Presseschau

Kriege & Konflikte

Wikileaks hat ca. 100.000 interne Dokumente des amerikanischen Militärs in Afghanistan aus den Jahren 2004 bis 2009 veröffentlicht. Erstmals arbeitete das Portal vor der Veröffentlichung mit Medienvertretern – der New York Times, dem Guardian und dem Spiegel – zusammen, um der umfangreichen Sammlung Herr zu werden und eine Auswertung zu ermöglichen. Kenner des Krieges werden von dem Material nicht überrascht sein – dennoch belegt es Zusammenhänge, die bisher lediglich als offene Geheimnisse galten und nicht verifiziert waren. Für eine breite Öffentlichkeit dagegen werden viele Fakten helfen, den Krieg besser zu verstehen. Weiterlesen …

In Burundi und anderen afrikanischen Staaten bildet amerikanisches Militär für den Einsatz in Somalia ausFoto von US-Army Africa

Seit 20 Jahren herrscht in Somalia Bürgerkrieg; dieser forderte eine Million Todesopfer und trieb weitere Millionen in die Flucht. Ein seltener Gast am Horn von Afrika war im Herbst vergangenen Jahres der Journalist Ashwin Raman – zu gefährlich ist die Lage für Reporter. In seiner Fernsehreportage entsteht ein lebhaftes Bild der traurigen somalischen Realität. Die von den USA und einigen afrikanischen Staaten gestützte »Regierung« unter Sheik Sharif Ahmed kann sich trotz besserer Bewaffnung nicht gegen die islamische Al-Shabab durchsetzen; die Kämpfe dauern in vielen Landesteilen an. Die Hauptstadt Mogadischu liegt in Trümmern, die Versorgungslage der Bevölkerung ist äußerst schlecht und hängt von unregelmäßigen Hilfslieferungen der Welternährungsorganisation ab. Weiterlesen …

Wiederholte Kämpfe in den kurdischen Regionen im Osten der Türkei haben das Thema zurück auf die politische Agenda gesetzt. Die Lage in Kurdistan ist sehr widersprüchlich. Einerseits versucht die Regierung über Gesetze den Kurden mehr politische und kulturelle Freiheiten zu geben, andererseits kommt es – auch im Anschluss an Anschläge der PKK – immer wieder zu gewaltsamen Repressionen von Armee und Polizei.

Auf beiden Seiten gibt es Profiteure eines anhaltenden Konflikts, sei es durch Waffenschmuggel, Kriminalität oder zur Aufrechterhaltung des privilegierten Status der staatlichen Sicherheitsorgane. Dadurch wird eine friedliche Lösung wesentlich erschwert.

Gaza-Stadt, 2009Foto von Gloucester2Gaza

Muriel Asseburg konstatiert in einer neuen Studie das Scheitern der Gaza-Blockade. Diese habe keineswegs, wie von Israel beabsichtigt, zu einer Schwächung der Hamas geführt. Stattdessen sei aber die Wirtschaft dort zusammengebrochen und die Bevölkerung isoliert worden.

Als Konsequenz fordert die Nahostexpertin nicht nur eine Lockerung, sondern eine dauerhafte Öffnung der Grenzen zu Israel und Ägypten. Nur so könnten die Exporte wieder zunehmen und eine dauerhafte Abhängigkeit von Hilfslieferungen vermieden werden. Der Preis dafür sei die Zusammenarbeit mit der Hamas, sei es offiziell oder – zunächst – informell. Sie sei mittlerweile zu einem Friedensdialog mit Israel bereit.

U.S. Army bei der AufstandsbekämpfungFoto von ISAFMedia

Marc Thörner, der als freier Journalist für diverse öffentlich-rechtliche Sender arbeitet, gilt als kluger Analytiker und Kenner des Konflikts in Afghanistan. Im Interview mit der jungen Welt deutet er an, wie das Bundesverteidigungsministerium systematisch die Öffentlichkeit täuschte, um zu verschleiern, daß Sonderkommandos der Amerikaner im Einsatzbereich der Bundeswehr operieren: Grund sei, die anderen Parteien im Bundestag »gewogen zu halten«, um das Bild von Wiederaufbau auf der einen Seite und Kampfeinsatz auf der anderen aufrecht zu halten: Die Aussagen des Bundesverteidigungsministeriums entsprechen nicht immer der Wahrheit. Weiterlesen …

Nangarhar provincial reconstruction teamFoto von U.S. Army

Die Auseinandersetzung um die Zukunft Afghanistans geht diesen Sommer mit einer großangelegten Offensive in eine entscheidene Phase. Wenn das amerikanische Militär um die Zustimmung der Bevölkerung kämpft, ist dieser Kampf bereits verloren. Dies ist zumindest der Eindruck, den Stephen Grey in einer Reportage aus Kandahar in der Le Monde dipomatique erzeugt.

