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Planungsgroteske und Kriminalroman

Wie ein Subventionsgrab am Nürburgring geschaufelt wurde
von Caspar Bildner am 16. Juli 2010
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SpesenritterFoto von Tom Vogler

Ein Lehrbuchbeispiel für falsche Subventionspolitik ist die Rennstrecke Nürburgring. Nachdem diese aufgrund von Managementfehlern Verluste schrieb, wurde ein gewaltiger Erlebnispark geplant — ohne ein Finanzierungskonzept, ohne Investor. Dennoch wurde das Projekt gestartet; da sich die Planer des Rings und die Landesregierung in die Idee verrannt hatten, vertrauten sie fragwürdigen Investoren. Am Ende wurden 350 Millionen an Steuergeldern verschleudert. Der Finanzminister mußte zurücktreten, die Landesregierung von Kurt Beck stellte sich als inkompetent heraus. Dabei wurde in Bremen mit dem Space Park bereits ein ähnliches Luftschloß gebaut. Eine Reportage des WDR und des SWR von Christoph Würzburger stellt die Planungsgroteske anschaulich dar.

Nürburgring. Ein brisantes Prestige-Objekt SWR betrifft 30.6.2010 von Christoph Würzburger Video 45 min
Nürburgring – Schnelle Geschäfte in der Grünen Hölle WDR Die Story 5.7.2010 von Christoph Würzburger Video mp4 45 min
Geheimnisverrat: Journalist im Visier Meedia 12.6.2009
Zoff am Ring Der Stern 9.7.2009
Wolken über Disney-Land Frankfurter Rundschau 24.7.2009 von Jürgen Ahäuser
Wie im Drogenrausch oder der Wahnsinn hat Methode motor-kritik.de 21.2.2008 von Wilhelm Hahne

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Sport mit System

Das Korruptionssystem Fifa
von Caspar Bildner am 8. Juli 2010
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Millionen Menschen erfreuen sich an den Fußballspielen in Südafrika. Der die Spiele ausrichtende Weltfußballverband Fifa gilt als ein Ort der Korruption: Niemand hat bisher die Sümpfe vermessen können, viele Geldflüsse liegen im Dunkeln. Doch daß viele Funktionäre geschmiert sind, ist spätestens belegt durch den Prozeß nach der Pleite der Sportvermarktungsfirma ISL. Diese wurde von dem Erben des Sportartikelherstellers Adidas, Horst Dassler, gegründet.

Der Weg der Fifa zu einem korrupten Marketing-Konzern begann 1974 in Deutschland mit der Wahl des Brasilianers João Havelange zu ihrem neuen Präsidenten: Dassler verteilte Geldbündel zur Durchsetzung der Wahl. In Havelanges Amtszeit mutierte die Fifa zu einem mafiösen Konzern mit Vetternwirtschaft, Bestechung und hoch dotierten Beraterverträgen. Joseph Blatter veränderte als Nachfolger die Geldflüsse in Zusammenarbeit mit seinem Neffen Phillipe Blatter. Doch transparenter wurde die Fifa nicht: Ein System, das durch Werbegelder und Übertragungsrechte in Geld schwimmt.

Dreck am Ball. Die Geschäfte der Fifa Le Monde diplomatique 11.6.2010 von David Garcia
Wie sich korrupte Funktionäre im FIFA-Reich des Joseph Blatter mit Millionen frei kaufen jensweinreich.de 25.6.2010 von Jens Weinreich Hintergründe Joseph Blatter
Bar und ohne Quittung WOZ 22.1.2009 von Carlos Hanimann
Die Fouls der FIFA Deutschlandfunk Zur Diskussion 7.7.2010 Audio mp3 45 min

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Stiefel im Dreck

Wie der Kampf gegen Korruption in Italien scheiterte
von Martin Atzler am 24. Juni 2010
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Silvio Berlusconi und sein Lehrmeister Bettino CraxiFoto von Hytok

Mit dem Zusammenbruch des Parteiensystems in Italien zu Beginn der 90er Jahre gab es Hoffnungen auf einen Neuanfang: Unter dem Motto Mani Pulite (Saubere Hände) bekämpften Richter und Staatsanwälte Korruption und Filz. Doch dieser Versuch kann mittlerweile als gescheitert angesehen werden. Nicht zuletzt dank der Regierung Silvio Berlusconis, die mit zahlreichen Gesetzen die Justiz bekämpft, indem vormalige Straftaten legalisiert wurden. Diese Gesetzesänderungen wurden auch von der linken Regierung nicht zurückgenommen.

