Presseschau Außenpolitik

Das stille Zentrum Asiens

Kritik am OSZE-Vorsitz Kasachstans
Kasachstans Haupstadt Astana <br/>Foto von Martin Solli, Flickr
Kasachstans Haupstadt Astana Foto von Martin Solli, Flickr

Kasachstan übernimmt den Vorsitz der OSZE, obwohl es eine Diktatur ist, in der Oppositionelle und Journalisten ermordet werden. Dennoch sei das Land liberaler als andere zentralasiatische Republiken, meint Marcus Bensmann in der taz. Der OSZE-Vorsitz sei Fürsprechern im Westen zu verdanken, die den Energiereichtum und die strategische Bedeutung des Landes im Auge haben. Dazu interviewt die taz den FDP-Bundestagsabgeordenten Michael Link, der die Politik der vormaligen Bundesregierung unter Außenminister Frank-Walter Steinmeier kritisiert. Die Unterstützung Kasachstans unter Präsident Nursultan Nasarbajew sei bei der fragwürdigen Menschenrechtslage und mangelnden Demokratie ein falsches Signal.

Merkwürdige Beziehungen

Die Bundesstaatsanwaltschaft kooperiert mit Folterstaaten
Buchara <br/>Foto von Marco Gostelli, Flickr
Buchara Foto von Marco Gostelli, Flickr

Marcus Bensmann, Zentralasien-Korrespondent der taz, folgt mit kriminalistischer Neugier den Spuren von Scherali Asisow in Usbekistan und Tadschikistan nach. Asisow wurde als mutmaßlicher Terrorist in Usbekistan verhaftet und sitzt in Buchara ein. Dort wurde er von der deutschen Bundesanwaltschaft als Zeuge des »Sauerland-Prozesses« befragt, in dem es um geplante Anschläge in Deutschland geht. Diese werden mit der Islamischen Dschihad-Union in Verbindung gebracht, die aber nach Recherchen von Monitor [1|2] möglicherweise eine Erfindung des usbekischen Geheimdienstes ist. Bensmann versucht in der taz, den Spuren Asisows in seiner Heimat nachzugehen und stellt die Ermittlungserbnisse in Frage, ebenso wie die Befragung durch deutsche Ermittler in dem erwiesenen Folterstaat Usbekistan. Weiterlesen … »

Globale Verschiebungen

Der IWF als Spielball der Mächte
IWF-Frühjahrstreffen 2008 <br/>Foto von IWF, Flickr
IWF-Frühjahrstreffen 2008 Foto von IWF, Flickr

Lange Jahre wurde der IWF im wesentlichen von den reichen Ländern des Westens finanziert und entsprechend gelenkt. In den letzten Jahren geriet er allerdings selbst in Schwierigkeiten und hat deutlich an Einfluss verloren. Gleichzeitig drängen mehr und mehr Schwellenländern - insbesondere China und Brasilien - auf eine neue Machtverteilung innerhalb der Institution. Ralf Hess versteht dies als Anzeichen einer langfristigen Veränderung.

Die Wiege des Mißtrauens

Die Geschichte der gespannten Beziehungen zwischen den USA und Iran

Deutschlanfunk Hintergrund berichtet über die tieferen Gründe für das schwierige Verhältnis zwischen den USA und dem Iran. Einerseits der Putsch der CIA gegen der Premier Mohammad Mossadegh 1953 nach der Verstaatlichung des Erdölsektor, anderseits die Besetzung der amerikanischen Botschaft in Teheran 1979. Beide Ereignisse hätte Traumata bei der jeweils anderen Seite hinterlassen.

Iran vor der Wende?

Das Regime laviert zwischen Druck von außen und innen
Proteste in Teheran 2009 <br/>Foto von faramarz
Proteste in Teheran 2009 Foto von faramarz

Behrouz Khosrozadeh sieht in einem Bericht auf Telepolis das theokratische Regime im Iran am Ende. Die herrschenden Eliten haben beim Volk keinen Rückhalt mehr und versuchen der schwindenden Unterstützung durch immer repressiv werdendes Auftreten entgegenzuwirken. Um sich nach außen Erleichterung zu schaffen sei ein Kompromiß mit dem Westen in Fragen des Atomprogramm anzunehmen. Derweil seien immer mehr Revolutionäre von einst selbst im Gefängnis gelandet.

Drohungen und Geheimabkommen

Die Spannungen im Norden Südamerikas nehmen zu
Blick auf Bogota <br/>Foto von Tijs Zwinkels
Blick auf Bogota Foto von Tijs Zwinkels

Das geheime Stationierungsabkommen für amerikanische Basen in Kolumbien stößt bei den südamerikanischen Nachbarstaaten auf Empörung und wenig Gegenliebe. Ralf Streck schreibt auf Telepolis, daß dieses Abkommen gegen die kolumbianische Verfassung verstoße und ein wesentlicher Grund für das Wettrüsten in der Region sei. Das vorgebliche Ziel der Bekämpfung des Drogenhandels stehe hinter dem Ziel der stategischen Kontrolle der lokalen Energieressourcen zurück.

Hundert Jahre Feindschaft

Armenien und die Türkei versuchen alte Gräben zu überwinden
Der türkisch-armenische Grenzfluß Akhurian <br/>Foto von Jean & Nathalie
Der türkisch-armenische Grenzfluß Akhurian Foto von Jean & Nathalie

Deutschlandfunk Hintergrund berichtet von der zaghaften Annäherung zwischen Armenien und der Türkei, deren Verhältnis durch die Massaker an Armeniern vor fast hundert Jahren immer noch getrübt ist. Der Fußball - beide Länder sind in eine WM-Qualifikationsgruppe gelost worden - dient als Vehikel der Diplomatie und Grund gegenseitiger Besuche. In beiden Ländern gibt es Widerstände, aber auch gemeinsame Interessen. Daß gespannte Verhältnis Armeniens zum turksprachigen Aserbaidschan ist ein Hindernis, aber der Westen unterstützt nicht zuletzt wegen Energieinteressen die Initiative.

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