»Kandahar ist in den Händen von Leuten, die Drogenhandel betreiben, die Waffen haben und vom Ausland unterstützt werden,« so eine lokale Stimme. Die Taliban seien teils auch als
Abwehr gegen korrupte Eliten und Warlords entstanden, die schon mit den sowjetischen Besatzern kooperierten, und genießen daher Rückhalt in der Bevölkerung. Auch die Bewaffnung von Milizen (LDI, locale defense intiative) führe zu Übergriffen, die Teile der Bevölkerung gegen die Ausländer aufbringe. Weiterlesen …

Sturmfreie Bude im Schloß BellevueFoto von Willem van Bergen

Für Irritationen und Empörung hat das Interview des Deutschlandfunk mit dem Bundespräsidenten Horst Köhler gesorgt. Dabei ist eine an wirtschaftlichen Interessen orientierte Außenpolitik der Bundesrepublik längst in zahlreichen militärischen Planungspapieren seit 1992 festgeschrieben worden, ohne daß diese — verfassungsrechtlich äußerst fragwürdige — Politik für viel Aufregung gesorgt hätte. Diesen Widerspruch zwischen öffentlicher Empörung und dem stillschweigenden Umbau der deutschen Außenpolitik arbeitet der Blog Fahrtenbuch anhand zahlreicher Dokumente heraus, darunter ein sicherheitspolitisches Planungspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion von 2008: Weiterlesen …

Als Kai Hermann 1969 den Libanon bereiste, wurde er bereits mit dem konfrontiert, was in den folgenden Jahrzehnten zum Libanesischen Bürgerkrieg anschwellen sollte. Neben den Palästinensern, die im Libanon einen Staat im Staate aufbauten und den verschiedenen reichen Familienclans, die ihre eigenen Milizen unterhielten, waren es die ausländischen Staaten, die in diesem zerrissenen und aufgerüsteten Land willige Koalitionäre für ihre Ziele vorfanden.

Georges Corm, der frühere libanesische Finanzminister, beschreibt in der Le Monde Diplomatique diese Einflussnahmen fremder Mächte und wie die verschiedenen Koalitionen dem Bürgerkrieg immer wieder Waffen und Geld zufließen ließen und dessen Intensität dadurch ungebrochen blieb.

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Shibam: »In dieser Stadt wurden kürzlich vier südkoreanische Touristen getötet, als sie die Stadt von einem Hügel aus fotografieren wollten.«Foto von Raphaël Fauveau

Der als Unterhosenbomber bekannt gewordene Nigerianer Umar Farouk Abdulmutallab hat dem Jemen einen kurzen Zeitraum  der Aufmerksamkeit in den westlichen Medien geschenkt – da er mutmaßlich nahe der Hauptstadt Sana'a für den Anschlag ausgebildet wurde. Allerdings war die Berichterstattung von kurzer Dauer, und hat wenig zur Aufklärung beigetragen: weder zum radikalen politischen Islam noch zur Geschichte und der Probleme des Landes im Südwesten der arabischen Halbinsel. Insofern ist die Reportage des britischen Journalisten und Historikers Tariq Ali umso lesenswerter. Für den zunächst im London Review of Books, nun auf Deutsch in der Le Monde diplomatique erscheinenden Beitrag reiste er in den Jemen und befragte zahlreiche Politiker und Journalisten. Weiterlesen …

Marder-SchützenpanzerFoto von isafmedia

Die jüngsten Verluste der Bundeswehr haben eine Debatte über die Ausrüstung des deutschen ISAF-Kontingents ausgelöst. Nun zeichnen sich auch schon erste Konsequenzen ab: In den nächsten Monaten wird schweres Gerät nach Afghanistan verlegt. Dazu gehören weitere Schützenpanzer sowie Haubitzen, Drohnen und eventuell auch der neueste Kampfhubschrauber Tiger. Dies sind eindeutige Indizien für kommende heftige Gefechte, meint Ralf Hess. Weiterlesen …