Intrigen, Fraktionen und Koalitionen
Drei Artikel über den Kampf um die Macht im Iran
Die Le Monde diplomatique untersucht in ihrer Juli-Ausgabe in gleich drei Artikeln die Lage im Iran. In dem Artikel »Iranische Intrigen« wird der Zusammenhang von iranischer Geschichte seit der Revolution 1979 und den politischen Verläufen bis in die Wirren der aktuellen Präsidentschaftswahl untersucht. »Fraktionen und Koalitionen« widmet sich dagegen mehr dem heterogenen Charakter der politischen Lager, und der sich daraus ergebenen Probleme der Organisation grundsätzlicher Opposition. »Widerstände nach außen« erklärt den iranischen Nationalismus als Abwehrreflex gegen Jahrhunderte der Einmischung und Herrschaft äußerere Mächte, der als Ablenkung von den aktuellen Machthabern genutzt werde. Weiterlesen … »
Cyberwar
Das Internet als Schlachtfeld der Zukunft
Dirk Eckert schildert, wie sich Regierungen weltweit auf neue offensive wie defensive Kämpfe um die Beherrschung und Manipulation des Internets einstellen. Anhand einiger Beispiele zeigt er dabei, dass der »Cyberwar« seit Jahren nicht mehr nur eine Zukunftsprojektion, sondern eine ganz konkrete Realität darstellt.
Das Parlament als Farce
Neue Bundestags-Geschäftsordnung
Heribert Prantl berichtet in der Süddeutschen über die neue Bundestag-Geschäftsordnung, laut der es jetzt möglich ist, Reden lediglich zu Protokoll geben zu lassen. Diese Änderung der Geschäftsordnung wird im kritischen Kontext mit dem Diskussionsverhalten der Abgeordneten betrachtet.
Bürgerschreck Staatsverschuldung
Einige interessante Details
Allenthalben wird über die momentane »Schuldenexplosion« geklagt. Dabei handele es sich allerdings um eine falsche oder doch zumindest allzu einseitige Betrachtungsweise, meint Albrecht Müller in den Nachdenkseiten. Dazu vergleicht er u.a. die Situation bei uns mit der Entwicklung in anderen Ländern und zeigt, dass das aktuelle Problem hauptsächlich der falschen Wirtschaftspolitik der letzten 20 Jahre zu verdanken ist.
Die Vergangenheit der Gegenwart
Ein Streit über die Geschichtsschreibung des Kosovokrieges
Knapp zehn Jahre nach Ende des Kosovo-Krieges hat Franziska Augstein in der Süddeutschen Zeitung die Geschichte der fast vergessenen Intervention bespochen. Sie thematisiert die mangelnde völkerrechtliche Legetimation, die Propagandaäußerungen des damaligen deutschen Verteidigungsmisters, die Zuspitzung des Konfliktes durch die Aberkennung des Autonomiestatus durch Slobodan Milosevic und die mafiöse und nationalistische Struktur der albanischen UCK-Milizen. Als einer der Schlüssel in der Legetimation des Krieges, stelle der Vorfall von Racak dar, auf dessen inszenierten Charakter die Gerichtsmedizinerin Helena Ranta hinweist. Weiterlesen … »
Deutsche Waffen für Söldner
Report Mainz deckt fragwürdige Geschäfte von Heckler & Koch auf
Der deutsche Waffenhersteller Heckler & Koch lieferte Waffen an die amerikanische Södnerfirma Blackwater. Diese ist durch fragwürdige Geschäftsmethoden und die Ermordung von Zivilisten im Irak in Verruf geraten. Heckler & Koch umging dabei die deutschen Exportrichtlinien, indem die amerkanische Tochterfirma die Geschäfte abwickelte. Report Mainz deckte die Geschäfte auf.
Unter falscher Flagge
Ein völkerrechtlicher Blick auf Somalias Küsten
Adrian Kreye untersucht in der Wochenend-Beilage der Süddeutschen Zeitung die unterschiedlichen Perspektiven des Völkerrechts in Bezug auf Interventionen an Somialias Küsten und darüber hinaus. Er weist auf die Abwehr der Bevölkerung gegenüber der illegalen Nutzung des Meeres vor Somalia als Ursprung der Piraterie hin.
Darin wird deutlich, daß die internationale Gemeinschaft eine Auseinandersetzung mit der Lage Somalias scheut und in der medialen Hysterie langfristige Problemlösungsstrategien meidet.
