Wikileaks hat ca. 100.000 interne Dokumente des amerikanischen Militärs in Afghanistan aus den Jahren 2004 bis 2009 veröffentlicht. Erstmals arbeitete das Portal vor der Veröffentlichung mit Medienvertretern – der New York Times, dem Guardian und dem Spiegel – zusammen, um der umfangreichen Sammlung Herr zu werden und eine Auswertung zu ermöglichen. Kenner des Krieges werden von dem Material nicht überrascht sein – dennoch belegt es Zusammenhänge, die bisher lediglich als offene Geheimnisse galten und nicht verifiziert waren. Für eine breite Öffentlichkeit dagegen werden viele Fakten helfen, den Krieg besser zu verstehen. Weiterlesen …
In Burundi und anderen afrikanischen Staaten bildet amerikanisches Militär für den Einsatz in Somalia ausFoto von US-Army Africa
Seit 20 Jahren herrscht in Somalia Bürgerkrieg; dieser forderte eine Million Todesopfer und trieb weitere Millionen in die Flucht. Ein seltener Gast am Horn von Afrika war im Herbst vergangenen Jahres der Journalist Ashwin Raman – zu gefährlich ist die Lage für Reporter. In seiner Fernsehreportage entsteht ein lebhaftes Bild der traurigen somalischen Realität. Die von den USA und einigen afrikanischen Staaten gestützte »Regierung« unter Sheik Sharif Ahmed kann sich trotz besserer Bewaffnung nicht gegen die islamische Al-Shabab durchsetzen; die Kämpfe dauern in vielen Landesteilen an. Die Hauptstadt Mogadischu liegt in Trümmern, die Versorgungslage der Bevölkerung ist äußerst schlecht und hängt von unregelmäßigen Hilfslieferungen der Welternährungsorganisation ab. Weiterlesen …
Wiederholte Kämpfe in den kurdischen Regionen im Osten der Türkei haben das Thema zurück auf die politische Agenda gesetzt. Die Lage in Kurdistan ist sehr widersprüchlich. Einerseits versucht die Regierung über Gesetze den Kurden mehr politische und kulturelle Freiheiten zu geben, andererseits kommt es – auch im Anschluss an Anschläge der PKK – immer wieder zu gewaltsamen Repressionen von Armee und Polizei.
Auf beiden Seiten gibt es Profiteure eines anhaltenden Konflikts, sei es durch Waffenschmuggel, Kriminalität oder zur Aufrechterhaltung des privilegierten Status der staatlichen Sicherheitsorgane. Dadurch wird eine friedliche Lösung wesentlich erschwert.
Muriel Asseburg konstatiert in einer neuen Studie das Scheitern der Gaza-Blockade. Diese habe keineswegs, wie von Israel beabsichtigt, zu einer Schwächung der Hamas geführt. Stattdessen sei aber die Wirtschaft dort zusammengebrochen und die Bevölkerung isoliert worden.
Als Konsequenz fordert die Nahostexpertin nicht nur eine Lockerung, sondern eine dauerhafte Öffnung der Grenzen zu Israel und Ägypten. Nur so könnten die Exporte wieder zunehmen und eine dauerhafte Abhängigkeit von Hilfslieferungen vermieden werden. Der Preis dafür sei die Zusammenarbeit mit der Hamas, sei es offiziell oder – zunächst – informell. Sie sei mittlerweile zu einem Friedensdialog mit Israel bereit.
U.S. Army bei der AufstandsbekämpfungFoto von ISAFMedia
Marc Thörner, der als freier Journalist für diverse öffentlich-rechtliche Sender arbeitet, gilt als kluger Analytiker und Kenner des Konflikts in Afghanistan. Im Interview mit der jungen Welt deutet er an, wie das Bundesverteidigungsministerium systematisch die Öffentlichkeit täuschte, um zu verschleiern, daß Sonderkommandos der Amerikaner im Einsatzbereich der Bundeswehr operieren: Grund sei, die anderen Parteien im Bundestag »gewogen zu halten«, um das Bild von Wiederaufbau auf der einen Seite und Kampfeinsatz auf der anderen aufrecht zu halten: Die Aussagen des Bundesverteidigungsministeriums entsprechen nicht immer der Wahrheit. Weiterlesen …
Nangarhar provincial reconstruction teamFoto von U.S. Army
Die Auseinandersetzung um die Zukunft Afghanistans geht diesen Sommer mit einer großangelegten Offensive in eine entscheidene Phase. Wenn das amerikanische Militär um die Zustimmung der Bevölkerung kämpft, ist dieser Kampf bereits verloren. Dies ist zumindest der Eindruck, den Stephen Grey in einer Reportage aus Kandahar in der Le Monde dipomatique erzeugt.
