Tragödie oder Farce?
Ein Ausblick auf die afghanischen Stichwahlen
Peter Nowak analysiert auf Telepolis den kommenden zweiten Teil der afghanischen Wahlen. Auch wenn es ein Verdienst der europäischen Beobachter gewesen sei, die offensichtlichen Fälschungen im ersten Teil unübersehbar zu machen, sei der Ausgang der Wahl zwischen Karsai und Abdullah primär von der Positionierung der aktuellen amerikanischen Regierung abhängig. Zugleich positioniert sich der Autor durch Kritik an der öffentlichen Debatte in Deutschland. Die Stimmen einer unabhängigen Demokratiebewegung würden ignoriert.
Der Verweis auf die angebliche afghanische Mentalität erlaubt auch den Befürwortern des Militäreinsatzes über das ganz und gar nicht demokratische Prozedere der Wahlen hinweg zu sehen. »Die Afghanen sind nicht reif für Wahlen«, heißt dann die Begründung für das Wahldesaster.
Machtspiele
Eine interessante Analyse über die Koalitionsgespräche
In einer Mischung aus kritischer Polemik und Analyse läßt Thorsten Stegemann auf Telepolis die Stimmen der zukünftigen Koalitionsparteien und von Interessensverbänden sprechen und versucht aus Sicht der Arbeitnehmerseite Taktik und Dialektik der Koalitionsgespräche herauszuarbeiten.
Für die Arbeitgeberseite könnten substanzielle Änderungen also erhebliche und durchaus praktische Vorteile mit sich bringen. Trotzdem drängt sich der Verdacht auf, dass die neuerliche Debatte um den Kündigungsschutz ein politisches Ablenkungsmanöver darstellt. Schließlich ist absehbar, dass die FDP das Thema bis auf weiteres im neuen Koalitionsvertrag begraben und der CDU die Chance geben wird, sich in diesem Punkt als Retterin der sozialen Marktwirtschaft zu präsentieren.
Das Land ohne Prominente
Die Politik in Thüringen wird zur Farce
Nach den Querelen um Dieter Althaus in der CDU zeigt die SPD nun, wie man sein politisches Kapital verspielt. Christoph Matschie erweckt den Eindruck, die Koalitionsverhandlungen mit der Linken sabotiert zu haben. Dafür versucht seine Basis ihn abzusägen.
Reformen reloaded
Unternehmerverbände wittern Morgenluft
Wer die Agenda 2010 von Altkanzler Gerhard Schröder vermissen sollte, kann sich freuen: bald kommt die Agenda 2020. Tom Strohschneider zeigt, was die Herren aus den Beletagen von der neuen schwarz-gelben Bundesregierung erwarten: Sozialabbau, Steuersenkungen und weitere »mutige Reformen«. Man darf auf den Koalitionsvertrag gespannt sein.
Der Handwerkskasten der Manipulation
Der Spiegel deckt die Tricksereien der Atomlobby auf
Der Spiegel veröffentlichte ein internes Strategiepapier, das die Atomlobby - in Form des Konzerns E.ON - durch die Berliner Beratungsagentur PRGS anfertigen lies. E.ON bestreitet die Beauftragung der Agentur wenig glaubhaft. Das Strategiepapapier aus dem November 2008 ist darauf ausgelegt, den Bundestagswahlkapf zu beeinflussen. Es beinhaltet eine detaillierte Aufschlüsselung von Akteuren der politischen und publizistischen Landschaft, deren Haltung und wie sie und die Öffentlichkeit am Besten beinflusst werden können. Die Veröffentlichung ist insofern ein Glücksfall, da der ganze Handwerkskasten der Manipulation einsehbar wird.
Am Sonntag: Splitter wählen!
Ein buntes Potpourri
Wer immer noch nicht weiß, wen er am Sonntag wählen soll, kann sich ja auch mal hier informieren. Vorsicht Satire.
Kritik der Meinungsforschung
Drei Beiträge zum fixierten Blick auf die Zahlen
Die Umfragen der Meinungsfoschungsinstitute seien ungenau und nicht repräsentativ ohne das dies in der Öffentlichkeit zugegeben werde. Auf der anderen Seite benutzte der »politische-publizitische Komplex« die Demoskopie wie eine Droge und beinflusse damit die öffentliche Diskussion. Darüber hinaus seien die Korrekturen und Einflußnahmen der Institute auf die Ergebnisse an der Grenze zur Manipulation.
