Presseschau

Kriege & Konflikte

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Der seltsame Rücktritt

Horst Köhler sprach aus, was in breiten Kreisen Konsens ist
von Caspar Bildner am 1. Juni 2010
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Sturmfreie Bude im Schloß BellevueFoto von Willem van Bergen

Für Irritationen und Empörung hat das Interview des Deutschlandfunk mit dem Bundespräsidenten Horst Köhler gesorgt. Dabei ist eine an wirtschaftlichen Interessen orientierte Außenpolitik der Bundesrepublik längst in zahlreichen militärischen Planungspapieren seit 1992 festgeschrieben worden, ohne daß diese — verfassungsrechtlich äußerst fragwürdige — Politik für viel Aufregung gesorgt hätte. Diesen Widerspruch zwischen öffentlicher Empörung und dem stillschweigenden Umbau der deutschen Außenpolitik arbeitet der Blog Fahrtenbuch anhand zahlreicher Dokumente heraus, darunter ein sicherheitspolitisches Planungspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion von 2008: Weiterlesen …

Der Dolchstoß des Bundespräsidenten Fahrtenbuch 29.5.2010
Die Berliner Kriegsdebatte German-Foreign-Policy 1.6.2010
Horst Köhler: Ein Rücktritt unter Blog-Mitwirkung carta 31.5.2010
Der Schubs der Blogosphäre Süddeutsche Zeitung 1.6.2010 von Johannes Kuhn, Oliver Das Gupta
Der verzögerte Skandal 31.5.2010 von Torsten Kleinz
Hintergrund: Wirtschaftliche Interessen Planet Schule von Sven Degenhardt
Deutschland und die Rohstoffkriege IPPNW von Henrik Paulitz
Sicherheitsstrategie für Deutschland CDU/CSU Fraktion im deutschen Bundestag 6.5.2008 Dokument
Verteidigungspolitische Richtlinien 1992 Bundesministerium für Verteidigung Dokument pdf 18 S.
Verteidigungspolitische Richtlinien 2003 Bundesministerium für Verteidigung Dokument pdf 19 S.
Weissbuch 2006, zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr Bundesministerium für Verteidigung Dokument pdf 149 S.

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Fokus Nahost

Wie der Libanesische Bürgerkrieg das Spielfeld des Nahostkonflikts wurde
von Christoph Muck am 17. Mai 2010
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Als Kai Hermann 1969 den Libanon bereiste, wurde er bereits mit dem konfrontiert, was in den folgenden Jahrzehnten zum Libanesischen Bürgerkrieg anschwellen sollte. Neben den Palästinensern, die im Libanon einen Staat im Staate aufbauten und den verschiedenen reichen Familienclans, die ihre eigenen Milizen unterhielten, waren es die ausländischen Staaten, die in diesem zerrissenen und aufgerüsteten Land willige Koalitionäre für ihre Ziele vorfanden.

Georges Corm, der frühere libanesische Finanzminister, beschreibt in der Le Monde Diplomatique diese Einflussnahmen fremder Mächte und wie die verschiedenen Koalitionen dem Bürgerkrieg immer wieder Waffen und Geld zufließen ließen und dessen Intensität dadurch ungebrochen blieb.

Weiterlesen …

Der Bürgerkrieg ist unvermeidlich Der Spiegel 10.11.1969 von Kai Hermann
Modell Libanon Le Monde diplomatique 15.9.2006 von Georges Corm
Bürgerkrieg im Libanon – Ursachen und Verlauf junge Welt 1.3.2005 von Knut Mellenthin

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Taumeln am Abgrund

Der Journalist Tariq Ali besucht den krisengeschüttelten Jemen
von Joséphine Glenz am 16. Mai 2010
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Shibam: »In dieser Stadt wurden kürzlich vier südkoreanische Touristen getötet, als sie die Stadt von einem Hügel aus fotografieren wollten.«Foto von Raphaël Fauveau

