Am Sonntag: Splitter wählen!
Ein buntes Potpourri
Wer immer noch nicht weiß, wen er am Sonntag wählen soll, kann sich ja auch mal hier informieren. Vorsicht Satire.
Kritik der Meinungsforschung
Drei Beiträge zum fixierten Blick auf die Zahlen
Die Umfragen der Meinungsfoschungsinstitute seien ungenau und nicht repräsentativ ohne das dies in der Öffentlichkeit zugegeben werde. Auf der anderen Seite benutzte der »politische-publizitische Komplex« die Demoskopie wie eine Droge und beinflusse damit die öffentliche Diskussion. Darüber hinaus seien die Korrekturen und Einflußnahmen der Institute auf die Ergebnisse an der Grenze zur Manipulation.
Das große Schattenboxen
Apathie und Phantasielosigkeit bei Wählern und Parteien?
Wir leben in einer Post-Demokratie; die Institutionen funktionieren weiter ohne mit Inhalt gefüllt zu werden, meint Albrecht von Lucke in der linksliberalen Gazette. Es fehle an politischen Widerspruch zwischen politischen Lagern, so daß wir eigentlich seit 1998 in einer großen Koalition leben. Die Wähler nehmen die politische Inhaltslosigkeit apathisch zur Kenntnis. Dies gefährde die Demokratie in ihrer Substanz.
Bananenrepublik an der Spree
Das tückische Wahlrecht
Bei der kommenden Bundestagswahl drohen die Überhangmandate das Wahlergebnis auf den Kopf zu stellen. Zwar hat das Bundesverfassungsgericht längst seinen Finger in die Wunde gelegt, geschehen ist bisher aber nichts. Und so könnte die SPD für ihre Koalitionstreue noch böse bestraft werden. Jens Berger erklärt dieses Spezifikum des deutschen Wahlsystems und seine Folgen.
Aus dem Hut gezaubert
An der Gesundheitsreform zeigt sich der Kleinmut der großen Koalition
Die Reportage des Spiegel »Eins plus eins = null« aus dem Jahr 2006 zeichnet nach, wie die Gesundheitsreform der großen Koalition in den Koalitionsverhandlungen aus dem Hut gezaubert wird und woran sie scheitert. Darin wird aber insbesondere das Wesen und die Substanz der großen Koalition und des politischen Geschäfts an der Spree deutlich.
Die Mär von der sozialen Kanzlerin
Konkrete Fakten und ein Erklärungsversuch
Die weitverbreitete Ansicht, Angela Merkels Politik sei »eigentlich« gar nicht neoliberal, sondern eher sozialdemokratisch, wird von Albrecht Müller einer detaillierten Kritik unterzogen. Im Anschluß versucht er, dieses Phänomen mit der PR-Strategie der Union bzw. den Mechanismen der Medienwelt zu erklären.
Geschäfts-Politik
Ein Beitrag zur demokratischen Willensbildung
Wer wissen möchte, welche Wahlversprechen die Parteien vermutlich einhalten werden, sollte einen Blick auf die Mitteilung des Bundestagspräsidiums zu den Großspenden werfen. Besonders freigebig waren wie auch schon vor vergangenen Wahlen die Industrieverbände, Großkonzerne und Finanzinstitute. Dabei fällt der warme Regen aber recht unterschiedlich: während sich die FDP, CDU/CSU und SPD über dicke Schecks freuen können, kam bei den Grünen und der Linken nichts an.
