissatisfaction with the government, the government would leave. Nowadays, when the government expresses displeasure to the top generals, the top generals are leaving. There is a change of rolls […]