das Dossier

Die Empfehlung

Bundesrepublik Deutschland

Stille Post

Wie Medien und Politik eine Bombe erfinden

Martin Atzler | 20.6.2010

Auf der Demonstration des Bündnisses Wir zahlen nicht für Eure Krise am 12.6. in Berlin explodierte ein unbekannter Gegenstand direkt neben zwei Polizisten, die dadurch verletzt wurden. Eine Phalanx von Medien und Politik spricht auf einmal von einer »Splitterbombe«, die Bildzeitung von einem »Bombenanschlag«, es wird eine Nähe zum Terrorismus gesehen, Bundesinnenminister de Maizière sieht im Bundestag die Demokratie bedroht. Doch mit ein wenig Internetrecherche hätte sich rausfinden lassen, daß es sich mit an Sicherheit grenzende Wahrscheinlichkeit um Pyrotechnik handelt, die in Deutschland nicht erhältlich ist. Die taz hat sich um Aufklärung bemüht und nachgezeichnet, wie durch schlechte Recherche und stille Post eine Falschmeldung produziert wird, die bis in den Mund des Bundesinnenministers gelangt.

Sprengsatz mit viel Nebel

Ein dumpfer Knall mit Folgen

Deutschland Märchenland: Bombenstimmung bei Journalisten und Politikern

Die Bombe, die ein Böller war

Afghanistankrieg

Aufstandsbekämpfung

Rückgriff auf koloniale Konzepte in Afghanistan und im Irak

Caspar Bildner | 15.6.2010

Marc Thörner, der als freier Journalist für diverse öffentlich-rechtliche Sender arbeitet, gilt als kluger Analytiker und Kenner des Konflikts in Afghanistan. Im Interview mit der jungen Welt deutet er an, wie das Bundesverteidigungsministerium systematisch die Öffentlichkeit täuschte, um zu verschleiern, daß Sonderkommandos der Amerikaner im Einsatzbereich der Bundeswehr operieren: Grund sei, die anderen Parteien im Bundestag »gewogen zu halten«, um das Bild von Wiederaufbau auf der einen Seite und Kampfeinsatz auf der anderen aufrecht zu halten: Die Aussagen des Bundesverteidigungsministeriums entsprechen nicht immer der Wahrheit.

»Das ist Aufstandsbekämpfung wie im 19. Jahrhundert«

»Nenn mich Aufbauhelfer«. Kriegsstrategien im Mittleren Osten

Afghanistan-Code. Reportagen über Krieg, Fundamentalismus und Demokratie

Informativ und investigativ. Marc Thörner: »Afghanistan-Code«

Counterinsurgency Handbook

Die Diktatorenschule

Das Auswärtige Amt kollaboriert mit Diktatoren und schult deren Militär

Joséphine Glenz | 24.3.2010

Die militärische Ausbildungshilfe Deutschlands gerät weiter in die Kritik – denn sie wird Diktatoren von Staaten gewährt, in denen schwere Menschenrechtsverletzungen vorgefallen sind. Dabei hat die Bundesrepublik unter dem damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier EU-Sanktionen gegen Usbekistan unterlaufen, wie der Zentralasienkorrespondent der taz, Marcus Bensmann, auf der Seite der Ruhrbarone herausfand. Denn die Bundeswehr bildete Soldaten des zentralasiatischen Landes aus, nachdem die EU-Kommission dies aufgrund des Massakers von Andijon 2005 mit über 1000 Toten verboten hatte.

Ebenso wurde der Diktator des westafrikanischen Guinea, Moussa Dadis Camara, von der Bundeswehr zum Kompaniechef ausgebildet; er ließ im vergangenen Jahr eine Demonstration niederschießen – 150 Menschen starben. Mehrere seiner Minister wurden ebenfalls von der Bundeswehr geschult; dennoch wurde das Programm laut MDR Fakt fortgesetzt.