»Kandahar ist in den Händen von Leuten, die Drogenhandel betreiben, die Waffen haben und vom Ausland unterstützt werden,« so eine lokale Stimme. Die Taliban seien teils auch als
Abwehr gegen korrupte Eliten und Warlords entstanden, die schon mit den sowjetischen Besatzern kooperierten, und genießen daher Rückhalt in der Bevölkerung. Auch die Bewaffnung von Milizen (LDI, locale defense intiative) führe zu Übergriffen, die Teile der Bevölkerung gegen die Ausländer aufbringe. Weiterlesen …
Sturmfreie Bude im Schloß BellevueFoto von Willem van Bergen
Für Irritationen und Empörung hat das Interview des Deutschlandfunk mit dem Bundespräsidenten Horst Köhler gesorgt. Dabei ist eine an wirtschaftlichen Interessen orientierte Außenpolitik der Bundesrepublik längst in zahlreichen militärischen Planungspapieren seit 1992 festgeschrieben worden, ohne daß diese — verfassungsrechtlich äußerst fragwürdige — Politik für viel Aufregung gesorgt hätte. Diesen Widerspruch zwischen öffentlicher Empörung und dem stillschweigenden Umbau der deutschen Außenpolitik arbeitet der Blog Fahrtenbuch anhand zahlreicher Dokumente heraus, darunter ein sicherheitspolitisches Planungspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion von 2008: Weiterlesen …
Als Kai Hermann 1969 den Libanon bereiste, wurde er bereits mit dem konfrontiert, was in den folgenden Jahrzehnten zum Libanesischen Bürgerkrieg anschwellen sollte. Neben den Palästinensern, die im Libanon einen Staat im Staate aufbauten und den verschiedenen reichen Familienclans, die ihre eigenen Milizen unterhielten, waren es die ausländischen Staaten, die in diesem zerrissenen und aufgerüsteten Land willige Koalitionäre für ihre Ziele vorfanden.
Georges Corm, der frühere libanesische Finanzminister, beschreibt in der Le Monde Diplomatique diese Einflussnahmen fremder Mächte und wie die verschiedenen Koalitionen dem Bürgerkrieg immer wieder Waffen und Geld zufließen ließen und dessen Intensität dadurch ungebrochen blieb.
Shibam: »In dieser Stadt wurden kürzlich vier südkoreanische Touristen getötet, als sie die Stadt von einem Hügel aus fotografieren wollten.«Foto von Raphaël Fauveau
Der als Unterhosenbomber bekannt gewordene Nigerianer Umar Farouk Abdulmutallab hat dem Jemen einen kurzen Zeitraum der Aufmerksamkeit in den westlichen Medien geschenkt – da er mutmaßlich nahe der Hauptstadt Sana'a für den Anschlag ausgebildet wurde. Allerdings war die Berichterstattung von kurzer Dauer, und hat wenig zur Aufklärung beigetragen: weder zum radikalen politischen Islam noch zur Geschichte und der Probleme des Landes im Südwesten der arabischen Halbinsel. Insofern ist die Reportage des britischen Journalisten und Historikers Tariq Ali umso lesenswerter. Für den zunächst im London Review of Books, nun auf Deutsch in der Le Monde diplomatique erscheinenden Beitrag reiste er in den Jemen und befragte zahlreiche Politiker und Journalisten. Weiterlesen …
Die jüngsten Verluste der Bundeswehr haben eine Debatte über die Ausrüstung des deutschen ISAF-Kontingents ausgelöst. Nun zeichnen sich auch schon erste Konsequenzen ab: In den nächsten Monaten wird schweres Gerät nach Afghanistan verlegt. Dazu gehören weitere Schützenpanzer sowie Haubitzen, Drohnen und eventuell auch der neueste Kampfhubschrauber Tiger. Dies sind eindeutige Indizien für kommende heftige Gefechte, meint Ralf Hess. Weiterlesen …
Die »rote Zelle« der CIA (CIA Red Cell) soll kontroverse Denkanstöße innerhalb des Geheimdienstes geben. Anstoß erregt ein Memorandum nun auch außerhalb der CIA; denn am vergangenen Freitag veröffentlichte Wikileaks ein Papier, in dem »maßgeschneiderte Botschaften« für die französiche und deutsche Öffentlichkeit vorgeschlagen werden. Diese sollen die Akzeptanz für den Afghanistan-Einsatz erhöhen. Die Gleichgültigkeit der Bevölkerung habe es bisher den Regierungen ermöglicht, ihre Wähler zu ignorieren. Die CIA erwartet jedoch einen »blutigen Sommer« mit Opfern bei ihren Aliierten und in der Zivilbevölkerung. Daher drohe, daß aus einer passiven Ablehnung in der Bevölkerung aktiver Widerstand gegen den Krieg werde – die niederländische Regierung ist bereits an dem Kriegseinsatz zerbrochen. Die taz berichtet über das Dokument, »dessen Echtheit bisher noch unbestätigt ist«, Hintergrund übersetzt einen Bericht von Daniel Tencer auf der Internetplattform »the raw story» dazu.