Der als Unterhosenbomber bekannt gewordene Nigerianer Umar Farouk Abdulmutallab hat dem Jemen einen kurzen Zeitraum  der Aufmerksamkeit in den westlichen Medien geschenkt – da er mutmaßlich nahe der Hauptstadt Sana'a für den Anschlag ausgebildet wurde. Allerdings war die Berichterstattung von kurzer Dauer, und hat wenig zur Aufklärung beigetragen: weder zum radikalen politischen Islam noch zur Geschichte und der Probleme des Landes im Südwesten der arabischen Halbinsel. Insofern ist die Reportage des britischen Journalisten und Historikers Tariq Ali umso lesenswerter. Für den zunächst im London Review of Books, nun auf Deutsch in der Le Monde diplomatique erscheinenden Beitrag reiste er in den Jemen und befragte zahlreiche Politiker und Journalisten. Weiterlesen …

Zwei Jemen, ein Krisenstaat Le Monde diplomatique 14.5.2010 von Tariq Ali
Unhappy Yemen London Review of Books 25.3.2010 von Tariq Ali
Sehnsucht nach der Teilung Der Tagesspiegel 22.5.2010 von Martin Gehlen

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Mit der Brechstange

Neue Waffen, aber kein Konzept für Afghanistan
von Axel Weipert am 27. April 2010
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Marder-SchützenpanzerFoto von isafmedia

Die jüngsten Verluste der Bundeswehr haben eine Debatte über die Ausrüstung des deutschen ISAF-Kontingents ausgelöst. Nun zeichnen sich auch schon erste Konsequenzen ab: In den nächsten Monaten wird schweres Gerät nach Afghanistan verlegt. Dazu gehören weitere Schützenpanzer sowie Haubitzen, Drohnen und eventuell auch der neueste Kampfhubschrauber Tiger. Dies sind eindeutige Indizien für kommende heftige Gefechte, meint Ralf Hess. Weiterlesen …

Die Bundeswehr rüstet sich für den Krieg Telepolis 23.4.2010 von Ralf Hess
Training für den nächsten Bürgerkrieg ARD Weltspiegel 18.4.2010 von Stephan Kloss Video 8 min
Die Afghanistan-Lüge. Die Soldaten, die Politik und der Krieg ZDF 8.4.2010 von Uli Gack, Andreas Huppert, Mathis Feldhoff Video 43 min
Propaganda statt Bildungsauftrag redblog 9.4.2010

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Apocalypse forever

Portrait eines Vietnamkriegsveteranen
von Tobias Pester am 9. April 2010
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Bild von cre8_tif

Dass Soldaten oftmals traumatisiert aus Kriegen zurückkehren und zu Hause keinen Anschluss mehr finden, wurde in den Vereinigten Staaten lange ausgiebig diskutiert. Besonders in der Popkultur war das Thema in den 70er Jahren zentral und wurde u.a. in sehr erfolgreichen, weithin bekannten Filmen wie Apocalypse Now und Taxi Driver behandelt. Die Einberufung von über 1,8 Mio. jungen Männern für den Krieg in Vietnam machte die Folgen des Kriegsdiensts zu einem Massenphänomen dieser Zeit. Weiterlesen …

Nachts, wenn die Toten zurückkommen Spiegel Online 5.4.2010 von Till Mayer

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Mit allen Mitteln

Amerikanische Hubschrauberpiloten töten im Irak Zivilisten wie im Computerspiel
von Joséphine Glenz am 5. April 2010
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Amerikanischer Apache-Kampfhubschrauber nahe BagdadFoto von U.S.-Army

Die amerikanische Kriegsführung und die Öffentlichkeitspolitik des Pentagon stehen erneut in der Kritik. Anlass ist die Tötung von über zehn Zivilisten durch die Piloten von Apache-Hubschraubern in Bagdad am Morgen des 12. Juli 2007; darunter waren zwei Journalisten von Reuters, zwei Kinder wurden schwer verletzt. Reuters versuchte durch den Freedom of Information Act an die Videoaufnahmen der Hubschrauber zu gelangen. Dieses Vorhaben scheiterte, das Pentagon informierte die Öffentlichkeit systematisch falsch – nun sind die Bänder allerdings Wikileaks zugespielt worden. Das Material wurde auf der Seite collateralmurder.com veröffentlicht. Weiterlesen …

