Florent Latrive verdeutlicht in der Le Monde diplomatique, wie internationale Abkommen die Demokratie aushebeln können. Denn in den Vehandlungen um das Anti-Counterfeiting Trade Agreement – kurz Acta – sitzen Medienkonzerne am Verhandlungstisch, während Mitglieder des Europaparlaments keinen Einblick in den Stand der Verhandlungen bekommen. Ein Verhandlungsführer der europäischen Kommission bezeichnet dies jedoch als gängige Praxis. In dem Handelsabkommen geht es um Maßnahmen gegen Produktpiraterie. Diese umfasst sowohl illegale Downloads von Musik, als auch so genannte Generika – billige Kopien patentierter Medikamente, die beispielsweise in Afrika zur AIDS-Bekämpfung eingesetzt werden. Das geistige Eigentum löse das klassiche Urheber- und Patentrecht ab und schreibe die ungleichen Verhältnisse in den Handelsbeziehungen zwischen reichen und armen Ländern fest: Weiterlesen … »

Auf allen Kontinenten formieren sich mittlerweile Staatenbünde nach dem Vorbild der EU. Dabei unterscheiden sie sich jedoch beträchtlich in Bezug auf Stärke, Dynamik und langfristiges Potenzial. Eines haben sie aber offenbar gemeinsam: wirtschaftliche Zusammenarbeit und gemeinsame Märkte sind leichter durchzusetzen als politische Kooperation.

Die Türkei erlebt aufgrund der ablehnenden Haltung vieler europäischer Regierungen gegenüber eines EU-Beitritts eine strategische Neuorientierung, meint Jens Berger auf Telepolis. Kern dieser Politik sei die Rolle der Türkei als Transitland für die Rohstoffe Erdgas und Erdöl, die durch seine strategische geographische Lage zwischen Ost und West begründet sei und den Bau von Pipelines aus dem kaspischen Raum ebenso wie aus dem nahen Osten ermöglicht. Dabei strebt der Ministerpräsident Erdogan einen Ausgleich mit Russland an. Die Europäer verpassen die historische Chance, sich von der Abhängigkeit von russichen Rohstoffen zu lösen.