Trotz des fortschreitenden Aufstands wurde es in den vergangenen Jahren in der Berichterstattung der Medien recht still um den Irak. Nun sind zu den Parlamentswahlen einige exzellente Dossiers erschienen. Die Wahlen seien durch eine neues Reglement in der Wahl der Kandidaten offener, jedoch habe eine »Gerechtigkeitskommission« nach fragwürdigen Kriterien 500 Kandidaten ausgeschlossen, so der Deutschlandfunk. Nir Rosen erkennt darin in der Le Monde diplomatique keine Bereitschaft zur Aussöhnung, denn die Schiiten hätten auf ganzer Linie gewonnen. Sie seien nicht bereit, die Macht zu teilen. Der amerikanische Journalist zählt in dieser kurzen Chronologie der jüngsten irakischen Geschichte die strategischen Fehler der Besatzungsmacht auf und verdeutlicht, wie diese den inneren Konflikt des Landes verschärften.
Der Sender Phoenix strahlte 2008 die Dokumentation Schatten über dem Kongo aus, welche auf dem gleichnamigen Buch von Adam Hochschild basiert. Das Elend des aktuellen Bürgerkrieges und dessen Menschenrechtsverletzungen haben eine lange Geschichte, zurückgehend auf die Aneignung des Kongo durch den belgischen König Leopold II. Dieser erfand – recht diabolisch – eine philantropische Tarnung für sein Unternehmen, der Ausbeutung des Kongo. Bevor die Welt von diesem Verbrechen Notiz nahm, wurde die Bevölkerung nach Schätzungen um 10 Millionen Menschen auf die Hälfte dezimiert. Der Film widmet sich darüber hinaus der kolonialen und postkolonialen Ausbeutung des Landes. In diesem Zusammenhang ist der Film aus dem Jahre 2000 über den Tod von Patrice Lumumba erwähnenswert – Mord im Kolonialstil.
Marc Thörner berichtet für das Deutschlandfunk Feature über Menschenrechtsverletzungen im Einsatzgebiet der Bundeswehr in Afghanistan. Demnach betreibe der Provinzgouveneur und vormalige Warlord Mohammad Atta Nur Drogengeschäfte und ethnische Politik in seinem von Kabul weitgehend unabhängigen Herrschaftsbereich. Die Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen wird jeweils anderen Kräften zugeschoben. Die Bundesregierung liefere dazu systematisch falsche Informationen an die Öffentlichkeit und verschweige Übergriffe amerikanischer Soldaten gegen paschtunische Dörfer im Interesse der Provinzgouverneure. Die Angriffe, Morde, Menschenrechtsverletzungen und Landraub durch Atta und Dostum treibe die Paschtunen im Norden in den Widerstand, wie der Autor von Kämpfern erfährt.
Rainer Sollich analysiert die Rolle Syriens im Nahen Osten. Dem Staat unter dem jungen Präsidenten Baschar al-Assad – mittlerweile 10 Jahre im Amt – falle eine Schlüsselposition für einen Frieden in der Region zu:
Durch seine guten Beziehungen zum Iran, zur Hizbullah-Miliz im Libanon und zur radikalislamischen Hamas im Gazastreifen verfügt das Regime in Damaskus über enormes Einfluss- und Störpotenzial.
