Presseschau Atomwaffen

Bombe im Keller?

Die Beweislage für ein iranisches Atombombenprogramm ist dünn

Bastelt der Iran an der Atombombe? Dafür gibt es keine ausreichenden Belege, meint der Altmeister des investigativen Journalismus Seymour Hersh. Zwar schließt auch Hersh nicht aus, daß der Iran über eine »versteckte unterirdische Atomwaffenfabrik« verfügt. Aber das Material der internationalen Atomenergiebehörde biete darüber keine neuen Informationen. Im Gegenteil bestehen keine Anzeichen, der Iran habe Uran für den Bombenbau abgezweigt. Hersh zitiert einen ehemaligen leitenden Beamten des US-Außenministeriums:

Diejenigen, die aus dem IAEA-Bericht die Berechtigung für einen Angriff auf den Iran abzuleiten versuchen, wollen ihn absichtlich missverstehen.

Hersh sieht hinter dem schärferen Ton der IAEA weniger neue sustantielle Informationen als vielmehr den neuen Chef, Yukiya Amano, an der Spitze, welcher die Linie der USA unterstützt. Um diese Aussage zu belegen, zitiert er die von Wikileaks veröffentlichten US-Depeschen:

[…] bei allen strategischen Entscheidungen – und zwar sowohl bei wichtigen Personalentscheidungen als auch im Hinblick auf das angebliche Atomwaffenprogramm des Irans – stehe er aber fest an der Seite der USA.

Der ungeschickte Schütze und das Kronjuwel

Wie nahe führten Reagans Polemik und sowjetisches Mißtrauen die Welt an den Rand des Atomkrieges?

Während die Kubakrise 1961 das Sinnbild eines drohenden Atomkrieges darstellt und Gegenstand von Kultur und Forschung wurde, ist die Krise um die NATO-Übung Able Archer im Jahr 1983 eher unbekannt. Diese umfassende Übung sollte einen Atomkrieg unter Leitung der NATO-Staatschefs simulieren. In einem Klima wachsenden Mißtrauens zwischen den Supermächten vermutete der KGB hinter der Übung eine Tarnung für einen nuklearen Erstschlag und bereitete einen Reaktion vor. Der amerikanische Präsident Ronald Reagan hatte die Sowjetunion als Reich des Bösen (»evil empire«) bezeichnet, das diplomatische Klima hatte einen Tiefpunkt erreicht. Dies geschah vor dem Hintergrund eines Wettrüstens, der Stationierung der amerikanischen Pershing-II durch den NATO-Doppelbeschluß als Antwort auf die sowjetische Mittelstreckenrakete SS-20. Die Sowjets reagierten auf die Angst vor einem Erstschlag mit dem Programm RJaN zur Aufklärung der Aktivitäten. Weiterlesen … »

Dr. Strangelove reloaded

Von echten und simulierten »Mad Men«

Vijay Prashad nimmt die aktuellen Ereignisse vor der Küste Palästinas zum Anlass, um über Strategien in der amerikanischen und israelischen Außenpolitik nachzudenken. Hier sieht er den Versuch, mit Hilfe von kalkulierter Unberechenbarkeit Druck aufzubauen: Traut der jeweilige Gegenspieler einem alles zu - inklusive massiver nuklearer oder konventioneller Militärschläge - dann befindet man sich automatisch in einer starken Position.

Gleichzeitig weist der Artikel auf die unterschiedlichen Maßstäbe hin, mit denen die USA das Handeln anderer Länder bemessen. Während die Opfer der israelischen Aggression lediglich bedauert würden, reagiere Hillary Clinton auf die jüngsten Vorkommnisse in Korea mit hektischer Aktivität.

Abschreckung von wem?

Die nukleare Abrüstung in Europa kommt voran
B-61 Atombombe, wie sie auch in Büchel lagern <br/>Foto von madcurtis.1959
B-61 Atombombe, wie sie auch in Büchel lagern Foto von madcurtis.1959

Während des Kalten Krieges wurden von den Großmächten hunderte Nuklearwaffen in Europa stationiert. Doch nach seinem Ende wurde nur Ostdeutschland zu einer atombombenfreien Region. In der alten BRD ebenso wie in einer Reihe weiterer Staaten blieben Teile der amerikanischen Bestände erhalten.

Nun haben einige Regierungen der NATO-Länder, darunter Deutschland, eine Initiative gestartet, um auch die restlichen ca. 200 Sprengköpfe der USA abzuziehen. Das scheint nicht unrealistisch. Denn einerseits hat sich die Bedeutung dieser Waffen in der amerikanischen Militärdoktrin weiter verringert, und die anstehenden Verhandlungen mit Russland werden wohl eine Reduzierung der taktischen Atomwaffen zur Folge haben.

Symbole ohne viel Substanz

Zu Obamas Abrüstungsinitiativen

Andreas Zumach betrachtet im Freitag Obamas außenpolitisches Engagement durchaus mit Wohlwollen. Allerdings seien die Bemühungen um die atomare Deeskalation vor allem symbolischer Natur und könnten die Adressaten – Iran und Nordkorea in erster Linie – kaum beruhigen. Denn in den entscheidenden Punkten, Erstschlagsoption und Zahl der einsatzfähigen Sprengköpfe, sind die Zugeständnisse sehr bescheiden. Zudem steht die Aufrüstung des konventionellen Waffenarsenals in direktem Widerspruch zur Friedensrhetorik des Präsidenten.

Ob diese Unzulänglichkeiten nur auf den republikanischen Widerstand im Kongress zurückzuführen sind, wie der Autor suggeriert, mag bezweifelt werden. Immerhin hat Obama weder die Rüstungsausgaben reduziert noch sich in den aktuellen Kriegen nachhaltig für eine Friedenslösung eingesetzt. Ganz im Gegenteil: Er erhöhte sogar die Truppenstärke in Afghanistan.

Taube im Falkenturm

Obama kann sich nicht gegen Pentagon und Republikaner durchsetzen
Abschuß einer Tomahawk-Rakete von der USS Ohio <br/>Foto von Mateus
Abschuß einer Tomahawk-Rakete von der USS Ohio Foto von Mateus

Russland und die USA haben den Vertrag zur Begrenzung strategischer Atomwaffen START erneuert. Dieser sieht eine weitere Begrenzung der Atomsprengköpfe und Trägersysteme vor. Doch die Befürworter einer deutlichen Verkleinerung der Atomwaffenarsenale sind enttäuscht; allzu offensichtlich ist das Zugeständnis an die republikanischen Senatoren. Weit kritischer betrachtet Selig S. Harrison das Vetragswerk in der Le Monde diplomatique. Denn die Vertreter einer  Atommacht mit Erstschlagsoption und atomarer Vergeltung auch bei chemischen und biologischen Angriffen besetzten weiter die Schlüsselpositionen im Pentagon. Weiterlesen … »

Nukleare Nebelkerzen

Was ist Obamas Abrüstung wert?
 <br/>Foto von Kingdafy
Foto von Kingdafy

Im Zuge der anstehenden »Nuclear Posture Review« will US-Präsident Barack Obama mehrere tausend Atomsprengköpfe verschrotten. Doch dabei handelt es sich lediglich um ältere Modelle, deren »Nutzwert« ohnehin begrenzt ist. Dagegen verzichten die USA auch weiterhin weder auf ein umfangreiches Arsenal noch auf das »Recht« des Erstschlages. Und die umstrittenen sogenannten Babynukes aus Bushs  Zeiten sind noch immer im Gespräch.

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