Die ratlosen Schwenks der ISAF
Die Gründe für das Scheitern des Westens in Afghanistan
Einmal mehr berichtet der immer wieder brilliante Marc Thörner vom Hindukusch. In seiner Reportage Irrlichtern am Hindukusch wird durch viele Stimmen eine scharfe Kritik an der Politik des Westens deutlich. Wurde erst der Aufbau einer vollständigen Demokratie nach westlichem Vorbild angestrebt, schwenkte man nun auf die »niedrigste Messlatte« um, wie der durch Wahlfälschung unterlegene Präsidentschaftkandidat Abdullah Abdullah kritisiert. Damit seien all die Kräfte ge- und enttäuscht worden, die trotz widriger Umstände an den Aufbau einer Demokratie glaubten.
Statt dessen setzt der Westen auf einen korrupten Präsidenten, und viel mehr noch auf eine zerstrittene Clique ehemaliger Mudschaheddin, die sich allzu oft durch blanke Korruption und krasse Meschenrechtsverletzungen auszeichnen. Das hat die Bevölkerung von den fremden Truppen völlig entfremdet.
Das stille Pulverfass im Kaukasus
Konflikt um Bergkarabach bleibt ungelöst
David Noack schreibt auf le bohemien einen quellenreichen Beitrag zum Bergkarabachkonflikt: Die ehemals zu Aserbaidschan gehörende Region wird mehrheitlich von Armeniern bewohnt und hat sich durch einen Krieg zu Beginn der 90er Jahre unabhängig gemacht, ist jedoch eng an Armenien gebunden. Bislang sind die Bemühungen um eine diplomatische Beilegung gescheitert. Die Bedeutung für Armenien und die Region ist enorm. Denn Bergkarabach hat eine Annäherung Armeniens an die Türkei verhindert, die dem turksprachigen Aserbaidschan traditionell eng verbunden ist. Armenien zahlt für seine nach Ost und West geschlossenen Grenzen daher einen hohen wirtschaftlichen Preis und suchte die Nähe zum Iran und zu Rußland, das eine große Basis in Armenien unterhält. Da der Westen gute Verbindungen nach Baku hat, wird in der ölreichen, strategisch wichtigen Region auch ein Konflikt um Einfluß zwischen dem Westen und Rußland ausgetragen. Aserbaidschan rüstet mit den Petrodollars umfassend auf, und läßt daher befürchten, den Konflikt militärisch lösen zu wollen. Das könnte die Region in ein Pulverfass verwandeln.
Die Minenfelder des Kongo
Der Ressourcenbedarf der Mobilfunkhersteller finanziert auch den kongolesichen Bürgerkrieg
Der Krieg in der Demokratischen Republik war und ist einer der längsten und verlustreichsten der jüngeren Geschichte, Schätzungen gehen von mehreren Millionen Toten aus. Zugleich handelt es sich auch um einen der komplexesten Konflikte, allein schon weil zahlreiche Nachbarländer verwickelt waren. Dazu zählt das benachbarte Ruanda. Gerade die angrenzende Region im Osten des Kongo ist bis heute nicht zur Ruhe gekommen. Immer noch leben die teils aus Ruanda stammenden Hutu-Milizen von Wegelagerei. Dabei haben die reichen Rohstoffe des Landes ihren Teil an der Finanzierung des Kriegs, im Ostkongo insbesondere das zur Mobilfunkproduktion benötigte Coltan. Michael Obert stellt im Zeit-Magazin die üblen Arbeitsbedingungen in den Minen dar, die unter haarsträubenden Bedingungen in den Berg getrieben werden. Dabei porträtiert er den Versuch, durch Zertifizierung der Herkunft der Mineralien dem Kriegscoltan den Markt zu entziehen, beispielsweise durch Boykott. Doch die Bevölkerung ist ebenso abhängig von dem Bergbau wie die Rebellen. Weiterlesen … »
Herzen der Finsternis
Seit Jahrzehnten terrorisiert die Lord’s Resistance Army die Zivilbevölkerung mehrerer afrikanischer Staaten
Die berüchtigte Lord’s Resistance Army (LRA) hat ihre Ursprünge im Bürgerkrieg im ostafrikanischen Uganda der 80er Jahre. Seitdem führt die Rebellentruppe unter Joseph Kony Krieg auf eigene Rechnung gegen die Zivilbevölkerung. Der Ruf von Plünderern, Mördern und Vergewaltigern eilt ihr voraus. Dabei zieht sie durch die unwegsamen ländlichen Regionen im Dreiländereck von Uganda, Sudan und Kongo – sie profitiert von der Instabilität der Region. Lange Zeit soll sie von der sudanesischen Regierung Unterstützung erhalten haben, um im sudanesischen Bürgerkrieg gegen den Süden zu kämpfen. Dabei werden in Dörfern Kinder entführt, die gezwungen werden, sich der Truppe anzuschließen. Im Kongo soll sie während des Jahreswechsels 2009/2010 für mehrere Massaker mit hunderten Toten verantwortlich sein. Callum McRae hat für Al Jazeera eine beeindruckende Reportage erstellt, in der er den Spuren der LRA folgt.