Deutsche Soldaten unterstützten trotz EU-Waffen-Embargo usbekischen Diktator

Bundeswehr bildet Kriegsverbrecher aus

Bundeswehr bildet weiter Junta-Offiziere aus

Deutsche Schützenhilfe für Despoten

Oberst Camara — der »deutsche« Putschist

Bundeswehr bildete brutalen Junta-Chef aus

Schützenhilfe nach dem Massaker

Panzertaktik trotz EU-Waffenembargo. Welche Rolle hatte Steinmeier?

Unsichtbare Geldflüsse

Ein neuer Aspekt der Spendenaffäre von CDU/CSU

Caspar Bildner | 12.2.2010

Rainer Nübel bringt zum Schreiber-Prozess in der taz einen neuen Aspekt des Spendenskandals der CDU und CSU ans Licht. Die DSL-Bank in Bonn sei vermutlich für den Transfer von Spenden- und Schmiergeldern mißbraucht worden. Die Aufsicht über die Bank hatten Bonner Ministerien unter Leitung der beiden Parteien, wie die kaltgestellten Ermittler in Augsburg herausfanden. Offenbar ist nun, da im Schreiberprozess die wirklich interessanten und delikaten Details abermals durch die Justiz umgangen werden, einem Ermittler der Kragen geplatzt, sodass die Information an die Öffentlichkeit dringen konnte. Die offene Frage des Spendenflusses vom französischen Staatskonzern Elf Aquitaine an die Parteien wird jedoch durch den Prozess nicht beleuchtet werden. Ebenso bleiben der Gesamtcharakter des Schwarzgeldkonstuktes, seine Dauer sowie die genauen Geldflüsse unklar.

Schwarzes Loch DSL-Bank. Schreiber, Leuna und die CDU/CSU

Verwandte Begriffe

Staat

Arbeitslosigkeit, Arbeitsagentur, Kurzarbeit, Leiharbeit

Jobwunder BRD?

Zur Lage auf dem Arbeitsmarkt

von Axel Weipert | 31.8.2010

Die Befürchtungen in der Krise haben sich nicht bewahrheitet, die Katastrophe am Arbeitsmarkt ist ausgeblieben. Mittlerweile wird sogar über das Jobwunder BRD gesprochen. Doch tatsächlich lässt sich die erfreuliche Entwicklung der Beschäftigtenzahlen leicht erklären.

Zunächst hat die umfassende Anwendung der Kurzarbeit – bis zu 1,5 Millionen Beschäftigte waren betroffen – und die flexible Handhabung der Arbeitszeiten vielen eine Kündigung erspart. Daneben haben Demografie und statistische Effekte ihren Teil dazu beigetragen. So werden neuerdings Arbeitslose, die von privaten Vermittlern betreut werden, nicht mehr von der offiziellen Statistik erfasst.

Ökonomen entzaubern deutsches Jobwunder

Dichtung und Wahrheit des Beschäftigungswunders

ALG II, Arbeitslosigkeit, IAB, Motivation, Hartz IV

Vorurteile nicht bestätigt

Zur Motivation von Hartz-IV-Empfängern

von Axel Weipert | 28.8.2010

Eine neue Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) untersuchte die Beschäftigung und Motivation von Arbeitslosen. Dabei ergab sich, dass ca. zwei Drittel der Befragten angaben, sie seien erwerbstätig, in Ausbildung, an einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme beteiligt oder mit familiären Aufgaben beschäftigt. Daraus folgern die Autoren, manche Vorurteile gegenüber den Betroffenen seien unzutreffend, und die häufig geforderten Sanktionen kaum zweckdienlich:

Will man das in vielen Fällen hohe Ziel einer
Erwerbsintegration – wie es das SGB II vorsieht –
nicht aufgeben, legen die Befunde dieses Kurzberichts
nahe, dass die Lösung für die ganz überwiegende Zahl
der Betroffenen nicht in einer noch „härteren Gangart“
gegenüber den überwiegend motivierten Grundsicherungsempfängern bestehen kann. Vielmehr ist ein noch individuelleres Eingehen auf die Situation der zu vermittelnden Grundsicherungsempfänger gefordert.

