Selten gelacht
Ein Essay über den Niedergang der deutschen Satire
Fabian Erdl blickt im Freitag zurück auf die Geschichte der »Neuen Frankfurter Schule« und ihr prominentestes Kind, die Satirezeitschrift Titanic und betrachtet anhand von historischen Beispielen die juristischen und ästhetischen Grenzen der Satire. Die Titanic – einst Leitbild für Humor einer ganzen Generation – sei nur noch der müde Abglanz ihrer einstigen Gesellschaftskritik.
So notwendig und komisch dieses Treiben lange Jahre über war – die Neue Frankfurter Schule hat sich überlebt, genauer: Sie hat sich zu Tode gesiegt.
Renaissance der Staatsraison
Die Forderung nach einer offensiven nationalen Außenpolitik
Constanze Stelzenmüller fordert in einem Essay in der Zeitschrift Internationale Politik eine auf den Begriff der Staatraison basierende neue »nationale Sicherheitsstrategie« der Bundesrepublik. Anstelle einer auf »moralischen, bündnis- oder innenpolitischen Sachzwang« basierenden Außenpolitik solle die »offene Bürgergesellschaft« verteidigt und exportiert werden. Multilateralismus sei lediglich eine Methode, keine Strategie, Drehtürpolitik wie in Amerika sei auszubauen und Bündnisse als »Kräfteverstärker« zu nutzen.
German Foreign Policy, eine Webseite, die in der deutschen Außenpolitik eine fortgesetzte imperiale Machtpolitik erkennt, sieht darin »das drängende Streben nach einer offensiveren deutschen Weltmachtpolitik […] zunehmend auch in einst eher expansionskritischen, linksliberalen Milieus« repräsentiert.
Offener Raum
Pariser Künstler in Berlin
Die taz berichtet über das Phänomen Pariser Künstler, die in Berlin leben und arbeiten. Im Gegensatz zur geschlossenen Gesellschaft in Frankreich biete Berlin mehr Möglichkeiten und eine offenere Gesellschaft:
Es ist das soziale Kapital, die Szene, der Diskurs, die den Künstler in einer ökonomisch schwachen Stadt wie Berlin stark machen.
Derzeit komme eine zweite Welle französicher Künstler nach Berlin, nachdem die Amerikaner die Stadt schon in den 90er Jahren endeckt hätten.
Unsicherheitskultur
Wartungsmängel bei Zügen der Deutschen Bahn AG
Die Sendung des RBB Kontraste berichtet über die Gründe bei Verspätungen der Bahn. Die Bahn AG schiebt die Probleme auf die Hersteller, allerdings ergeben Recherchen des Magazins, dass der Konzern Wartungsmängel insbesondere beim Vorzeigezug ICE nicht ausreichend in den Griff bekommt und die Züge trotz gravierender Sicherheitsmängel weiterfahren läßt. Es handelt sich offenbar um ein ähnliches Problem wie bei den Berliner S-Bahnen.
Regierung im Tollhaus
Noch keine Konsequenzen in der hessischen Steuerfahnder-Affäre
Nachdem Matthias Thieme von der Frankfurter Rundschau seit Juli 2009 zur Aufdeckung der hessischen »Steuerfahnder-Affäre« recherchiert, kommt der Skandal erst nach einem knappen halben Jahr ins Rollen, so daß sich die hessische Opposition und der Spiegel intensiv mit dem Fall beschäftigen. Laut Spiegel und Frankfurter Allgemeiner Zeitung macht ein Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den verantwortlichen Finanzminister Karlheinz Weimar direkt für die fragwürdigen psychologischen Gutachten verantwortlich, durch die engagierte Steuerfahnder kaltgestellt wurden, welche sich nicht mit den beabsichtigten Steuerschlupflöchern abfinden wollten, und gegen das Vorgehen klagen. Die Zwangspensionierungen seien rechtswidrig. Aufgrund der Gutachten gerät nun auch der hessische Gesundheitsminister Jürgen Banzer unter Druck.
Die große Schlacht in Washington
Der Winter vereist Herz und Verstand eines Polizisten
Die heftigen Schneefälle haben in der amerikanischen Hauptstadt zu Aufruhr geführt: Das Auto eines Polizisten wurde bei einer Massenschneeballschlacht getroffen, woraufhin dieser wutentbrannt ausstieg und vor der Menge mit seiner Waffe rumfuchtelte. Darauf skandierte die Menge: »Keine Waffen gegen Schneeballschlachten.« Der schweizer Blick hat mit einem Video die pikante Affäre dokumentiert. Weiterlesen … »
Hessische Sumpflandschaften
Die seltsamen Wege der hessischen Finanzbehörden
Im Umfeld der hessischen Landesregierung tauchen immer mehr Seltsamkeiten auf. Nachdem die Frankfurter Rundschau die Steuerfahnder-Affäre ins Rollen brachte, wird nun gegen Michael Wolski vor Gericht unter anderem wegen Steuerhinterziehung verhandelt. Wolski und seine Frau Karin, eine der CDU nahe stehende Richterin am hessischen Staatsgerichtshof, hatten Millionenbeträge von einer reichen Witwe erhalten. Sie hatten über Jahre keine Steuererklärung abgegeben, was dem Finanzamt einfach nicht auffiel, auch wenn einer der Finanzbeamten Berater der reichen Witwe war. Zwischenzeitlich hatte Michael Wolski mit einem möglicherweise fingierten Selbstmordversuch versucht, sich aus dem Prozess zu ziehen. Der in der Steuerfahnder-Affäre unter Beschuß stehende hessische Finanzminister Karlheinz Weimar gesteht Fehler ein, und verteidigt dennoch das Vorgehen.
