Presseschau Renten

Ein Plädoyer für den Sozialstaat

Eine Rede von Albrecht Müller

In prägnanter Form hat der Herausgeber der NachDenkSeiten, Albrecht Müller, die Geschichte des deutschen Sozialstaats in den letzten Jahren nachgezeichnet. Besonderes Augenmerk legt er dabei auf die Fragen: Wer profitierte von seinem Abbau? Mit welchen   Argumenten wurde er begründet? Müller zeigt auf, wie ganz konkrete Interessen hinter dieser Politik stehen, und wie das mit geschickten Methoden verschleiert wurde. Nicht zuletzt kommt er aber auch darauf zu sprechen, was dem entgegenzustellen wäre. Seine Thesen sind dabei keineswegs neu. Es lohnt sich aber dennoch eine Lektüre dieses Textes, weil er pointiert ein Phänomen zusammenfasst, das uns alle betrifft.

Mythen der Krise

Der Darmstädter Soziologe Michael Hartmann kritisiert die Erklärungsmuster der Krise
Strandhäuser auf Long Island: "Das heißt, es hat zwar Gewinner gegeben bei den gesamten oberen 10 Prozent der Bevölkerung, wirkliche Gewinner sind aber nur das oberste Prozent und besonders das oberste Promille der US-Bevölkerung." <br/>Foto von mairob
Strandhäuser auf Long Island: "Das heißt, es hat zwar Gewinner gegeben bei den gesamten oberen 10 Prozent der Bevölkerung, wirkliche Gewinner sind aber nur das oberste Prozent und besonders das oberste Promille der US-Bevölkerung." Foto von mairob

Die Gier der Manager ist schuld. Das System ist schuld. Diese Erklärungsmuster kritisiert der Elitenforscher Michael Hartmann, denn sie werden als unabänderliche Konstanten betrachtet, gegen die wenig getan werden kann, denn Gier ist etwas menschliches. In Wirklichkeit kann der Weg in die Krise nachvollzogen werden, da dieser von Interessen geleitet sei: Weiterlesen … »

Katerstimmung im Urlaubsparadies

Spanien steht ein harter Sparkurs bevor

Unter dem Druck der EU-Kommission will die Regierung Zapatero weitgehende Reformen durchsetzen, um den Staatshaushalt zu sanieren. Neben Rentenkürzungen bedeutet das eine Erhöhung der Verbrauchssteuern. Dadurch würden die strukturellen Belastungen des Landes, etwa ein weit überdimensionierter Bausektor, vor allem von den ohnehin durch die massive Arbeitslosigkeit betroffenen Arbeitnehmern getragen werden.

Krise an der Weichsel

Polen hat zunehmende Probleme
Warschau <br/>Foto von liber
Warschau Foto von liber

Die Arbeitslosigkeit im Land steigt vor allem in den strukturschwachen östlichen Provinzen; gleichzeitig erweist sich das in Teilen kapitalgedeckte Rentensystem als wenig verlässlich. Um diese Herausforderungen in den Griff zu bekommen, müssten die Steuern insbesondere der Wohlhabenden und der Unternehmen in den Sonderwirtschaftszonen angehoben werden. Doch die regierende neoliberale PO von Donald Tusk will genau das möglichst vermeiden.

Teurer Kreisverkehr

Eine Kritik an der privaten Altervorsorge
 <br/>Foto von th0mi
Foto von th0mi

In der privaten Altersvorsorge wird das Geld direkt oder indirekt beim Staat angelegt, meint Ulrike Herrmann in der Le Monde Diplomatique. Dieser Kreisverkehr - die Steuerzahler würden die Steuern für Staatsanleihen bezahlen, bei denen sie gleichzeitig ihr Geld für die Altervorsorge-Fonds anlegen - nütze nur der Versicherungswirtschaft. Darüber hinaus sei die Kapitalschwemme verantwortlich für immer neue Crash an den Finanzmärkten: Diese Geldschwemme lade ein zur Spekulation, da sie nicht mehr sinnvoll angelegt werden könne.

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