Es entspricht durchaus den Erfahrungen vieler Menschen, jetzt ist es statistisch nachgewiesen: Kassenpatienten müssen sehr viel länger auf einen Arzttermin bei einem Spezialisten warten als Privatpatienten. Das hat eine groß angelegte Telefonumfrage der AOK Rheinland ergeben. Trotz kontinuierlich steigender Ärztezahlen  lässt also die Versorgung der Bevölkerung zu Wünschen übrig. Denn nach wie vor sind etwa 90% der Menschen in Deutschland gesetzlich versichert. Weiterlesen … »

Ein Beitrag der taz informiert über die Neuregelung der Kostenerstattung durch die Bundesregierung. Durch eine neue Tarifstruktur wird die Möglichkeit von gesetzlich versicherten Kassenpatienten umfassend ausgebaut, in Vorleistung zu gehen, um auf eigene Kosten wie Privatpatienten behandelt zu werden. Kritiker sehen darin die Einführung einer dritten Klasse von Patienten zwischen privat und gesetzlich Versicherten. Und mehr noch: Die grundsätzliche Aufweichung des Solidarprinzips bei der Krankenversicherung.

Der Spiegel interviewte Nicolas Brender nach seiner Absetzung als Chefredakteur des ZDF. Dieser beklagt sich bitter über ein »Spitzelsystem«, das Politikern Interna des Senders liefere. Er habe die direkte Einflußnahme der Politik auf die Berichterstattung abgestellt. Unabhängiger Journalismus beim ZDF sei möglich, müsse aber erkämpft werden. Das Interview war aufgrund des Stasivergleichs nicht unumstritten. Die Grünen erwägen wegen der politischen Einflußnahme auf die öffentlich-rechtlichen eine Klage vorm Bundesverfassungsgericht, die aber nicht von allen Parteien unterstützt werde. Neben der CDU zeige auch die SPD eine doppelzüngige Politik, wenn sie Brenders Absetzung kritisiere, aber mit dem System der Einflußnahme in den Rundfunkräten nicht grundsätzlich brechen wolle, so der Stern.