Presseschau Rodríguez Zapatero

Gescheiterte Sozialdemokratie

Analysen zu den Wahlen in Spanien
Neuer und alter Regierungschef
Neuer und alter Regierungschef Bild von Julio César Cerletti García

Spanien hat gewählt, das Ergebnis ist eine überwältigende Niederlage der sozialdemokratischen PSOE. Dabei galt Rodríguez Zapatero bei seinem Amtsantritt vor sieben Jahren als Hoffnungsträger der europäsichen Sozialdemokratie. Andreas Baumer anaylsiert in den Blättern sein Scheitern: So ist Spanien nach dem Platzen des Bau-Booms mit 22% Arbeitslosigkeit eines der besonders von der Krise betroffenen Länder. Zapateros Sparpolitik auf Kosten des Sozialstaats hat die Wähler von der Partei entfremdet. Anstelle eines eigenen Ansatzes der Krisenbewältigung habe er sich äußerem Druck gebeugt:

Seit dem Frühjahr 2010 fungierte Zapatero quasi als Vollstrecker der Direktiven aus Berlin, Frankfurt und Brüssel oder plante in angstvoller Antizipation des nächsten Angriffs der Ratingagenturen weitere Sparpakete.

Die Krönung der Sparpolitik war eine Verfassungsänderung zur Schuldenbegrenzung. Darin zeige sich auch in Spanien, daß die europäische Sparpolitik die Konjunktur abwürge. Weiterlesen … »

Katerstimmung im Urlaubsparadies

Spanien steht ein harter Sparkurs bevor

Unter dem Druck der EU-Kommission will die Regierung Zapatero weitgehende Reformen durchsetzen, um den Staatshaushalt zu sanieren. Neben Rentenkürzungen bedeutet das eine Erhöhung der Verbrauchssteuern. Dadurch würden die strukturellen Belastungen des Landes, etwa ein weit überdimensionierter Bausektor, vor allem von den ohnehin durch die massive Arbeitslosigkeit betroffenen Arbeitnehmern getragen werden.