Marc Thörner berichtet über die Praktiken der Bundeswehr in Afghanistan: Gezielte Tötungen von Talibanführern gehörten mittlerweile dazu, obwohl dies gegen das Mandat der Bundestages verstößt. Längst sei aus dem Aufbaumandat ein robuster Kriegseinsatz geworden. Amerikanische Soldaten der Operation Enduring Freedom (OEF) agieren im Gebiet der ISAF zur Aufstandsbekämpfung; zudem laufen Spezialkommandos, »von geheimen Schaltstellen im Pentagon angeordnet«, an den Mandaten von ISAF und OEF vorbei. Die Bundeswehr ist Teil des aus Irak übernommenen Konzepts der Aufstandsbekämpfung geworden. Dazu gehört die Zusammenarbeit mit lokalen Milizen und Warlords, die jedoch ihre eigenen Interessen pflegen.
Die USA haben gegen den Widerstand der Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat China und Rußland Sanktionen gegen den Iran aufgrund dessen Atomprogramm durchgesetzt. Diese hatten allerdings Zugeständnisse erreicht, so daß ihre wirtschaftlichen Interessen nicht gefährdet sind. Dennoch verschlechtert sich dadurch das Verhältnis Rußlands und Chinas zum Iran. Der Deutschlandfunk und die Le Monde diplomatique erläutern die Positionen dazu: Rußland ist von dem kompromißlosen Verhalten des Iran irritiert und legt großen Wert auf die Beziehungen zu den USA. China befürchtet aufgrund der engen wirtschaftlichen Verknüpfung zu den USA innere Instabilität bei einer Auseinandersetzung und gewichtet daher das Verhältnis höher als das zum Iran. Große Skepsis haben alle Seiten am Sinn der Sanktionen.
Die Politik der israelischen Regierung, die Hamas durch Blockade des Gaza-Streifens unter Druck zu setzen, führt das Land immer tiefer in die internationale Isolation 1. Die Regierung beharrt nach dem Angriff auf einen Schiffskonvoi mit Hilfsmitteln für den Gazastreifen auf ihr Recht zum präventiven Handeln. Der Angriff mit mindestens neun Toten fand jedoch in internationalen Gewässern statt und stellt offenbar einen Verstoß gegen internationales Völkerrecht da.
1. Internationale Pressestimmen finden sich in der Deutschlandfunk Presseschau vom 1., 2., und 3. Juni; eine weitere findet sich bei Presseurope
Das vieldiskutierte Problem des Klimawandels hat Harald Welzer unter einem neuen Gesichtspunkt betrachtet: nämlich »der Frage, wie Klima und Gewalt zusammenhängen.« Dabei identifiziert er in seinem Buch »Klimakriege. Wofür im 21. Jahrhundert getötet wird« die Veränderungen des Klimas im globalen Maßstab als eine zunehmend wichtige und bisher weitgehend ignorierte Quelle von Konflikten. Um seine Thesen zu stützen, schildert er eine Fülle von aktuellen und historischen Beispielen.
Immer wieder geraten private Militärfirmen in den Fokus der Öffentlichkeit - etwa im Irak sorgte das harte Vorgehen der modernen Söldner für anhaltende Kritik. Dennoch ist über diese Branche kaum etwas bekannt. Und verständlicherweise hat man dort auch wenig Interesse, dass sich das ändert. Rolf Uesseler hat sich umfassend mit der Thematik beschäftigt und ein Buch geschrieben, das nun bereits in einer dritten aktualisierten Auflage vorliegt: Krieg als Dienstleistung. Private Militärfirmen zerstören die Demokratie. Berlin 2008.
Der pakistanische Journalist Ahmed Rashid hat tiefgreifende Kenntnis über die inneren Angelegenheiten der Taliban. In den 60er und 70er Jahren kämpfte er in Balochistan (die im Westen an Afghanistan und Iran grenzende, größte Provinz Pakistans) gegen die pakistanische Armee. Diese Erfahrung ermöglicht es ihm, sich in die Geisteshaltung nicht-staatlicher Kämpfer der Region hineinzuversetzen und deren Strukturen zu verstehen1 .