Sparen bis es quietscht
Das Desaster bei der Berliner S-Bahn
Die Pannen bei der S-Bahn der Hauptstadt werfen ein bezeichnendes Licht auf die »Geiz-ist-Geil«-Rhetorik der letzten Jahre. Daran ändern auch die populistischen Schuldzuweisungen von Seiten der Politik nichts: Denn schließlich hat sie mit ihrer geplanten Bahnprivatisierung diese Entwicklung maßgeblich mitverursacht.
Moloch ist nicht gleich Moloch
Zustand und Perspektiven der Megastädte
Richard Friebe schildert die Lage in den gigantischen Großstädten der Dritten Welt. Trotz oft ähnlicher Probleme wie Umweltverschmutzung, Kriminalität und mangelhafter Hygiene sieht die Zukunft nicht für alle gleich aus. Und Modernisierung bedeutet nicht immer auch sozialen Fortschritt.
Aufrüstung im Armenhaus
Waffenboom in Südamerika
Trotz nach wie vor erheblicher Armut in weiten Teilen der Bevölkerungen rüsten Südamerikas Staaten kräftig auf; im letzten Jahrzehnt haben sich die Ausgaben für Kriegsgerät um mehr als 100% erhöht. Insbesondere die rohstoffreichen Länder geben das Geld mit vollen Händen aus, um sich gegen tatsächliche oder vermeintliche Bedrohungen zu schützen.
Die Mär von der sozialen Kanzlerin
Konkrete Fakten und ein Erklärungsversuch
Die weitverbreitete Ansicht, Angela Merkels Politik sei »eigentlich« gar nicht neoliberal, sondern eher sozialdemokratisch, wird von Albrecht Müller einer detaillierten Kritik unterzogen. Im Anschluß versucht er, dieses Phänomen mit der PR-Strategie der Union bzw. den Mechanismen der Medienwelt zu erklären.
Freiheit statt Angst?
Handfeste Methoden des Rechtsstaates
Viktor Funk und Andreas Kraft schreiben aus aktuellem Anlaß über die Berliner Polizei und ihre Ermittlungsmethoden in eigener Sache. Dabei kommen ernüchternde Zahlen zum Vorschein: »Gegen Berliner Polizisten wurde in den vergangenen Jahren häufig wegen des Vorwurfs der Körperverletzung im Amt ermittelt: allein 636 Mal im Jahr 2008. In 615 Fällen stellte die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen ein, sechs beschuldigte Beamte wurden freigesprochen, verurteilt wurde nicht einer. 2007 gab es eine Verurteilung. Die Zahlen sind seit Jahren ähnlich.« Das ist kaum verwunderlich, da häufig dieselbe Einheit für die Aufklärung zuständig ist, gegen die die Vorwürfe erhoben werden. Wer sich selbst ein Bild machen möchte, findet hier entsprechendes Material.
Geschäfts-Politik
Ein Beitrag zur demokratischen Willensbildung
Wer wissen möchte, welche Wahlversprechen die Parteien vermutlich einhalten werden, sollte einen Blick auf die Mitteilung des Bundestagspräsidiums zu den Großspenden werfen. Besonders freigebig waren wie auch schon vor vergangenen Wahlen die Industrieverbände, Großkonzerne und Finanzinstitute. Dabei fällt der warme Regen aber recht unterschiedlich: während sich die FDP, CDU/CSU und SPD über dicke Schecks freuen können, kam bei den Grünen und der Linken nichts an.
Inkompetente Kraftmeierei
Was aus dem neuesten Bombardement zu lernen ist
Der Bundeswehr-Offizier Jürgen Rose analysiert, wie fahrlässig und dilettantisch der jüngste Angriff auf zwei von den Taliban entführte Tanklastzüge in der deutschen Besatzungszone nahe dem afghanischen Kundus durchgeführt wurde. Seine Mutmaßung dazu: dies sei möglicherweise geschehen, um den entschlossenen Kampfwillen der Bundeswehr zu beweisen. Laut einer afghanischen Regierungskommission hatte die Attacke insgesamt 119 Tote und Verletzte zur Folge, darunter 30 tote Zivilisten.
