Abgang - und Wiederkehr?
Zu Guttenbergs Rücktritt
Das Ende des Verteidigungsministers wird in den Medien einhellig begrüßt. Allzu klar ist sein Verstoß gegen wissenschaftliche Gepflogenheiten und den vielzitierten »bürgerlichen Anstand«. Zudem wird aber auch sein Umgang mit der Affäre kritisch gesehen. Jens Berger analysiert seine »Inszenierung als Opfer«, selbst bei seinem Rücktritt. Weiterlesen … »
Stratege im Verteidigungsministerium
Guttenbergs Plan zur Selbstrettung
Dass es zu Guttenberg versteht, mit den Medien umzugehen, ist schon länger jedem Beobachter klar. Gerade anhand der aktuellen Vorwürfe um seine offenbar in weiten Teilen plagiierte Dissertation kann man seine Medienstrategie sehr gut dokumentieren. Albrecht Müller hat sie analysiert und einige wichtige Punkte herausgearbeitet: Der Täter wird zum Opfer von Presse und politischen Neidern stilisiert, gleichzeitig räumt er »menschliche Fehler« ein und entpolitisiert den Skandal. Letztlich gehe es auch darum, Zeit zu gewinnen und so das Thema aus dem öffentlichen Bewusstsein zu bringen. Mit dabei hilft übrigens die Bild, zum Beispiel hier.
Auch bei Spiegel Online findet sich eine in Teilen ähnliche Analyse. Hier wird zudem auf die Salami-Taktik verwiesen und die massive Unterstützung aus der Union. Denn angesichts der anstehenden Wahlen könnten sich Partei und Regierung keinen solchen Rücktritt leisten. Weiterlesen … »
Selbstverteidigung am Ende
Merkel rückt von Guttenberg ab
Laut Spiegel-Online hat sich das Bundeskanzleramt positioniert: Wenn Dr. Karl Theodor Freiherr von und zu Guttenberg der Doktortitel aberkannt wird, so muß er zurücktreten.
»Dann«, so heißt es in CDU-Kreisen, »lässt sich die Person Guttenberg nicht mehr vom Politiker Guttenberg trennen.«
Somit lastet ein gewaltiger Druck auf der zuständigen Kommission der Universität Bayreuth – ein einmaliger Vorgang. In Anbetracht der Tatsache, daß die zentralen Gedanken der Arbeit offenbar abgeschrieben sind, kann die Universität allerdings nur die Doktorwürde aberkennen, will sie ihren Ruf wahren und nicht als Plagiatsfabrik gelten. Somit ist der Rücktritt nur eine Frage des Zeitpunkts, an dem diese Erkenntnis zum Bundesminister vordringt. Weiterlesen … »
Verraten und verkauft!?
Eine Kritik der Grünen
Die ehemalige führende Grüne Jutta Ditfurth hat ein Buch geschrieben über ihre frühere Partei: Darin spart sie nicht mit Kritik und stellt aus ihrer Sicht deren Entwicklung von der linken Protestbewegung zur staatstragenden, ja mitunter konservativen Partei dar.
In der jungen Welt erscheint ein Vorabdruck, der exemplarisch das Verhalten der Grünen während der Auseinandersetzungen um den neuen Stuttgarter Bahnhof S21 untersucht. Dabei kommt sie zu dem Fazit, dem Ziel der Regierungsübernahme sei die Protestbewegung geopfert worden. So hätte man sich auf eine wenig erfolgsversprechende Schlichtung eingelassen und so dem Ganzen den Wind aus den Segeln genommen. Weiterlesen … »
Die Revolution hat noch nicht gesiegt
Die Rolle der ägyptischen Armee - gestern und heute
Auch Tage nach dem Ende von Mubaraks Herrschaft ist noch immer nicht klar, wie es jetzt in Ägypten weitergeht. Max Böhnel fragt sich, ob es nun wirklich zu einem Politikwechsel kommt. Denn der neue Machthaber ist eigentlich auch der alte: die Armee. Einerseits ist sie seit langem ein Staat im Staate mit vielfältigen Verbindungen, auch in die USA. Zugleich war sie auch stets eng mit dem noch immer steinreichen Mubarak - einem Exoffizier - verbandelt. Zahlreiche Vermögenswerte und lukrative Posten in eigenen Firmen sichern den Offizieren eine privilegierte Stellung.
All das gilt insbesondere für den neuen Führer des Militärrates, den bisherigen Verteidigungsminister Mohammed Hussein Tantawi, wie Matthias Gebauer schreibt: Weiterlesen … »
Die Schraube zurückdrehen
Die alten Eliten in Ägypten geben sich noch nicht geschlagen
Der Erfolg des Volksaufstandes in Ägypten ist keineswegs gesichert: Hinter den Kulissen positionieren sich die unterschiedlichen Fraktionen des alten Regimes. Bereits am vergangenen Donnerstag analysierte Jens Berger auf seinem Blog die Interessen der »Autokraten«, »Plutokraten« und »Technokraten«. Matthias Gebauer im Spiegel. Weiterlesen … »
Strategiewechsel
Wandel in China - und anderswo
Jahrzehntelang stand Chinas Politik unter der Prämisse der friedlichen, defensiven Entwicklung seines wirtschaftlichen Potenzials. Doch mittlerweile kündigt sich hier langsam ein bedeutsamer Wandel an: Hin zu einer aggressiveren Linie, die chinesische Interessen stärker betont.
Das zeigt sich etwa an den Auseinandersetzungen um die Seegebiete in Ostasien, an der militärischen Aufrüstung, aber auch an den zunehmenden Währungsstreitigkeiten. Dabei zeichnen sich neue Allianzen ab. So kooperiert China eng mit Russland, Iran und vielen afrikanischen Ländern, während die USA, Japan, Südkorea und Indien durch diese Entwicklung näher zusammenrücken.
