Medium Der Tagesspiegel
Tatort Netzwerk
Als hätte das Jahr 2011 nicht bereits eine erschöpfende Anzahl an umwälzenden Entwicklungen hervorgebracht, entrollt sich seit dem 4. November die umfangreichste Serie von rechten Gewalttaten, welche die Bundesrepublik gesehen hat. Doch das ganze Ausmaß ist noch ungeklärt, denn aus den Puzzleteilen, die an die Öffentlichkeit drangen, fügt sich kein klares Bild zusammen. Viele Fragen bleiben offen. So ist nicht einmal geklärt, ob die Taten von einer Zelle oder einem Netzwerk verübt wurden. Welche Rolle spielten die Geheimdienste in der militanten rechten Szene? Die zahllosen Aspekte dieses Falles, die fortlaufend auftauchenden neuen Spuren in alle Himmelsrichtungen verwirren Ermittler, Journalisten und Öffentlichkeit. Dieser Bericht fügt zahlreiche Medienberichte und Analysen zusammen, um einen Beitrag zur Aufklärung zu leisten. Im Zentrum steht die Frage, ob die Taten einem Netzwerk rechter Gewalt zuzurechnen sind. Weiterlesen … »
Im Westen nichts Neues
Einen Rechtsterrorismus konnten die Sicherheitsbehörden in Deutschland nicht erkennen – obwohl nach Recherchen der Zeit und des Tagesspiegels1 seit 1990 bis 2010 137 Menschen an rechter Gewalt starben. Darin sind die Toten der ans Licht gekommenen Mordserie nicht berücksichtigt. Politik und Behörden stellen dar, daß sie aufgrund der Erkenntnisse aus allen Wolken gefallen sind. Obwohl Verfassungsschutz und Kriminalämter in diesem Fall von nichts gewußt haben wollen, da es sich laut BKA um ein „atypisches“ Täterprofil gehandelt habe, wußte man dann auf einmal sehr viel: Beispielsweise, daß es sich um ein Trio handele, von denen zwei Selbstmord2 begangen haben. Dabei gilt in der Regel: Wer als erster eine schlüssige Geschichte darstellen kann, beherrscht die Interpretation. Jedoch sind die Ungereimtheiten in diesem Fall zu groß, um mit der Einzeltäter-Hypothese ohne weiteres durchzukommen.
Gesetze des Marktes
Die Senderechte für Sport sind beliebt bei den Programmmachern der TV-Sender, sowohl bei den privaten wie bei den öffentlich-rechtlichen. Denn sie locken viele, vor allem aber die besonders werberelevanten jungen Zuschauer an. Das gilt aber beileibe nicht für alle Sportarten. Drei Viertel der Sendezeit entfallen auf nur sechs Disziplinen. Ganz vorne liegen – natürlich – der Fußball und Profiboxen. Daher sind auch die Preise für die Rechte extrem unterschiedlich. Für Gewichtheben zahlt man nur einige tausend Euro im Jahr, allein die Fußball-Bundesliga kostet pro Saison 100 Millionen. Neben der eigentlichen Quote dienen die Übertragungen auch einer allgemeinen Imagepflege.
Der Sport ist in hohem Maße abhängig von diesen Sendungen, denn so lassen sich nicht nur direkt Einnahmen generieren, sondern auch indirekt über höhere Sponsorengelder. Dafür sind einzelne Verbände sogar bereit, im Interesse einer besseren Vermarktung die Regeln ihrer Sportart zu ändern. Ebenso, wie die Termine der Veranstaltungen dementsprechend anzusetzen.
Unerwünscht
Selbst die EU-Kommission rügte kürzlich die deutsche Einwanderungspolitik. Insbesondere den Nachzug von Familienangehörigen erschweren die zuständigen Behörden. Diese Praxis steht nach Meinung der Kommissarin Viviane Reding im Widerspruch zu geltenden Richtlinien der europäischen Gemeinschaft. Aber auch befristete Visa sind für Nicht-EU-Bürger nicht mehr so einfach zu bekommen. Die Regierungskoalition reagiert allerdings sehr unterkühlt auf Vorwürfe der Opposition; demnach sei die aktuelle Handhabung völlig rechtens. Noch ist der Ausgang des Streits ungewiss.
Cash garantiert
Der Staat garantiert jedem Bürger ein festes Einkommen ohne Gegenleistung: Das bedingungslose Grundeinkommen wird quer durch alle politischen Lager kontrovers diskutiert. Die Befürworter sehen darin die logische Konsequenz aus dem Ende der Arbeitsgesellschaft, da eine fortschreitende Rationalisierung der Industrie ohnehin nicht ausreichend Arbeitsplätze garantiert; Bürokratien zur Verwaltung sozialer Transferleistungen würden wegfallen, diskriminierender Arbeitszwang ebenso. Doch gibt es auch Kritik: Neben der Vorstellung, daß weniger attraktive Arbeiten nicht mehr verrichtet werde, könne ein Rentenstaat mit Abhängigkeit vom Staat anstelle von verantwortungsvollen Bürgern entstehen. Kritik an den Einkommens- und Machtverhältnissen werde ruhig gestellt, Armut bei geringen Sätzen gar zementiert.
In der Schweiz streben die Befürworter des Grundeinkommens eine Volksabstimmung an: Verenea Meyer porträtiert im Tagesspiegel deren Sichtweise.
Zwei Türme verloren
Der afghanische Präsident Hamid Karsai verlor innerhalb weniger Tage zwei der wichtigsten Figuren in seinem Machtnetzwerk: Sowohl sein Halbbruder Ahmed Wali Karsai, der über Kandahar im Süden herrschte, als auch Dschan Mohammed Khan, der die benachbarte Provinz Urusgan kontrollierte, fielen Mordanschlägen in Kabul zum Opfer. Bereits Ende Juni gelang den Aufständischen ein Angriff auf das Intercontinental in Kabul. Damit ist deutlich geworden, daß die Regierung nicht einmal in der Hauptstadt die Kontrolle ausübt. Die amerikanischen Pläne für eine geordnete Machtübergabe sind somit völlig in Frage gestellt. Weiterlesen … »
Berliner Luftschloss
Schon 2002 wurde der Wiederaufbau des Berliner Schlosses beschlossen, doch außer dem Abriss des Palastes der Republik ist seither nicht viel passiert. Nur die veranschlagten Kosten steigen immer weiter. Nun hat der Bundestag einer Erhöhung seines Finanzierungsanteils zugestimmt: 478 Millionen Euro trägt der Bund, 32 Millionen das Land Berlin – der Rest soll durch Spenden aufgebracht werden, die bisher allerdings nur recht spärlich geflossen sind. Möglicherweise werden nicht nur die Baukosten weiter steigern; kommen nicht genug Spenden auf, droht auch von dieser Seite eine Finanzierungslücke, die dann der Staat zu schließen hätte. Trotz dieser Schwierigkeiten stimmte eine ganz große Koalition von Union bis Grünen für den Beschluss, nur die Linke votierte dagegen. Weiterlesen … »
- von 3
- nächste ›
- letzte Seite »






