Presseschau Streik

»Wir lassen nicht locker«

Der Bildungsstreik in Chile
"Für eine gute Bildung": Protest in Santiago
"Für eine gute Bildung": Protest in Santiago

Es ist die größte soziale Bewegung in dem südamerikanischen Land seit dem Ende der Pinochet-Diktatur. Die Universitäten und zahlreiche Schulen sind seit Monaten besetzt, regelmäßig ziehen Demonstranten durch die Hauptstadt Santiago. Schüler, Lehrer und Studenten fordern umfassende Reformen.

Unter der Diktatur verwandelte sich Chile zu einem Musterland des Neoliberalismus, unter anderem wurden große Teile des Bildungswesens privatisiert. Direkte Folge dieser Politik sind die teuersten Hochschulen der Welt – wer keines der seltenen Stipendien ergattert, muss horrende Gebühren bezahlen. Dennoch ist die Ausstattung der Institutionen oft schlecht und veraltet.

Sparen gegen die Bürger

Proteste in Griechenland weiten sich aus

Die Regierung Papandreou hat eine neue Sparrunde eingeleitet: 78 Mrd. Euro sollen durch Kürzungen bei Sozialleistungen und Gehältern, aber auch durch Privatisierungen zusammenkommen. Das geschieht auch vor dem Hintergrund der internationalen Hilfskredite an Griechenland, die an derartige Einschnitte gekoppelt sind. Innerhalb der Regierungspartei PASOK gibt es erste Abgeordnete, die den Sparkurs nicht mittragen wollen.

Die Bevölkerung formiert sich zunehmend zum Widerstand gegen diese Politik. Interessanterweise haben sich offenbar die Gewerkschaften und die sogenannten »Indignados« nun zusammengeschlossen. Bisher agierten sie weitgehend unkoordiniert. Demonstrationen und Streiks in staatlichen Behörden und Banken sind der sichtbarste Ausdruck dieser Protestwelle. Daneben wird versucht, das Parlamentsgebäude zu blockieren – und es kam auch zu Gewalt zwischen Demonstranten und rechtsradikalen Gruppen.

Langsamer Wandel

Chinas Wirtschaft verändert sich

Seinen beeindruckenden Aufschwung in den letzten Jahren hatte China vor allem der billigen Herstellung von einfachen Massenartikeln zu verdanken. Doch mittlerweile steigen die Löhne deutlich; das hat seine Ursache in der demografischen Entwicklung, weniger Abwanderung aus ländlichen Regionen und den immer häufigeren spontanen Streiks. Aber auch die politische Führung ist daran interessiert, die Arbeiter am Aufschwung partizipieren zu lassen. Damit einher geht die Absicht, zukünftig auch technisch anspruchsvollere und selbst entwickelte Waren zu produzieren.

Kämpferische Franzosen?

Streiks im Nachbarland

Entgegen landläufiger Mythen ist in Frankreich die Streikkultur keineswegs stärker ausgeprägt als in anderen Ländern, meint Baptiste Giraud. Zwar habe sich aufgrund einiger juristischer und politischer Besonderheiten eine lange und spezifische Tradition der Arbeitskämpfe herausgebildet, wie in einem historischen Exkurs dargestellt wird. Aber in den letzten Jahren tendierten die Gewerkschaften zu anderen Formen der Interessenvertretung. Mittlerweile bewegen sich die Streikzahlen im unteren Drittel des europäischen Durchschnitts.

Ursache dieser Entwicklung sind ein niedriger Organisierungsgrad von unter 10 Prozent sowie andere gesellschaftliche Veränderungen wie hohe Arbeitslosigkeit und der Bedeutungsverlust der großen Industriebetriebe. Weiterlesen … »

Das schwächste Glied in der Kette

Interpretationsschlacht um die Ereignisse in Griechenland
Unscharfes Bild: Eintreffen der Feuerwehr <br/>Ausschnitt aus Video
Unscharfes Bild: Eintreffen der Feuerwehr Ausschnitt aus Video

Der Konflikt um die Kosten der Krise ist in Griechenland bei Demonstrationen während des Generalstreiks offen eskaliert; diese Zuspitzung durch das umfassende Sparpaket war aufgrund der Mobilisierungskraft der Gewerkschaften sowie der Radikalität und Größe der anarchistischen Linken zu erwarten. Der Tod dreier Bankangestellter durch einen Brand in einer Filiale der Marfin-Bank durch bisher ungeklärte Umstände hat die Diskussion weiter aufgeheizt; in den Medien finden sich eilfertige Urteile, obwohl bis jetzt wenig geklärt ist:

Noch ist nicht klar aus welchem Spektrum die Brandstiftern genau stammen - obwohl die meisten Medien in Griechenland bereits ganz selbstverständlich von Tätern aus dem anarchistischen und autonomen Spektrum schreiben.

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Keine Wohlthaten für Angestellte

Arbeitskampf im Buchhandel

Die großen Buchhandelsketten sind für ihre zum Teil rüden Geschäftspraktiken bekannt. Nun hat Wohlthat als Ableger des Branchenriesen DBH (u.a. Hugendubel, Jokers) dutzende Mitarbeiter entlassen, um sie durch 400-Euro-Jobber zu ersetzen. Gleichzeitig begegnet man der Gewerkschaft ver.di mit einer Hinhaltetaktik, um weitere Streiks zu vermeiden.

Spartanische Zeiten

Griechenland versucht seinen Haushalt ohne internationale Gelder zu konsolidieren
Proteste in Griechenland 2008 <br/>Foto von 0neiros
Proteste in Griechenland 2008 Foto von 0neiros

Griechenland wird vorerst auf internationale Hilfe verzichten, so lauten die Agenturmeldungen vom heutigen Tage. Die griechische Regierung wird stattdessen auf ein striktes Sparprogramm hinarbeiten. Zeitgleich kündigen verschiedene Gewerkschaften breiten Widerstand an und riefen einen Generalstreik für den 24. Februar aus. Gerade der Versuch, durch Einsparungen die Probleme des griechischen Haushalts in den Griff zu bekommen, erscheint fraglich aufgrund tiefgehender Probleme. Weiterlesen … »

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