Piraterie auf höchstem Niveau
Steckt hinter der Entführung der Arctic Sea eine Raketenlieferung an den Iran?
Jens Berger vermutet auf Telepolis, daß hinter der Entführung der Arctic Sea die Verschiffung von Raketen an den Iran steckt. Nachdem der Kreml von diesen Geschäften Wind bekommen habe, habe er alles daran gesetzt, das Schiff aufzubringen und die peinliche Angelegenheit zu vertuschen. Die russichen Luftabwehrraketen in Irans Händen könnten Israel gefährlich werden.
Auf immer geheim
Die Rolle der deutschen Geheimdienste im Kalten Krieg bleibt im Unklaren
Nach dem Fall Kurras die Akte Becker: Sowohl die Rolle ostdeutscher als auch westdeutscher Geheimdienste in Bezug auf die RAF und ihr Einfluß auf die sozialen Bewegungen sind ein Kapitel des kalten Krieges, das keineswegs als ausgeleuchtet bezeichnet werden kann. So bleiben in einem Artikel im Freitag, einem Interview mit Michael Buback in der Zeit und einem Interview mit der Forscherin und Buchautorin Regine Igel auf Telepolis vor allem Fragen offen. Das Verhalten des Verfassungsschutzes, die Verhörakten zu Becker auf unbestimmte Zeit verschlossen zu halten, wird dahingehend interpretiert, daß mehr als Zeugenschutz die Motive darstelle.
Revolution auf Abwegen
Chávez verliert das Augenmaß
Seit über zehn Jahren regiert der Linke Hugo Chávez in Venezuela. Und dennoch fühlt er sich offenbar immer noch von der »Konterrevolution« bedroht, insbesondere den Medienkonzernen seines Landes. Wie Björn Karl Köhler schreibt, scheint er dabei nun jedes Augenmaß zu verlieren. Die - zum Teil durchaus handfeste - Gängelung von Kritikern nimmt zu und soll nun durch neue Gesetze sogar noch verschärft werden. Weiterlesen … »
Polizei im Flecktarn
Truppeneinsätze im Inneren - gestern und heute
In der SZ bilden die aktuellen Forderungen der CDU nach einer Legalisierung von Bundeswehreinsätzen im Inland den Anlass, sich entsprechende Aktionen der Armee in früheren Zeiten anzuschauen. Fazit: »Es gibt in der deutschen Geschichte keine einzige positive Erfahrung aus dem bewaffneten Einsatz von Militär im Inneren.«
Cyberwar
Das Internet als Schlachtfeld der Zukunft
Dirk Eckert schildert, wie sich Regierungen weltweit auf neue offensive wie defensive Kämpfe um die Beherrschung und Manipulation des Internets einstellen. Anhand einiger Beispiele zeigt er dabei, dass der »Cyberwar« seit Jahren nicht mehr nur eine Zukunftsprojektion, sondern eine ganz konkrete Realität darstellt.
Befürchtungen bestätigt
Internetzensur soll ausgeweitet werden
Nun scheint sich zu bestätigen, was vielfach im Zusammenhang mit der Einführung des Gesetzes zur Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten erwartet wurde: Erste Vorschläge von SPD und CDU, dieses Instrument auch auf andere Bereiche auszuweiten, stehen im Raum. Dabei geht es um »kriminelle« Seiten oder solche, die »Killerspiele« anbieten. Und das, noch bevor das besagte Gesetz überhaupt verabschiedet wurde.
Willkürliche Argumente
Wie Ursula von der Leyen ihren Einsatz für Internetsperren rechtfertigt
Ursula von der Leyen ist eine äußerst erfolgreiche Politikerin. In der der Gunst der Medien steht sie zur Zeit unangefochten an der Spitze. Ihr jüngstes und bislang publikumswirksamstes Thema ist die Kinderpornographie im Internet. Lutz Donnerhacke untersucht in seinem aufschlussreichen Beitrag »Woher wissen sie, was sie tun?« die Argumentation hinter von der Leyens Kampagne. Er dokumentiert wie unverhohlen im Bundesfamilienministerium Zahlen manipuliert und Zusammenhänge verfälscht werden, um das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie zu legitimieren, mit welchem angeblich Pädophile aus dem Internet verbannt werden sollen. Weiterlesen … »