ALG-II-Bezug ist nur selten ein Ruhekissen

US-Army, Private Militärfirmen, Söldner

Etikettenschwindel

Der »Abzug« der USA aus dem Irak

von Axel Weipert | 23.8.2010

Medienwirksam wurde der Abzug der letzten US-Kampftruppen inszeniert; es fehlte nicht an patriotischen Begleittönen, als die 4. Stryker Brigade die Grenze zu Kuwait passierte. Damit scheint Präsident Obama sein zentrales Wahlkampfversprechen, die Beendigung des Irak-Krieges, fristgerecht einzulösen.

Doch auch Amtsvorgänger Bush hatte bereits unter dem Motto »mission accomplished« das Ende des unpopulären Einsatzes verkündet. Das war im Jahre 2003 und, wie man heute weiß, mehr als voreilig. Tatsächlich bleiben auch weiterhin 50.000 Soldaten im Lande stationiert. Und diese haben keineswegs nur Beratungs- und Ausbildungsaufgaben. Vielmehr sind auch sie zu bewaffneten Aktionen in der Lage.

Weiter US-Kampftruppen im Irak

US-Truppen überlassen den Söldnern das Feld

Chevron, Hamid Karsai, Taliban, Unocal, Pipeline

Alte Pläne, alte Freunde

Eine Pipeline durch Afghanistan

von Axel Weipert | 17.8.2010

In Afghanistan wird weiter ein blutiger Konflikt ausgetragen – und manche Überläufer schließen sich wegen enttäuschter Hoffnungen erneut den Taliban an. Zudem verlieren die westlichen Truppen nun auch im Norden die Kontrolle über zahlreiche Dörfer.

Trotz dieser schlechten Gesamtlage sollen die in den 90er Jahren diskutierten Pläne einer Pipeline von Turkmenistan über Afghanistan an die pakistanische Küste zeitnah umgesetzt werden. 1997 hatte der – heute zu Chevron gehörende – US-Konzern Unocal bereits ergebnislos mit den Taliban verhandelt. Berater der amerikanischen Firma war übrigens ein gewisser Hamid Karsai, heute Präsident des Landes.

Kommt jetzt die Pipeline von Turkmenistan durch Afghanistan nach Pakistan?

	Das Oktoberfestattentat war kein Werk eines Einzeltäters Telepolis 26.7.2010 von Reinhard Jellen, Tobias von Heymann [Interview mit Tobias von Heymann, Teil I]
	»Das Wissen Köhlers wird für den Bau der Bombe nicht gereicht haben« Telepolis 27.7.2010 von Reinhard Jellen, Tobias von Heymann [Teil II]
	»Es wird noch viel Aufklärungsarbeit nötig sein« Telepolis 31.7.2010 von Reinhard Jellen, Tobias von Heymann [Teil III]
	Die Oktoberfest-Bombe. München, 26. September 1980 von Tobias von Heymann Buch Nora Verlag 2009. 592 Seiten
	Anschlag auf die Republik? Das Oktoberfestattentat 1980 SWR 24.9.2009 von Frank Gutermuth, Wolfgang Schoen Video 43 min auf YouTube Teil 1/5
	Wenn die Stasi dem Generalbundesanwalt auf die Finger schaut… Das Oktoberfestattentat in neuem Licht BR2 RadioFeature 26.9.2009 von Ulrich Chaussy
	Mit Dumdum aus der Schußlinie Der Spiegel 6.10.1980 pdf 4 Seiten
	Das Oktoberfest-Attentat haGalil.com
	Die Gladio-Nazis taz 28.7.2010 von Jerzy Montag
	Am Tisch mit Ulrich Chaussy, „Entlarver“ hr2 Kultur 11.8.2010 Audio 45 min

	Afghan War Diary Wikileaks 25.7.2010
	Die Afghanistan-Protokolle Der Spiegel 25.7.2010
	Afghanistan: The War Logs The Guardian 25.7.2010
	The War Logs New York Times 25.7.2010
	Verraten und verkauft Süddeutsche Zeitung 27.7.2010 von Reymer Klüver
	Westen führt schmutzigen Krieg in Afghanistan Süddeutsche Zeitung 27.7.2010 von Janek Schmidt