Auch wenn wenig Hoffnung auf Reformen besteht, sehen einige das Ende des aktuellen politischen Systems kommen, ähnlich wie vor 20 Jahren. Doch auch Berlusconi kam nicht aus der Wüste, sondern knüpfte an politische Lehrmeister wie Bettino Craxi an.

Wenn Italien ein Rechtsstaat wäre Le Monde diplomatique 11.6.2010 von Francesca Lancini
Die Craxi-Berlusconi-Connection Blätter für deutsche und internationale Politik 1.4.2010 von Susanna Böhme-Kuby

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Tropfen für Tropfen

Neue Details um den Verkauf französischer U-Boote an Pakistan bringen Nicolas Sarkozy in Verbindung mit Schmiergeldzahlungen
von Martin Atzler am 9. Juni 2010
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Ironisches Filmplakat zu »Karachigate«Foto von blogcpolitic

Die Parteien- und Wahlkampffinanzierung hat in Frankreich immer wieder zu Skandalen geführt: Gelder nahmen dabei oft abenteurliche Wege. Häufig waren staatsnahe Rüstungs- und Rohstoffkonzerne beteiligt, die Regierungen in korruptionsaffinen Ländern für Aufträge bestachen. Von diesem Geld flossen dann Provisionen zurück nach Frankreich. Der Ölkonzern Elf Aquitaine wurde beispielsweise für solche Geschäfte genutzt.

Nun vermuten Pariser Ermittlungsrichter 1 solche »Kickback«-Geschäfte auch beim Verkauf 2 von U-Booten der Agosta-Klasse an Pakistan.  Schmiergeldzahlungen sollen nach Pakistan und zurück nach Frankreich geflossen sein. Nach dem Verbot von Schmiergeldzahlungen durch den Präsidenten Jacques Chirac wurde bei einem Anschlag 2002 eine Gruppe von französischen Ingenieuren getötet, die für den Bau der U-Boote verantwortlich waren. Der Ermittlungsrichter Marc Trévidic erkennt darin einen Racheakt des pakistanischen Militärs für ausbleibende Schmiergelder. Weiterlesen …

  1. 1. Die meisten deutschen Medienbeiträge basieren auf einen Bericht der Internetzeitung Mediapart, welche eine der ersten erfolgreichen Abonnenten-Zeitungen ist, die nur im Internet erscheint.
  2. 2. Die Boote wurden teilweise unter Lizenz in Karachi gebaut.
»… darunter Nicolas Sarkozy« Süddeutsche Zeitung 6.6.2010 von Michael Kläsgen
Sarkozy und sein »Karachigate« Die Zeit 4.6.2010 von Gero von Randow
Schatten der Vergangenheit Die Welt 5.6.2010 von Sascha Lehnartz
Sarkozy erneut unter Verdacht ORF OE1 4.6.2010
Affaire de Karachi: les «fables» de la Sarkozie Mediapart 4.6.2010 von Fabrice Arfi, Fabrice Lhomme
»Im Eimer« Frankfurter Allgemeine Zeitung 6.5.2010 von Michaela Wiegel

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Drinnen und draußen

Die Bilderberg-Konferenz und andere informelle Machtnetzwerke
von Joséphine Glenz am 6. Juni 2010
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Die Bilderberg-Konferenz, bei der sich seit 1954 Menschen von Einfluß aus Wirtschaft und Politik treffen, ist aufgrund ihrer traditionellen Geheimniskrämerei eine Quelle der Inspiration für die Phantasie von Verschwörungstheoretikern. Doch darin wird die Bedeutung einer einzelnen Konferenz hochstilisiert und informelle Machtnetzwerke geraten eher zum Mythos als in den Fokus einer kritischen Öffentlichkeit. Neben Bilderberg gibt es eine Vielzahl anderer privat organisierter Konferenzen und Ideenschmieden, in denen die Grenze von privaten Interessen, Politik und Wirtschaft verschwimmen. Deutschlandfunk Hintergrund befragt dazu verschiedene Wissenschaftler. Sie betonen, daß durch eine solche Nähe eine Kontrolle der Finanzeliten erschwert würde. Aber auch die Medien würden sich durch Einladungen vereinnahmen lassen, ohne ihrer Aufgabe, darüber zu berichten, gerecht zu werden.