Colleteral Murder Wikileaks 5.4.2010 Video
WikiLeaks veröffentlicht Video von US-Kriegsverbrechen gulli.com 5.4.2010 von Annika Kremer
WikiLeaks VIDEO Exposes 2007 ‘Collateral Murder’ In Iraq Huffington Post 5.4.2010 von Dan Froomkin
US-Helikopter feuerten auf Zivilisten in Bagdad Spiegel Online 6.4.2010 von Ulrike Putz
Szenen eines Blutbads Süddeutsche Zeitung 6.4.2010 von Marc Felix Serrao, Janek Schmid
WikiLeaks - Spekulationen über geheimnisvolles Video haben ein Ende Der Freitag 5.4.2010 von Cassandra
triggerhappy sueddeutsche.de Der Feuilletonist 7.4.2010
2 Iraqi Journalists Killed as U.S. Forces Clash With Militias New York Times 13.7.2007 von Alissa J. Rubin
Fallujah, The Hidden Massacre RAI 8.11.2005 von Sigfrido Ranucci, Maurizio Torrealta Video 27 min bei Google Video
Fallujah, The Hidden Massacre Wikipedia

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Schlafende Hunde

CIA erwägt Beeinflussung der öffentlichen Meinung in Europa
von Caspar Bildner am 31. März 2010
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Thomas de Maizière zu Besuch in Mazar-i-SharifFoto von ISAFMedia

Die »rote Zelle« der CIA (CIA Red Cell) soll kontroverse Denkanstöße innerhalb des Geheimdienstes geben. Anstoß erregt ein Memorandum nun auch außerhalb der CIA; denn am vergangenen Freitag veröffentlichte Wikileaks ein Papier, in dem »maßgeschneiderte Botschaften« für die französiche und deutsche Öffentlichkeit vorgeschlagen werden. Diese sollen die Akzeptanz für den Afghanistan-Einsatz erhöhen. Die Gleichgültigkeit der Bevölkerung habe es bisher den Regierungen ermöglicht, ihre Wähler zu ignorieren. Die CIA erwartet jedoch einen »blutigen Sommer« mit Opfern bei ihren Aliierten und in der Zivilbevölkerung. Daher drohe, daß aus einer passiven Ablehnung in der Bevölkerung aktiver Widerstand gegen den Krieg werde – die niederländische Regierung ist bereits an dem Kriegseinsatz zerbrochen. Die taz berichtet über das Dokument, »dessen Echtheit bisher noch unbestätigt ist«, Hintergrund übersetzt einen Bericht von Daniel Tencer auf der Internetplattform »the raw story» dazu. Weiterlesen …

Furcht vor Europas Kriegsmüdigkeit taz 29.3.2010 von Lalon Sander
Afghanistan-Krieg: CIA plant Manipulation der europäischen Meinung Hintergrund 30.3.2010 von Daniel Tencer Erschienen bei "The raw story"
Afghanistan: Sustaining West European Support for the NATO-led Mission — Why Counting on Apathy Might Not Be Enough Wikileaks 26.3.2010 Dokument deutsche Übersetzung auf Womblog
Benutzt und gesteuert Arte 29.11.2006 von Hans-Rüdiger Minow Video 52 min

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Somalia ohne Perspektive

Innenansichten des Bürgerkrieges am Horn von Afrika
von Caspar Bildner am 16. März 2010
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Transport in MogadischuFoto von ctsnow