	Nürburgring. Ein brisantes Prestige-Objekt SWR betrifft 30.6.2010 von Christoph Würzburger Video 45 min
	Nürburgring – Schnelle Geschäfte in der Grünen Hölle WDR Die Story 5.7.2010 von Christoph Würzburger Video mp4 45 min
	Geheimnisverrat: Journalist im Visier Meedia 12.6.2009
	Zoff am Ring Der Stern 9.7.2009
	Wolken über Disney-Land Frankfurter Rundschau 24.7.2009 von Jürgen Ahäuser
	Wie im Drogenrausch oder der Wahnsinn hat Methode motor-kritik.de 21.2.2008 von Wilhelm Hahne

	Das Gespenst der Gentrifizierung Süddeutsche Zeitung 11.7.2010 von Jan Füchtjohann
	Dämonisierung des Anti-Gentrification-Protestes Gentrification Blog 13.7.2010 von Andre Holm
	Die Beistelltisch-Revolte Hate Magazin 18.3.2010 von Helge Peters
	Manifest. Not In Our Name, Marke Hamburg! Not In Our Name
	Sehnsucht nach dem Häuserkampf Süddeutsche Zeitung 4.8.2010 von Jens Bisky
	Rette die Stadt Der Freitag 6.8.2010 von Andre Holm

	Von Polizisten misshandelt Berliner Zeitung 10.7.2010 von Andreas Förster
	Video zeigt Polizeiübergriff taz 14.7.2010
	Polizeigewalt in Berlin Freundeskreis Videoclips 14.7.2010 Video ogg 11 min
	Außer Rand und Band – Polizeigewalt in Berlin Hintergrund 16.12.2007 von Helmut Lorscheid

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Gewalt mit System

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Auf der Flucht vor den Menschenrechten

Die Empfehlung

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Die Diktatorenschule

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	Bis aufs Blut Süddeutsche Zeitung 14.8.2010 von Sebastian Beck
	Gespräch mit Norbert Juretzko und Ursula Helmers von der Bürgerinitiative Wietze Schattenblick 17.7.2010 von Ursula Helmers, Norbert Juretzko
	Protest-Camp in Wietze geräumt Hit-Radio Antenne 10.8.2010 von Uwe Bentlage, Jens Gümmer

	Die Schattentruppe. Deutschlands geheimer Krieg in Afghanistan ZDF Frontal21 9.3.2010 von Christian Rohde, Ulrich Stoll Video 6 min auf YouTube
	Die dunklen Geheimnisse der KSK-Krieger Spiegel Online 10.2.2010 von Matthias Gebauer
	»Was treibt eigentlich die ›Task Force 47‹?« junge Welt 28.7.2010 von Jörn Boewe, Christian Ströbele

	Den Bock zum Gärtner machen? Das internationale Sicherheitskonzept für Afghanistan setzt auf lokale Milizen Deutschlandfunk Hintergrund 20.7.2010 von Marc Thörner Audio mp3 18 min
	Gegner oder Gesprächspartner? Die Rolle der Taliban in Afghanistan Deutschlandfunk Hintergrund 26.2.2010 von Marc Thörner, Sandra Petersmann Audio mp3 18 min
	Suche nach einer erfolgreichen Afghanistan-Strategie Deutschlandfunk Zur Diskussion 21.7.2010 Audio mp3 43 min

	Europas Mauern. Mobile Hindernisse in Wüsten und Meeren Le Monde diplomatique 11.6.2010 von Alain Morice, Claire Rodier Karten zur Lage
	Der Flüchtlingsschutz Europas ist beschämend! Telepolis 20.6.2010 von Julius Jasso
	Abgefangen und abgeschoben tagesschau.de 20.6.2010 von Stefan Troendle Audio 4 min
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	Italien/Libyen: Migranten beschreiben Zwangsrückführungen und Misshandlungen Human Rights Watch 21.9.2009
	Pushed Back, Pushed Around Human Rights Watch 21.9.2009 [Report. auf englisch] pdf 92 Seiten
	Dossier Migration Bundeszentrale für politsche Bildung
	Netzwerke und Links Le Monde diplomatique 11.6.2010