Presseschau Macht

Das Parlament als Farce

Neue Bundestags-Geschäftsordnung

Heribert Prantl berichtet in der Süddeutschen über die neue Bundestag-Geschäftsordnung, laut der es jetzt möglich ist, Reden lediglich zu Protokoll geben zu lassen. Diese Änderung der Geschäftsordnung wird im kritischen Kontext mit dem Diskussionsverhalten der Abgeordneten betrachtet.

Drehtür professionnelle

Goldman Sachs pflegt excellente Verbindungen mit der Politik

Mit engen Verbindungen in die Politik und verschiedene Großunternehmen steht Goldman Sachs McKinsey in nichts nach.  Heike Buchter geht in der Zeit den stillen Verpflechtungen des einflußreichen Konzerns nach.

Wahlen im Iran

Wer kämpft hier eigentlich gegen wen und warum?

Jens Berger analysiert die rivalisierenden Gruppen hinter den Kandidaten. Dabei kommt er zu einem ernüchternden Resultat, das mit der Berichterstattung in den meisten hiesigen Medien keineswegs konform ist: »Bei der Staatskrise in Iran geht es nicht um links oder rechts, nicht um religiös oder weltlich und auch nicht um fundamentalistisch oder reformatorisch – die Krise ist mehr die extreme Zuspitzung des Machtkampfs zweier Interessengruppen.«

»Wir müssen den schweren Schatten des Zweiten Weltkrieges vernichten«

Bisher unveröffentlichter Brief des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad an Bundeskanzlerin Angela Merkel

Im Juli 2006 hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad an die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Brief geschrieben. Die Bundesregierung machte keine näheren Angaben zum Inhalt und teilte nur mit, das Schreiben werde übersetzt und genau ausgewertet.   Weiterlesen … »

Befürchtungen bestätigt

Internetzensur soll ausgeweitet werden

Nun scheint sich zu bestätigen, was vielfach im Zusammenhang mit der Einführung des Gesetzes zur Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten erwartet wurde: Erste Vorschläge von SPD und CDU, dieses Instrument auch auf andere Bereiche auszuweiten, stehen im Raum. Dabei geht es um »kriminelle« Seiten oder solche, die »Killerspiele« anbieten. Und das, noch bevor das besagte Gesetz überhaupt verabschiedet wurde.

Im Zentrum Schwarzer Löcher

Der dritte Arab Human Development Report

Am 5. April 2005 erschien mit mehrmonatiger Verzögerung der dritte Arab Human Development Report (AHDR), dieses Mal mit dem Schwerpunktthema ‚Freiheit in der Arabischen Welt’. Der Bericht unterscheidet sich von seinen beiden Vorgängern dadurch, daß er auf die Kernproblematik der arabischen Entwicklungsblockade fokussiert: Diese wurzelt nicht in der Kultur, wie der seit einigen Jahren dominierende, internationale Diskurs zu suggerieren scheint, sondern, wie der aktuelle Bericht klar herausarbeitet, in der Politik.

Gefangen in der Aura der Macht

Zwei Artikel stellen den Prototypen des modernen Politikers heraus

Was für ein Menschentyp sind die Politiker, die in der bürgerlichen Demokratie regieren? Dieser Frage gehen Franz Walter, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Göttingen im Spiegel und Chantal Chabrol, Philosophieprofessorin in Frankreich in der Gazette in dem Aufsatz »Ein moderner Fürstenspiegel« nach. Während Walter einen eher analytischen Blick wirft, versucht Chabrol einen persönlichen Zugang zum Charakter des Politikers zu finden. Weiterlesen … »

Inhalt abgleichen