Medium le bohémien

Wer okkupiert hier wen?

Einige interessante Gedanken aus der Blogosphäre

Die Occupy-Bewegung setzte nicht nur tausende von Menschen in Bewegung, sondern auch die deutsche Blogosphäre. Einhellig werden die Proteste hier begrüßt, die Grundanliegen geteilt. Roberto De Lapuente bemängelt, die Darstellung in den großen Medien gebe diese Anliegen allzu verkürzt wieder: Es gehe nicht nur um eine Kritik an den Banken, sondern an der neoliberalen Wirtschaftsordnung und -politik insgesamt. Sebastian Müller sieht vor allem Legitimationsdefizite des aktuellen demokratischen Systems als Ursache der Proteste und wünscht sich klarere Forderungen. Jacob Jung setzt genau hier an und versucht sich an einer Formulierung von – allerdings recht unbestimmt gehaltenen – Zielen. Weiterlesen … »

Verleihen um zu leihen?

Das absurde System der Staatsschulden

Wenn ein Staat Schulden aufnimmt, weil Steuern und andere Einnahmen zur Finanzierung der Ausgaben nicht reichen, leiht er sich das Geld bei privaten Investoren – Deutschland aktuell zu einem Zinssatz von etwa 2,5%. Zumeist kaufen Banken und Versicherungen diese Staatsanleihen.

Wenn Banken Geld benötigen, leihen sie sich dieses von der staatlichen Zentralbank, im Fall Deutschlands also seit Einführung des Euros bei der EZB, der Zins hierfür beträgt momentan 1,25%. Kaufen sie nun mit eben diesen Kreditgeldern Staatsanleihen, können sie die Anleihen umgehend als Sicherheit für neue Kredite hinterlegen. Mit dem Geld aus der »zweiten Runde« wiederum finanzieren sie ihre eigentlichen Geschäfte: Kredite an die Wirtschaft oder an Konsumenten vergeben oder selbst in Unternehmungen, Finanzspekulationen usw. investieren.

Dadurch verdienen die Banken doppelt: Einmal durch die Zinsdifferenz zwischen Zentralbankkredit und Staatsanleihen, zum anderen durch die Differenz zwischen den Zentralbankkrediten und den Zinsen, die ihre Kunden an sie bezahlen müssen (oder durch die Gewinne mit Spekulation). Weiterlesen … »

Demokratie wozu?

Die Ursachen der Revolten in Arabien

Sebastian Müller betrachtet einerseits die Darstellung der Aufstände in den westlichen Medien, andererseits sucht er nach einer alternativen Erklärung. Seiner Meinung nach war der Ruf nach mehr politischer Mitsprache nur die »Begleitmusik« für das eigentliche Anliegen: Die Verbesserung der eigenen, von Armut und beruflicher Ungewissheit gekennzeichneten Existenz.

Hätte der Westen sich mit dieser Frage eingehender beschäftigt, wäre auch dessen Politik im arabischen Raum mit unangenehmen Fragen konfrontiert worden. Denn man arbeitete jahrzehntelang mit den Regimes zusammen; erst ihr Sturz führte zu einer hektischen Neuorientierung. Weiterlesen … »

Das stille Pulverfass im Kaukasus

Konflikt um Bergkarabach bleibt ungelöst
Finanzieren die aserbaidschanischen Ölfelder den nächsten Krieg im Kaukasus? <br/>Bild von vagabondblogger
Finanzieren die aserbaidschanischen Ölfelder den nächsten Krieg im Kaukasus? Bild von vagabondblogger

David Noack schreibt auf le bohemien einen quellenreichen Beitrag zum Bergkarabachkonflikt: Die ehemals zu Aserbaidschan gehörende Region wird mehrheitlich von Armeniern bewohnt und hat sich durch einen Krieg zu Beginn der 90er Jahre unabhängig gemacht, ist jedoch eng an Armenien gebunden. Bislang sind die Bemühungen um eine diplomatische Beilegung gescheitert. Die Bedeutung für Armenien und die Region ist enorm. Denn Bergkarabach hat eine Annäherung Armeniens an  die Türkei verhindert, die dem turksprachigen Aserbaidschan traditionell eng verbunden ist. Armenien zahlt für seine nach Ost und West geschlossenen Grenzen daher einen hohen wirtschaftlichen Preis und suchte die Nähe zum Iran und zu Rußland, das eine große Basis in Armenien unterhält. Da der Westen gute Verbindungen nach Baku hat, wird in der ölreichen, strategisch wichtigen Region auch ein Konflikt um Einfluß zwischen dem Westen und Rußland ausgetragen. Aserbaidschan rüstet mit den Petrodollars umfassend auf, und läßt daher befürchten, den Konflikt militärisch lösen zu wollen. Das könnte die Region in ein Pulverfass verwandeln.

Ein autoritäres Europa?

Der schleichende Wandel der westlichen Demokratien

Vor gut einer Woche ist in Spanien etwas geschehen, das – vorsichtig ausgedrückt – stutzig macht. Ein Streik der spanischen Fluglotsen wurde mit Hilfe des spanischen Militärs aufgelöst. Die Regierung, die dies angeordnet hat, ist eine sozialistische, die PSOE (Partido Socialista Obrero Espanol) unter dem Ministerpräsidenten José Luis Zapatero.

Man könnte sich vor diesem Hintergrund mitunter Fragen, wieso ausgerechnet eine sozialistische Regierung gegen einen – wenn auch durchaus privilegierten – Arbeiterstreik so rabiat vorgeht? Die Militärpolizei stürmte eine Versammlung in der Nähe des zentralen Flughafens Barajas und zwang die dort versammelten Fluglotsen, an die Arbeit zurückzukehren. Weiterlesen … »

Effizienz über alles!

Wissenschaft funktioniert nur, ohne einzig rentabel sein zu müssen

In einem Gastkommentar auf le bohémien plädiert Florian Sander, Mitglied des Rates der Stadt Bielefeld (FDP), für die Freiheit des Bildungsbereichs von Wirtschaftlichkeit als oberstem Grundsatz. Demnach profitiere die Gesellschaft durchaus von der Ungezwungenheit der Wissenschaft, auch nicht wirtschaftlich verwertbares zu erforschen, denn nur wissenschaftlicher Freiraum ermöglicht gute wissenschaftliche Arbeit. Die Unterwerfung des Hochschulwesens unter ständige finanzielle Zwänge und Effizienz führe außerdem zu kollektiver Verdummung und schlechter, weil eingeengter, Wissenschaft.

Abrechnung mit dem Arbeitszwang

Die traurigen Parallelen englischer und deutscher Sozialpolitik
Der britische Arbeitsminister Iain Duncan Smith <br/>Foto von CBI
Der britische Arbeitsminister Iain Duncan Smith Foto von CBI

Etwa zum gleichen Zeitpunkt, in dem der Bundesrechnungshof in einer Studie die Hartz IV-Reform und die Ein-Euro-Jobs als wirkungslos erklärt, werden die schon als brutal zu bezeichnenden Pläne der englischen Regierung zur schärferen Sanktionierung der Arbeitslosen publik. Das Vorhaben von Arbeitsminister Ian Duncan Smith ist ein perfider Höhepunkt in den Zeiten der Rentenkürzungspläne in Frankreich (euphemistisch als Erhöhung des Renteneintrittsalters bezeichnet), sowie der Streichung des Renten- und Elterngeldes für Hartz IV-Empfänger in Deutschland. Während die europäischen Staaten eisern auf Kosten der Bevölkerung sparen und überall die soziale Sicherheit bedroht ist, schießt Smith den Vogel ab. Weiterlesen … »

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