Waffen für den Krieg
Heckler & Koch lieferte Sturmgewehre an mexikanische Sicherheitsbehörden
Wie verschiedene Medien berichteten, wurden am Dienstag dem 21.12.2010 die Geschäftsräume des deutschen Waffenproduzenten Heckler & Koch im schwäbischen Oberndorf/Neckar durchsucht. Bereits im April hatte Jürgen Grässlin, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG-VK) und Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.), Strafanzeige gegen H&K gestellt. Im Dezember trat nun der langjährige H&K-Rüstungsexportbeauftragte Peter Beyerle zurück. Kurz zuvor erschien eine Reportage im ARD-Magazin „Report“ über die angeblichen Waffendeals mit den mexikanischen Behörden. Seit Ausbruch schwerer Kämpfe in einigen Provinzen Mexikos gibt es eine Ausfuhrbeschränkung für Kriegswaffen in diese Regionen, so auch für das H&K Sturmgewehr G36. Aufnahmen zeigen aber sowohl paramilitärische Polizeieinheiten im Einsatz, wie in der Ausbildung an diesem Gewehr. In einem Interview mit der Jungen Welt bezeichnet Jürgen Grässlin, die nun vorliegenden Faktenlage als erdrückend.
Der Krieg, den es nicht gibt
Die Bedrohung durch Cyberkrieg wird aufgebauscht
Der amerikanische Journalist Seymour Hersh hat sich im New Yorker dem Cyberkrieg in den USA gewidmet: Durch das Hacken von militärischer und ziviler Infrastruktur sollen Systeme des militärischen, ökonomischen und politischen Gegners lahmgelegt werden. Doch in der Berichterstattung werde kaum zwischen Spionage und Kriegsführung unterschieden. Militär und Sicherheitsorgane wie die federführende NSA (Nationale Sicherheitsagentur) haben durchaus ein Interesse, diese Grenzen zu verwischen. Durch übertriebene Bedrohungsszenarien lassen sich aufgeblasene Budgets rechtfertigen: Dieser soll für Cyber-Sicherheit bei etwa 13 Milliarden Dollar liegen – ein Cyber-militärischer Komplex ist im Entstehen. Das Aufbauschen von Bedrohungsszenarien hat im amerikanischen Militär eine lange Tradition. Weiterlesen … »
Märchenstunde
Die deutsche Beihilfe zur Rechtfertigung des Irakkriegs
Viel ist darüber geschrieben worden, wie die amerikanische Regierung versuchte, den Irakkrieg mit vorgeblichen Belegen für Massenvernichtungswaffen zu rechtfertigen: ein Lehrbuch über Betrug durch Regierungen. Doch auch die deutsche Regierung unter Schröder, die sich öffentlich von dem Krieg distanzierte, hat hinter den Kulissen an den Märchen mitgestrickt. Bereits im März 2008 stellte der Spiegel dar, wie der Bundesnachrichtendienst einem Exiliraker in der Rolle des Lügenbarons Informationen abkaufte, welche den Amerikanern als zentraler Beleg für ein verdecktes Waffenprogramm diente. Dabei haben weder der BND noch die Amerikaner die Quelle überprüft, frei nach dem Motto: Wer suchet, der findet. Die ARD hat nun eine Sendung über den Fall ausgestrahlt, die den Zusammenhang nochmals darstellt. Bislang mußte sich niemand im Sicherheitsapparat für die Kriegslügen verantworten. Vielmehr zahlte der BND dem irakischen Informanten weiterhin ein Schweigegeld. Erst vor kurzem wurde das »Arbeitsverhältnis« beendet. Weiterlesen … »