Re-Feudalisierung und Privatisierung der Macht? Deutschlandfunk Hintergrund 2.6.2010 von Detlef Grumbach mp3 18 min
Das Bilderberg-Phänomen Spiegelfechter 11.6.2010 von Jens Berger
Die Bilderberger: „Die edle Seite der Weltmacht!« Freie Allgemeine 8.6.2010
Alpha-Journalisten embedded message von Uwe Krüger [Ausgabe 3/2007]
Gespräch mit dem Soziologen Hans Jürgen Krysmanski über globale und nationale Macht- und Funktionseliten: Teil 1: Wer die Fäden zieht Telepolis 29.12.2009 von Reinhard Jellen Teil 2

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Die Macht der Silowiki

Wie die Geheimdienste Russland beherrschen
von Caspar Bildner am 28. April 2010
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Wladimir PutinFoto von Antonis SHEN

Die Sendung Russland – im Visier des Geheimdienstes des ORF Weltjournals ist ein Dossier der Vorwürfe gegen den Kreml unter Putin: Die Macht der Silowiki (Geheimdiensteliten) beherrsche den russischen Staat und schrecke vor Mord an Oppositionellen, Journalisten und Kritikern nicht zurück. Möglicherweise seien einige Spezialkräfte außer Kontrolle geraten. Der FSB habe sich wie eine Prätorianergarde als Staat im Staat etabliert. Beweise liefert der Beitrag freilich nicht, die Indizien und Zeugenaussagen für Morde im Staatsauftrag und die Inszenierung von Terroranschlägen sind allerdings gewichtig. Weiterlesen …

Russland – im Visier des Geheimdienstes ORF Weltjournal 21.4.2010 von Manon Loizeau Video 30 min
Darkness at Dawn: The Rise of the Russian Criminal State von David Satter [Yale University Press 2003] Buch Vorschau
Disbelief — 1999 Russia Bombings von Andrei Nekrassow [Januar 2004] Video 111 min
Der FSB WDR5 Feature 26.10.2008 von Carla Engelhard [aus der Reihe: Top Secret! Geheimdienste] Audio mp3 29 min

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Flußabwärts

Skandal um Gifte in Düngemitteln: Blog legt Vertuschung durch Umweltminister nahe
von Joséphine Glenz am 20. April 2010
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Die RuhrFoto von Herr Kaczmarek

Der Blog der Ruhrbarone machte von sich hören: Als das vielleicht investigativste Webprojekt in den deutschen Medien haben die Journalisten pointiert bis polemisch Mißstände und Peinlichkeiten im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland aufgedeckt. Seit einigen Wochen beschäftigt sich David Schraven mit den hohen Mengen an Perfluorierten Tensiden (PFT) in der Ruhr und anderen Gewässern; mit Giften belastete Düngemittel wurden an Bauern geliefert. Der Umweltminister von Nordrhein-Westfalen Eckhard Uhlenberg versuche jedoch, das ganze Ausmaß herunterzuspielen und verhindere die Aufklärung. Die Ruhrbarone veröffentlichen einen Bericht aus der Umweltverwaltung, der sich wie eine Anklageschrift liest.

Nicht nur die aktuellen Gift-Messdaten in der Ruhr würden nicht hinreichend publiziert, auch die Aufklärung des ursprünglichen Skandals werde von Uhlenberg behindert.

Die Verursacher der PFT-Belastung in der Ruhr müssen verfolgt werden Die Ruhrbarone 18.4.2010 von David Schraven
Anbei die Liste der Bauern mit PFT-verdächtigen Schlämmen Die Ruhrbarone 11.4.2010 von David Schraven
Immer noch PFT in der Ruhr – wo sind die Erfolge des Ministers Uhlenberg (CDU)? Die Ruhrbarone 16.3.2010 von David Schraven
Anklage im PFT-Skandal erhoben WDR 7.4.2010
Statusbericht der PFT-Belastung für den Einzugsbereich der Ruhr 2006 bis 2010 Dokument

