Sonnenkönig im Fußballreich
Im jüngsten Korruptionsfall beim Fußball-Weltverband FIFA ist sie wieder zu beobachten, die selbstherrliche Amtsauffassung des Präsidenten Sepp Blatter. Schon viele Skandale hat er überstanden, manchen lästigen Konkurrenten ausgebootet. Zuletzt den Gegenkandidaten Mohamed Bin Hamam, der nach lancierten Bestechungsgerüchten erst gar nicht zur Wahl antrat. Seine Macht gründet sich dabei auf das erfolgreiche Geschäftsgebaren des Verbandes. Früher finanziell oft in arger Bedrängnis, hat Blatter die FIFA zu einem hochprofitablen Konzern umgebaut. Damit kauft er sich vor allem die Zustimmung der kleinen, von diesen Geldern abhängigen Landesverbände. Aber selbst die mächtigen nationalen Organisationen wie der größte von ihnen, der deutsche DFB, tanzen nach Blatters Pfeife.
Dazwischengefunkt
Vielleicht ist es ja trotz anderslautender Bestimmungen im Grundgesetz nicht verwunderlich: Die Parteien versuchen erfolgreich, die einflussreichen öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten unter Kontrolle zu bringen. Besonders über »ihre« Anhänger in den Verwaltungsräten. Dort wird über wichtige Fragen der Sender entschieden, nicht zuletzt auch über das Spitzenpersonal.
Seit dem spektakulären Fall Nikolaus Brenders beim ZDF ist es aber wieder stiller geworden um dieses Problem. Es besteht aber noch immer. Mittlerweile mischen auch die Grünen eifrig mit, obwohl sie lange die schärfsten Kritiker dieses Systems der Parteibuchkarrieren waren. Das könnte natürlich daran liegen, dass sie über ihre grün-rote Landesregierung in Stuttgart ebenfalls Zugriff auf die begehrten Posten bekommen haben.
Warten auf den billigen Plätzen
Es entspricht durchaus den Erfahrungen vieler Menschen, jetzt ist es statistisch nachgewiesen: Kassenpatienten müssen sehr viel länger auf einen Arzttermin bei einem Spezialisten warten als Privatpatienten. Das hat eine groß angelegte Telefonumfrage der AOK Rheinland ergeben. Trotz kontinuierlich steigender Ärztezahlen lässt also die Versorgung der Bevölkerung zu Wünschen übrig. Denn nach wie vor sind etwa 90% der Menschen in Deutschland gesetzlich versichert. Weiterlesen … »
Der Untertan
Sehr interessant ist die Aufschlüsselung der Eigenschaften von Buchkäufern, die Tobias Kniebe in der Süddeutschen Zeitung aus Daten der Gesellschaft für Konsumforschung gewinnt – handelt es sich doch um eine Analyse der Käufer des Buches von Thilo Sarrazin, »Deutschland schafft sich ab«. Unschwer zu erkennen ist der Archetyp des deutschen Spießbürgers: Risikoscheu, häuslich, karriereorientiert, zugleich jedoch eher gebildet und besser verdienend; dabei handelt es sich primär um die Leserschaft der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und der Welt und nicht der Bild-Zeitung.
Die Grundhaltung könnte im Gegenteil eher Anlass sein, eine gewisse Schizophrenie zu diagnostizieren: ein eiserner Wille, an der Spitze zu stehen - aber bitte Veränderung? Eine Leistungselite, die das Wohnzimmersofa nicht mehr verlässt?
Paradigmenwechsel
Ein Beitrag der taz informiert über die Neuregelung der Kostenerstattung durch die Bundesregierung. Durch eine neue Tarifstruktur wird die Möglichkeit von gesetzlich versicherten Kassenpatienten umfassend ausgebaut, in Vorleistung zu gehen, um auf eigene Kosten wie Privatpatienten behandelt zu werden. Kritiker sehen darin die Einführung einer dritten Klasse von Patienten zwischen privat und gesetzlich Versicherten. Und mehr noch: Die grundsätzliche Aufweichung des Solidarprinzips bei der Krankenversicherung.
Folgen der Krise
Der Mailänder Ökonom Donato Masciandaro beurteilt die reinigende Kraft der Krise mehr als skeptisch. Das Problem liegt für ihn vor allem in einer mangelnden Transparenz der Märkte und demzufolge sei auch Risikoabschätzung kaum zuverlässig möglich gewesen. Allerdings habe die Politik nur wenig gelernt:
Die neuen Regeln für die Finanzmärkte sind in Europa und in Amerika miserabel. Europa schafft mehr Bürokratie, ohne dass es damit irgendwelche Wirkungen auf das Finanzsystem gäbe. Zugleich richten sich die Europäer immer mehr nach den Wünschen der Finanzbranche. Es ist zu befürchten, dass man erst nach der nächsten, größeren Finanzkrise lernt.
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Gezwitscher auf dem Lerchenberg
Der Spiegel interviewte Nicolas Brender nach seiner Absetzung als Chefredakteur des ZDF. Dieser beklagt sich bitter über ein »Spitzelsystem«, das Politikern Interna des Senders liefere. Er habe die direkte Einflußnahme der Politik auf die Berichterstattung abgestellt. Unabhängiger Journalismus beim ZDF sei möglich, müsse aber erkämpft werden. Das Interview war aufgrund des Stasivergleichs nicht unumstritten. Die Grünen erwägen wegen der politischen Einflußnahme auf die öffentlich-rechtlichen eine Klage vorm Bundesverfassungsgericht, die aber nicht von allen Parteien unterstützt werde. Neben der CDU zeige auch die SPD eine doppelzüngige Politik, wenn sie Brenders Absetzung kritisiere, aber mit dem System der Einflußnahme in den Rundfunkräten nicht grundsätzlich brechen wolle, so der Stern.
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