Länder wie Somalia werden in den westlichen Medien häufig lediglich als Gefahr wahrgenommen, ohne jedoch ihre inneren Probleme zu untersuchen. Bettina Rühl überblickt das Panorama der Akteure in dem ostafrikanischen Land. Die Hoffnungen auf eine Veränderung der Situation durch den neuen Präsidenten Sharif Sheikh Ahmed hätten sich nicht bewahrheitet, vielmehr sei ein Patt der Bürgerkriegsparteien eingetreten. Diese seien von äußeren Mächten unterstützt,  wenn auch nur die Afrikanische Union offen mit einer Mission präsent ist, denn die Vereinten Nationen schätzten die Situation als zu gefährlich ein. Die USA seien jedoch durch die private Miltärfirma DynCorp in Mogadischu involviert. Die Autorin interviewt Annette Weber von der Stiftung Wissenschaft und Politik, die im vergangenen Jahr eine Studie zu dem Land veröffentlichte.

Neue Kämpfe in Somalia Deutschlandfunk Hintergrund 12.3.2010 von Bettina Rühl Audio mp3 18 min
Politischer Umbruch in Somalia Stiftung Wissenschaft und Politik 5.1.2009 von Annette Weber pdf 4 Seiten
Abdul und Ali, Krieger wider Willen taz 19.3.2010 von Ilona Eveleens

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Gewinner und Verlierer

Im Irak ist trotz Stabilisierung keine Aussöhnung erkennbar
von Caspar Bildner am 15. März 2010
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Sicherheitsmaßnahmen bei den WahlenFoto von Al Jazeera

Trotz des fortschreitenden Aufstands wurde es in den vergangenen Jahren in der Berichterstattung der Medien recht still um den Irak. Nun sind zu den Parlamentswahlen einige exzellente Dossiers erschienen. Die Wahlen seien durch eine neues Reglement in der Wahl der Kandidaten offener, jedoch habe eine »Gerechtigkeitskommission« nach fragwürdigen Kriterien 500 Kandidaten ausgeschlossen, so der Deutschlandfunk. Nir Rosen erkennt darin in der Le Monde diplomatique keine Bereitschaft zur Aussöhnung, denn die Schiiten hätten auf ganzer Linie gewonnen. Sie seien nicht bereit, die Macht zu teilen. Der amerikanische Journalist zählt in dieser kurzen Chronologie der jüngsten irakischen Geschichte die strategischen Fehler der Besatzungsmacht auf und verdeutlicht, wie diese den inneren Konflikt des Landes verschärften. Weiterlesen …

Irak 2010. Zwischen Nachkriegszeit und Demokratie Le Monde diplomatique 12.3.2010 von Nir Rosen
Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Der Irak vor den Parlamentswahlen Deutschlandfunk Hintergrund 6.3.2010 von Felix de Cuveland Audio mp3 18 min
Kuhhandel in Sicht The Guardian 12.3.2010 von Ranj Alaaldin
Die Testwahl ARD Weltspiegel 7.3.2010 von Alexander Stenzel Video 7 min
Wie groß ist Kurdistan? Le Monde diplomatique 12.3.2010 von Joost R. Hiltermann
Die Parlamentswahlen im Irak: Eine Analyse Al Sharq 17.4.2010 von C. Sydow

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Krieg wozu?

Legitimationen und Interessen in Afghanistan
von Axel Weipert am 6. März 2010
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Das Bild der Bundeswehr als »Entwicklungshelfer in Uniform« ist spätestens seit dem verheerenden Bombardement von Kunduz massiv in Frage gestellt. Christian Semler schildert den Wandel in der Legitimationsstrategie des Westens für diesen Krieg. Demnach sei die Berufung auf Demokratie und Menschenrecht dem neuen Ziel, »Stabilität« zu schaffen gewichen.

Nicht die Verteidigung der Menschenrechte in Afghanistan ist lächerlich, sondern der Versuch, mithilfe der Menschenrechtsrhetorik militärische Unternehmungen zu rechtfertigen, die in Wahrheit der Macht- und Interessenpolitik geschuldet sind.

Freiheit ist kein Ziel mehr taz 4.3.2010 von Christian Semler