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Eingesteckt und eingesackt

Das Aufsichtsdilemma beim Einsturz des Kölner Stadtarchivs und die Gründe für Korruption
von Ilari Henry am 29. März 2010
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Kölner Stadtarchiv nach dem EinsturzFoto von karin fischer

Die Sendung Monitor verdeutlicht die Gründe für den Skandal um den Einsturz des Kölner Stadtarchivs. Denn die Bauaufsicht wurde dem Bauherrn übertragen: den privatisierten Kölner Verkehrsbetrieben. Einen tieferen Einblick in den Hintergrund von Korruption bietet ein Radiobeitrag von SWR2 Wissen. Gerade in privatisierten Staatsbetrieben verhielten sich die Staatsangestellten wie Manager und fühlten sich ebenso frei in ihren Entscheidungen. Mangelnde Transparenz erleichtere das Geben und Nehmen – unter bestimmten Summen werde gar nicht erst kontrolliert.

Spätkölsche Dekadenz. Wie beim Bau der Kölner U-Bahn die Aufsicht versagte WDR Monitor 25.2.2010 von Georg Wellmann, Jan Schmitt Video 7 min
Unterirdisch – Der Kölner U-Bahnbau WDR Die Story 10.5.2010 von Ingolf Gritschneder, Georg Wellmann Video mp4 42 min
Korruption verhindern. Der Kampf gegen den Filz in privatisierten Staatsbetrieben SWR2 Wissen 12.3.2010 von Wilm Hüffer Audio mp3 27 min

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Offene Hände, offene Münder

Geschickte Aufdeckung von Schmiergeldgeschäften
von Caspar Bildner am 27. März 2010
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Ulan-Panzer von Steyr-Daimler-PuchFoto von Matthias Kabel

Dem tschechischen investigativen Journalisten Janek Kroupa ist ein Meisterstück gelungen: Getarnt als Mittelsmann mit falscher Indentität brachte er zwei österreichische Rüstungsmanager dazu, über Bestechungspraktiken vor versteckter Kamera zu sprechen. Wolfgang Habitzl und Herwig Jedlaucnik von der Steyr-Daimler-Puch Spezialfahrzeug AG & Co KG verrieten im Wiener Intercontinental-Hotel ihre Bestechungspraktiken bei tschechischen Politikern – sicherheitshalber werden beide führenden politischen Lager für Rüstungsgeschäfte geschmiert. Das Video hat einen Skandal in Tschechien ausgelöst und für eine Debatte über die Grenzen von investigativem Journalismus gesorgt.

Achtung, Kamera! 24.2.2010 von Florian Klenk, Barbara Toth

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Kriminelle Netze

Wie die Mafia die Gesellschaft unterwandert
von Caspar Bildner am 23. März 2010
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Ort in KalabrienFoto von Giuseppe Quattrone

Über den Wandel der italienischen Mafia berichtet der Deutschlandfunk. Ursprünglich war die aus dem süditalienischen Kalabrien stammende Ndrangheta auf Entführungen spezialisiert. Mit dem Wechsel in den Drogenhandel haben die Clans die Kontrolle über die Region übernommen – dort arbeitet nach Schätzungen der Ermittler ungefähr ein Viertel der Bevölkerung für Mafiaorganisationen. Gegen die internationalen Netze haben die Behörden bis jetzt kein Mittel gefunden; auch in Deutschland operieren etwa 230 Clans. »Hier haben wir es dagegen mit ländlich geprägten Dörfern zu tun, die dabei sind, Regionen und Nationen zu erobern«, so der Politiker und Soziologe Nando Dalla Chiesa. Neben Drogengeschäften wird die Ndrangheta verdächtigt, Schiffe mit Atommüll vor der Küste versenkt zu haben. Wer offen gegen die Mafia auftritt, wie der Schauspieler Giulio Cavalli gegen die sizilianische, dessen Leben ist bedroht.

Die Global Player der Wirtschaft Deutschlandfunk Hintergrund 20.3.2010 von Kirstin Hausen Audio mp3 18 min
Atommüll, Agenten und die Mafia SWR2 Wissen 19.3.2010 von Aureliana Sorrento Audio mp3 27 min
Mafia bedroht Schauspieler ARD Weltspiegel 13.3.2010 von Peter Dalheimer Video 4 min
Anti-Mafia-Fotografin Letizia Battaglia: Tod und Alltag in Palermo Fernlokal 10.4.2010